Willkür und Freiheit

Am Montag, dem 30. September 2013, stand ich in Salvador da Bahia, Brasilien, um 8.36 Uhr vor dem Schalter von American Airlines, um einzuchecken: Flug AA 238 nach Miami. Dort wollte ich umsteigen und mit AA 1391 nach Denver, Colorado, weiterfliegen, um vom 4. bis zum 6. Oktober bei einer Konferenz nordamerikanischer Germanisten aufzutreten und mitzudiskutieren. Kaum hatte die Mitarbeiterin der Fluggesellschaft meinen Namen eingegeben, hielt sie inne, stand auf und verschwand ohne Erklärung hinter einer Tür. Wenig später kehrte sie mit einer offensichtlich höherrangigen Person zurück, die mir in einem rasanten Portugiesisch und dann in fast ebenso schnellem Englisch mitteilte, wegen “Border Crossing Security” sei sie verpflichtet, die amerikanischen Behörden sofort nach meiner Ankunft am Flughafen zu verständigen. Sie fragte, ob sie meinen Pass mitnehmen dürfe, im Duktus jener Höflichkeit, die einem nur pro forma die Wahl lässt, und zog sich zurück.

National Security Operations Center floor in 2012. Source:Wikipedia

Nach einigen Minuten des Wartens fragte ich die Mitarbeiterin am Check-In-Schalter, ob denn alle nicht-brasilianischen Staatsbürger sich einer solchen besonderen Kontrolle unterziehen müssten. Die Frau verneinte. “Ihr Fall ist speziell”, sagte sie enigmatisch. Nach zwanzig Minuten – inzwischen war ich als einziger Passagier am Schalter übriggeblieben – fragte ich nach, wie oft solche Zusatzkontrollen durchgeführt werden müssten. “Nicht oft”, sagte die Frau einsilbig, “etwa einmal im Monat.”

Alles war gültig und bestätigt

Kurz darauf tauchte ein weiterer Mitarbeiter mit meinem Pass in der Hand auf und bat die Frau am Schalter, meine Daten zu erfassen. Sie fragte mich, ob ich ein gültiges ESTA (Electronic System for Travel Authorization) vorweisen könne. Ich reichte ihr den Ausdruck, der meinen ESTA-Status (“Authorization approved”) und die Zahlung der entsprechenden Gebühr bestätigte. Die Frau tippte die Antragsnummer ab, dann bemühte sie sich, meine Nationalität zu eruieren. Zum ersten Mal wurde mir bewusst, dass der deutsche Reisepass sich erst im Kleingedruckten auf der allerletzten Seite kosmopolitisch vorstellt: “Germany”, “Allemagne”. Offensichtlich gehen unsere Behörden vom globalen Wiedererkennungswert des Wortes “Deutschland” aus.

Eine Dreiviertelstunde vor Abflug knisterte das Sprechgerät, das Urteil über meinen Fall wurde verkündet, die Frau teilte mir knapp und emotionslos mit, die Einreise in die Vereinigten Staaten von Amerika sei mir untersagt. Ohne Angabe von Gründen. Ich solle mich an die Botschaft wenden und dort ein Visum beantragen. Wie auch die anderen Mitarbeiter von American Airlines war sie schlecht informiert, denn es gibt in Salvador da Bahia keine amerikanische Botschaft, und ein solcher Visumsantrag dauert Wochen. Insofern war diese Option für meine Reiseplanung irrelevant, der Verweis wirkte fast als Hohn.

Einer der wichtigsten und bedrohlichsten Aspekte des NSA-Skandals ist die geheimnistuerische Essenz des Systems. Transparenz ist offensichtlich der größte Feind jener, die vorgeblich die Freiheit verteidigen. Schon vergangenes Jahr hatte das amerikanische Konsulat in München meinen Antrag auf ein Arbeitsvisum zum Zwecke einer Gastprofessur an der Washington University in St. Louis zuerst negativ beschieden und erst nach Protesten der Universität und einer erheblichen Verzögerung, die einen Teil des Semesters nutzlos vergehen ließ, das Visum erteilt. Auch damals ohne Angabe von Gründen, ohne Kommentar, ohne Erklärung. Wann immer ich anrief, wurde mir mitgeteilt, es werde geprüft, keiner wisse, wie lange es dauern werde. Und nein, es könne keine Auskunft darüber erteilt werden, wieso ich ins Visier der Behörden geraten sei.

Rache für meinen Protest?

Gewiss, mein Fall ist keine große Ausnahme und auch keine einmalige Besonderheit – ich bin nur eine Nummer in den Rädern eines gewaltigen Staatsapparates, der unzählige Fälle zu bearbeiten hat. Aber gerade deswegen ist er aufschlussreich. Seit mehreren Jahren beschäftige ich mich publizistisch mit den internationalen und nationalen Überwachungsstrukturen, in Artikeln und Essays wie auch in einem zusammen mit Juli Zeh verfassten Buch zu diesem Thema (“Angriff auf die Freiheit”, 2009). Zuletzt war ich Mitinitiator eines offenen Briefes an Bundeskanzlerin Angela Merkel (von dieser Zeitung veröffentlicht; Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26 Juli 2013); erst vor kurzem, am 18. September, wurden die bis dahin schon mehr als 63.000 Unterschriften dieses Briefs, auf den wir übrigens keine Antwort erhielten, von einigen der beteiligten Schriftstellern in Berlin unter beachtlicher Medienresonanz der Bundesregierung überreicht. Mittlerweile haben mehr als 70.000 Menschen unterzeichnet.

Ich war zur Zeit der Überreichung in Rio de Janeiro, wo der kritische amerikanische Journalist Glenn Greenwald arbeitet, weil er in den Vereinigten Staaten massive Schikanen, wenn nicht gar seine Verhaftung, zu befürchten hätte. Einer der ersten Anblicke in Brasilien war das bemerkenswerte Zeitschriftencover von Obama als Terminator (“OBAMACOP”). Die ersten Nachrichten, mit denen ich konfrontiert wurde, betrafen den Bericht von “TV Globo”, über die Art und Weise, wie der amerikanische Geheimdienst NSA sich Zugang zu Netzwerken von Unternehmen verschafft habe, etwa dem brasilianischen Ölkonzern Petrobrás. Es war erholsam, in Brasilien von der müden Rhetorik über Verteidigung der Menschenrechte und dem Schutz vor Terrorismus verschont zu werden und stattdessen in den Medien wie auch in Gesprächen Tacheles zu hören: von Wirtschaftsspionage, Machtinteressen und einer aus dem Ruder gelaufenen paranoiden Geheimpolizei. Erst vor einer Woche hat die brasilianische Staatspräsidenten Dilma Rousseff (als einzige) vor der UN-Vollversammlung deutliche, mahnende Worte gefunden.

Es ist mehr als ironisch, wenn einem Autor, der seine Stimme gegen die Gefahren der Überwachung und des Geheimstaates im Staat seit Jahren erhebt, die Einreise in das “land of the brave and the free” verweigert wird. Gewiss, ein kleiner Einzelfall nur, aber er illustriert die Folgen einer desaströsen Entwicklung und entlarvt die naive Haltung vieler Bürger, die sich mit dem Mantra “Das betrifft mich doch nicht” beruhigen. Das mag ja noch zutreffen, aber die Einschläge kommen näher. Gegenwärtig erhalten diese Bürger nur stille Post von den Geheimdiensten, aber eines nicht so fernen Tages werden sie die Rechnung für ihre Arglosigkeit zugestellt bekommen.