Tschechische Träume, Tschechische Zweifel

Die politische Diskussion in Tschechien um das vereinte und demokratische Europa hat seine eigenen Meilensteine und Hintergründe. Als der ehemalige Dissident und einst politische Gefangene Jiri Dienstbier seine Gedanken über die europäische Wiedervereinigung 1986 zusammentrug, konnte er kaum vermuten, dass er nur drei Jahre später derjenige sein sollte, der diesen Traum in seiner Funktion als tschechischer Außenminister verwirklichen sollte. Bereits zehn Jahre davor hatte Milan Kundera, der bekannte tschechische Exilschriftsteller, in seiner Definition von Zentraleuropa neue Impulse für die westliche Diplomatie gegenüber der Sowjetunion gegeben. Unterdessen verfolgten tschechische Intellektuelle gespannt die Ausführungen herausragender westlicher Meinungsbildner – Leute wie Jacques Rupnik (Das andere Europa) und Timothy Garton Ash (Ein Jahrhundert wird abgewählt. Aus den Zentren Mitteleuropas 1980-190) und erkannten ihre Relevanz. Kaum an der Schwelle zu einer neuen Ära, war die tschechische Gesellschaft schon damit beschäftigt, die alten Muster der europäischen Teilung zu zerstören. Nach dem November 1989 schossen kühne Visionen wie Pilze aus dem Boden und ernsthafte Pläne vermischten sich mit Wunschdenken.

Verfrühte Erwartungen

Die Dinge schienen eindeutig; zumindest in den ersten sechs Monaten von 1990: Zurück nach Europa hieß der spontane und unbestrittene Schlachtruf dieser Tage. Wer von Europa sprach meinte, Westeuropa und westliche Werte. Prag liege bekanntlich westlicher als Wien triumphierten die Tschechen, noch immer berauscht von der kollektiven Euphorie. Tatsächlich empfanden sie wohl Frustration über die Tatsache dass es den Österreichern, ihren engen Nachbarn und Beinah-Verwandten, gelungen war, den friedlichen Übergang in einen luxuriösen Wohlfahrtsstaat zu vollziehen, obwohl sie in zwei Weltkriegen katastrophal besiegt worden waren. Trotz Emotionen wie diesen zweifelten nur wenige Politiker an einer baldigen Annäherung des Landes an die ökonomischen und politischen Strukturen des demokratischen Europas.

Der Test von Visegrad

Die ersten Politiker der Nachrevolutionszeit in der Region waren zumeist allesamt frühere Dissidenten. Dies machte sie empfänglicher für gemeinsame Verständigung als es zwischen alteingesessenen Politikern möglich gewesen wäre. Das Resultat war eine freundschaftliche und unkomplizierte regionale Kooperation und Koordination. Die Visegrad Gruppe – Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei (die nach dem 1. Januar 1993 in Tschechien und die Slowakei aufgeteilt wurde) ließ andere Projekte wie die Zentral Europäische Initiative oder Pentagonal außer acht und erwies sich als dynamisch genug um ihren Mitgliedern, wenigstens die besten Beziehungen der Staaten in ihrer Geschichte zu sichern. Die alljährliche Tradition der präsidialen Gipfeltreffen die von Arpad Göncz, Vaclav Havel und Lech Walesa gegründet wurden (erstmalig im Schloss Visegrad in Ungarn), wurden durch regelmäßige Ministertreffen für technische Details gefestigt. Die begleitende Rhetorik ließ anklingen, dass die Chancen für eine EU-Aufnahme größer seien, wenn man die regionale Zusammenarbeit zwischen natürlich gegebenen und historisch bedingten Nachbarn demonstrieren könne. Eine überzeugende Leitidee aber trotz allem funktionierte das Projekt nie richtig: Zum einen teilten die jeweiligen Gesellschaften nicht den Idealismus ihrer damals sonst so verehrten Politiker – gegenseitige negative Stereotypen erwiesen sich als schwerwiegender als gedacht. Zum anderen bevorzugten pragmatische Politiker wie Vaclav Klaus die reicheren regionalen Verbündeten wie Deutschland und Österreich. Stets der Ökonom, hatte Klaus nie an ausschließlich politische Bündnisse geglaubt und sprach sich für CEFTA anstatt für Visegrad aus.

Die Ängste der Visegrad Gründer sollten Wirklichkeit werden: Anstatt gemeinsamen Strategien zu folgen, begannen die Politiker auf ihrem Weg in die europäische Union ein unansehnliches Wettrennen bei dem sie ihre Interessen getrennt und ohne jegliche Koordination in Brüssel vorbrachten. Polen und Ungarn benutzten hierbei das Netzwerk ihrer im Westen lebenden Landsmänner, während die tschechische Regierung unter Premier Klaus die diplomatischen Anstrengungen vernachlässigte. Während die polnische Vertretung bei der Europäischen Kommission bis zu vierzig Beamte beschäftigte, waren es lediglich sechs bis sieben für Tschechien. Die Erklärung, dass Polen ein weitaus größeres Land sei, mutete lächerlich an.

Neue Identitäten

1992 durchlebten Zentral- und Osteuropa zwei gegensätzliche Entwicklungen: die Aussicht auf internationale Integration, aber gleichzeitig die Gefahr der Disintegration, der Hydra des Nationalismus, sowie der bedauernswerte Ausbruch von Gewalt in Jugoslawien. Verständlicherweise ergriffen genau die Nationen die bis dahin noch ohne Staat gewesen waren ihre letzte Chance: So forderte der slowakische Premier, noch während der Föderation mit Tschechien für seine Landsmänner “einen eigenen kleinen Stern” der auf der EU-Flagge funkeln sollte. Die Föderalisten auf beiden Seiten glaubten, dass eine frühe EU-Mitgliedschaft die Auflösung des gemeinsamen Staates unmöglich und sogar sinnlos machen würde, aber Aussicht darauf bestand nicht. Die vielleicht übertriebenen Erwartungen, die ohnehin schon von europäischen Politikern die nach Prag und Bratislava reisten, gedämpft worden waren, konnten nicht erfüllt werden.

Unterdessen versuchte Tschechien es sich nach der diskreten Scheidung von der Slowakei in einem kleineren Haus gemütlich zu machen und eine neue Identität anzunehmen, nach der es weder sehnte noch strebte. Anders als in der Slowakei gab hier es so gut wie keinen akzentuierten Nationalismus und die bereitwilligen Ideologen des neuen, unabhängigen Staates hatten Mühe, neue Symbole und Mythen zu erfinden und nach positiven Gründen für die Spaltung zu suchen. Eines der weniger geglückten Versuche bestand darin, die Bevölkerung zu informieren, dass Tschechien aus psychologischer Sicht einen großen Schritt gen Westen getan habe. Politiker und die öffentliche Meinung waren sich bewusst, dass die europäische Integration unausweichlich ist für ein Land das neben dem deutschen “Riesen” liegt und mit einem Schlag von 15 auf zehn Millionen Einwohner geschrumpft war. Keine leichte Aufgabe wie sich später herausstellen sollte. Als etwas verräterisch erwies sich dann auch der späte Mitgliedsantrag – Januar 1996, knapp zwei Jahre nach Ungarn und Polen.

Wechselnde Prioritäten

Im Gegensatz zu einigen anderen Antragsstaaten und den bestehenden Mitgliedsstaaten, mit Ausnahme von Finnland, erwartete sich Tschechien von der europäischen Integration nicht nur wirtschaftliche Vorteile wie etwa eine bessere Lebensqualität und Zugang zu dem großen europäischen Absatzmarkt. Vielmehr ging es auch um nationale Sicherheit und um die Notwendigkeit der Integration.
Pragmatische geopolitische Themen begannen schon bald die sorgfältig konstruierten Slogans über die “Rückkehr nach Europa” anzukratzen, besonders mit Hinblick auf die Ex-Sowjetunion: Die Auflösung des Warschauer Pakts hatte den Abzug der sowjetischen Truppen aus den tschechischen Gebieten bewirkt und Zentraleuropa spürte schnell die potentiellen Gefahren, die von diesem Machtvakuum ausgingen. Tschechoslowakische und später tschechische Politiker träumten von einem NATO-Beitritt in einer unbestimmten Zukunft, aber niemand erwartete dies noch vor einem EU-Beitritt. Als Henry Kissinger 1997 Prag besuchte, gab er keinerlei Hinweise, die auf eine frühe NATO-Aufnahme hoffen ließen. Aber bereits zwei Jahre später wurden die drei Visegrad Länder Ungarn, Polen und Tschechien ordentliche Mitglieder des Nordatlantikpakts -übrigens nur eine Woche vor dem Kosovo Einsatz. Die EU-Mitgliedschaft hatte mit einem Mal an Anziehungskraft für die Tschechen verloren. Man würde sie ohnehin höflich bitten, noch vier Jahre zu warten.

Stereotype

Was war das Hauptproblem wenn es darum ging “dem Mann von der Strasse” die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu erklären? Tschechien hatte das Privileg, die Fähigkeiten des langjährigen EU-Botschafters Telicka, eines herausragendem Diplomaten und vorbildlichem Beamten, zur Verfügung zu haben. Vor einiger Zeit präsentierte Telicka seinen Bericht im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zur europäischen Integration, die vom Oberhaus des tschechischen Parlaments organisiert wurde. Nicht die Fakten, sondern vielmehr die Sprache der Präsentation veranlassten sogar den Präsidenten des Kommittess für Auswärtige Angelegenheiten und gleichzeitig Vorsitzenden der Anhörung, Telicka zu bitten in seiner Muttersprache zu sprechen: Der Report war so technisch und mit Fachjargon gedrängt , dass ihn sogar seine Landsleute nicht verstehen konnten.
Ein ähnliches Problem trifft EU-Beamten, Experten und einige Journalisten: Trotz ihres Wissens und ihrer guten Absichten kommunizieren sie doch letztendlich immer nur mit denen, die ohnehin schon überzeugt und zumeist selbst Experten sind, nicht aber mit denen, die noch überzeugt werden müssen. Je spärlicher die relevanten Informationen, umso lauter werden die Rufe seitens der Populisten an die tschechischen Diplomaten in Brüssel, doch stärker für die “nationalen Interessen zu kämpfen”, und umso mehr Gehör finden diejenigen, die in den Medien für die künstliche Polarisierung “uns” gegen “die” beziehungsweise die “stolze Nation” gegen die “Eurokraten” eintreten.

Nationalstolz ist ein Teil des tschechischen Selbstverständnisses, ein anderer Teil besteht aus der festen Überzeugung, das ewige Opfer zu sein. Die Tschechen sind nicht nur die Meister im Eishockey, sondern auch im Selbstmitleid und im Nörgeln – um nur einige Beispiele der manchmal so vergnüglichen Stereotype zu nennen. Generalisierungen solch unschuldiger Art sind in den Medien und unter Politikern äußerst beliebt. Kein Wunder, dass sie leicht in öffentliche Meinung übergehen: So wurde auch das Bild der Europäische Union bei den Tschechen aufgebaut. Gerede über absurde Bananen- und Gurkenspezifizierungen gipfelten im Bild einer allmächtigen, ungewählten Brüsseler Bürokratie, einem Kult der in einer Geheimsprache kommuniziert und die Absicht verfolgt, alles und jene zu betrügen. Populisten aller couleur verwerten ähnlich negative Stereotypen wieder und wieder.

Gesellschaft: Konservativ und neugierig

Wenn es auch so etwas wie ein psychologisches Profil einer Nation nicht gibt, verraten Statistiken doch Nützliches. Sie zeigen, dass Tschechen daran gewöhnt sind, Extreme zu balancieren und können, wenn notwendig, erstaunlich ernsthaft und verantwortungsvoll sein. Laut einer Eurobarometer Meinungsumfrage in 2000 fühlten sich die Tschechen damals noch nicht genügend darauf vorbereitet, der EU beizutreten, während die Polen und Ungarn weitaus mehr Bravado zeigten.

Die tschechische Gesellschaft ist relativ konservativ aber zugleich auch neugierig: Die Tschechen reisen viel; selbst Landwirte machen in Griechenland oder in Italien Urlaub. Zum Arbeiten gehen sie jedoch nicht ins Ausland. Ältere Generationen zeigen mehr Angst vor Veränderungen, Angst vor dem Unbekannten und Angst vor “Ausländern, die unser Land aufkaufen”. Die EU respektierte diese Ängste und gab den Tschechen Übergangszeiten in denen der Verkauf von Grundstücken und Hausern an EU-Bürger limitiert ist. Die Grenzen waren für beinahe ein halbes Jahrhundert geschlossen, was eine gewisse Fremdenfeindlichkeit, die jedoch nicht mit Rassismus gleichzusetzen ist, erklärt. Eine äusserst geringe soziale Mobilität ist charakteristisch für die tschechische Gesellschaft – ein großer Anteil der Familien lebt über mehrere Generationen in den gleichen Häusern und arbeitet das gesamte Leben über in einem Radius von nicht mehr als 20 km. Eine neu errichtete Produktionsanlage in Nord Moravien, der Region mit der höchsten Arbeitslosenquote hatte Schwierigkeiten, Arbeiter zu finden weil die Menschen nicht bereit waren, der Arbeit weit zu folgen. Die Produktionsstätte musste daher polnische Arbeitskräfte importieren. Aus diesem Grund sind die deutschen und österreichischen Ängste über billige Arbeitskräfte, die die heimischen Märkte nach der Erweiterung überschwemmen, grundlos, zumindest im Falle Tschechiens.

Einige Tschechen – Studenten, höhere Berufsstände und Experten sind bereits Europäer. Tschechische Businessleute, Künstler, Software-Designer und Diplomaten genießen die Vorzüge einer individuellen EU-Mitgliedschaft, wenn sie in europäischen Hauptstädten arbeiten und studieren. Diejenigen, die wirklich ausprobieren wollen, wie es sich anfühlt im Ausland zu arbeiten, können dies tun. Junge Tschechen und Slowaken sind sogar in den Hauptquartieren der Kommission in Assistenzpositionen angestellt. Für sie alle ist der Schlüssel der ihnen die Türen zur Europäischen Union öffnet der gleiche: Sprachen, Wissen, Offenheit und persönlicher Einsatz.

Euro- Realismus?

Als die Ergebnisse der Eurobarometer Umfragen für Zentral und Osteuropa Mitte der Neunziger veröffentlicht wurden, waren die Daten für Tschechien wenig ermutigend. Die EU-Akzeptanz in der Bevölkerung hatte sich seit 1990 nicht verbessert, sondern sogar verschlechtert. Während die polnischen EU-Befürworter eine konstante Mehrheit verzeichnen konnten, hatten lediglich 34 Prozent der Tschechen eine positive Einstellung (in 1990 waren es noch 49 Prozent gewesen) zur EU und 40 Prozent waren neutral eingestellt. Einziger Trost: Der extrem geringe Anteil (sechs Prozent) an anti-europäischer Einstellung. Der Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Prag argumentierte – mit einem leichten Anflug von Nervosität – dass die reservierte Haltung der Tschechen Ausdruck eines natürlichen Skeptizismus sei, der normal für eine hoch ausgebildete, entwickelte Gesellschaft sei, die lediglich nach spezifischeren und fundierteren Informationen verlangt. Er hatte teilweise recht: Tschechen haben ein ausgeprägtes Bewusstsein für die Realitäten des Lebens. Länder wie Albanien oder Georgien waren zunächst Spitzenreiter in Sachen Euro – Optimismus nur um einige Monate später als Folge von innenpolitischen Krisen verwirrt und bestürzt von der Union abzuwenden.

Die Zahlen haben sich in den letzten Jahren nur wenig verändert. Weder die politische Elite Tschechiens noch die EU-Vertreter, weder ihre Worte noch ihre Taten konnten ändern, was zunächst wie kollektives Gedankengut wirkte. Zwar waren kleine Veränderungen bemerkbar, aber zehn Jahre später sind die Tschechen im Großen und Ganzen bei ihren Ausgangspositionen geblieben: 43 Prozent für die EU, 14 Prozent dagegen, 28 Prozent ohne Meinung (Eurobarometer 2002). Die gleichen Trends waren in nationalen Meinungsumfragen reflektiert und Experten stimmten darin überein, dass die Stimmenverteilung letztendlich auf die Wahlbeteiligung ankommen würde. Die Ergebnisse des Referendums haben schließlich den Voraussagen der Meinungsumfragen entsprochen: Die Nein-Wähler kamen größtenteils aus der traditionell disziplinierten kommunistischen Wählerschaft und die Unentschiedenen entschlossen sich nicht noch in letzter Minute doch noch zu wählen. Die Regierung hatte fälschlicherweise befürchtet, dass sich ein signifikanter Teil der “Pro-Europaer” enthalten würde. Am Ende stimmten 77 Prozent für den Beitritt, was bei einer Wahlbeteiligung von 55 Prozent 43 Prozent der Gesamtwählerschaft entspricht. Einmalig, und für die Pro-Eu Politiker von Vorteil ist das Fehlen einer knallharten anti-EU Bewegung in Tschechien, denn alle demokratischen Parteien haben die europäische Integration in ihr Parteiprogramm aufgenommen. Die tschechischen Politiker haben bislang eine übereinstimmende, wenn auch lauwarme Einstellung zur EU Erweiterung mit der Bevölkerung geteilt.

Nicht der geeignete Mann

Nicht, dass es nicht genügend Kritik gegenüber Europa innerhalb Tschechiens gäbe: Vaclav Klaus war zu seiner Zeit als Premierminister und Präsident der Obcanska demokraticka strana, der ODS- Partei für seine EU-Skepsis bekannt. Als exzellenter Stratege, baute er sein EU-skeptisches Image gezielt auf um sich von anderen Politikern abzuheben. Aber immer auch Realist, wusste er, dass das Land keine andere Alternative hatte, obwohl die Partei immer noch echte anti-europäische Streithähne beherbergt. Während die ODS ihren Wählern offiziell empfahl, für den EU-Beitritt zu stimmen, verkündete einer der Vizepräsidenten der Partei offiziell sein “Nein”; andere entschieden sich für ein zögerliches “Ja, aber…”. Die offizielle Parole für die Kampagne lautet: “Wenn EU-Beitritt, dann mit ODS”. Paradoxerweise hat die ODS-Partei im Vergleich mit anderen Parteien die größte pro EU-Wählerschaft überhaupt: Leute mit Universitätsabschluss, Unternehmer, unabhängige, dynamische und äußerst mobile Leute, die sich selbst als beruflich erfolgreich betrachten. Klaus hat die EU immer wieder kritisiert und natürlich hatte er unter anderem auch recht. Im Rückblick war er jedoch nicht der geeignete Mann, weil er das heimische Publikum instrumentalisierte und die “Verteidigung der nationalen Interessen” vorschob. Anstatt die Gesellschaft zu einen, polarisierte er sie. Im Rückblick mag sich dieser Fehler als der schwache Punkt in Klaus’ Präsidentschaft erweisen.

Politisches Schachspiel

Tschechien verdankt einen Großteil seiner internationalen Anerkennung seinem ersten Präsidenten Vaclav Havel. Seine letzte Amtsperiode endete im Februar 2003 und er wird von nun an die tschechische Politik als unabhängiger und kritischer Beobachter beeinflussen. Havel war und ist ein großer EU-Befürworter. Auch das jetzige Kabinett scheint alle Kommentare und Empfehlungen der Kommission und des sozialistischen Premiers Spidla sowie seines Vorgängers Zeman angenommen zu haben. Zeman hat seinerzeit viel Zeit mit Reisen in die Nachbarländer verbracht, um die Interessen Tschechiens vorzutragen.

Die übrigen Parlamentsparteien waren einheitlich für den EU-Beitritt und nicht einmal die Christdemokraten, die auch die Landwirte repräsentieren, standen vor einem Interessenskonflikt, denn die tschechische Landwirtschaft ist effizient und beschäftigt nur einen kleinen Prozentsatz der Bevölkerung. Die Liberale Partei ist mutig genug, ihr europäisches Profil bei jeder sich bietenden Möglichkeit darzustellen.

Die tschechischen Kommunisten, lange Jahre in der Opposition, stellen einen besonderen Fall dar: Anfangs unterstützten sie den Beitritt, auch mit Hinblick auf die Sozialcharta die die Union gegen mögliche kapitalistische Exzesse schützen würde, aber schließlich haben auch sie ihre Unterstützung entzogen und haben ihren Wählern empfohlen, gegen den Beitritt zu stimmen.

Interessen und die Interessierten

Da keine Interessensgruppe von einem EU-Beitritt benachteiligt sein wird, werden auch keine legitimen anti-europäischen Interessen auf politische Weise artikuliert. Viel gefährlicher sind aber die weniger legitimen Interessen: Wer profitierte schließlich von den chaotischen Zuständen beim Zoll, bei der Steuereintreibung, im Bank und Kreditwesen, von dubiosen Ölgeschäften sowie Geldwäschereien, die das Kapital von ehemaligen staatlichen Firmen in die karibischen Inseln ermöglichten? Profiteure dieser Aktionen sind das organisierte nationale und internationale Verbrechen, die einerseits der Musik der tschechischen Thatcheristen lauschen und andererseits die verstörte Öffentlichkeit zu Hause mit Wiegenliedern über die selbstheilenden Kräfte des freien Marktes beruhigen. Diese Interessensgruppen werden sicherlich bestrebt sein, den Integrationsprozess zu unterwandern oder zu verlangsamen.

Die Tschechen fürchten Verbrechen mehr als alle anderen gesellschaftlichen Übel und sind hoffnungslos wenn es um Korruptionsbekämpfung geht. Der Transparency International Corruption-Index hat Tschechien im Jahr 1996 an 25. Stelle zwischen Belgien und Italien platziert, aber seitdem ist ein deutlicher Abwärtstrend zu bemerken. Aus diesem Grund sind Tschechen auch Korruptionsskandalen aus dem Westen gegenüber so sensibel. Sie sind es gewöhnt, über die endlosen Skandale ihrer eigenen gierigen Politiker zu lesen. Jan Kavan ist so ein Fall, ein ehemaliger Minister für Auswärtige Angelegenheiten, der, obwohl er jegliche Integrität verloren hatte trotz allem noch als Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen fungierte.

Die Affäre um die Delors Kommission hat das Image der gesamten Union gewaltig verändert: Sie hat dem Aberglauben um die EU als einem monströsen gesellschaftlichen Planprojekt, als einem Überbleibsel von sozialistischer Planung, als einem Ort an dem Laster und Heuchelei gedeihen, frischen Wind eingehaucht. Man kann gegen all dies sachlich angehen, kann geduldig genug sein und erklären dass die EU keinesfalls traditionelle tschechische Delikatessen wie Käse aus der Oloumouc-Region oder Pflaumenschnaps aus Moravien verbieten werde.

Aber wie gefährlich Irrationalität und Ignoranz, kombiniert mit der Macht der Symbole sein können, zeigte das zweite EU-Referendum in Norwegen. Die Befürworter mussten sich dort geschlagen geben, weil ein kleiner Teil der Wähler die irrationale Angst hegte, die eigene Flagge zugunsten der EU-Flagge aufgeben zu müssen. Keine aufklärerische Kampagne ist umsonst, aber beizeiten kann die Überzeugungskraft von rationalen Argumenten nicht standhalten.

Anständige Gegner

Natürlich gibt es auch ernsthafte und berechtigte Zweifel, deren Ursprung oft in Kleinigkeiten resultiert. Die Wartezeit sei zu lang gewesen, einige EU Entscheidungen schienen willkürlich oder undurchsichtig und wohl mehr das Ergebnis von politischen Deals als von visionär getriebenen Politikern. Aus diesem Grunde sprechen die Optimisten von einer Zweckheirat während sich die Pessimisten auf das “ja, aber” und “ja, aber wann” konzentrieren. Präsident Klaus räumte allerdings berechtigterweise ein, dass die kleinen Nationen bei einer geplanten permanenten EU-Präsidentschaft nicht genügend berücksichtigt wären.

Seriösität und Anstand machen einen Unterschied zwischen den etablierten anti-europaischen Strömungen aus: Die jungen Konservativen sind vorbildlich in ihrem Sprachgebrauch und bleiben auch in Polemiken stets fair; etwas was man von den militanten nationalistischen Randgruppen nicht erwarten kann. Einige Skeptiker fürchten, dass nach dem Beitritt Tschechiens zur EU eine Flut von Immigranten überschwemmen wird. Dabei ignorieren sie, dass legale und illegale Immigranten bereits hier leben und Tschechien verändert haben. Das einstige Transitland ist zum Zielland geworden.

Gute Gründe warum

Die EU-Befürworter sind besser vorbereitet zu erklären, warum sie sich in eines der größten internationalen Projekte der Geschichte integrieren wollen. Ihr soziologisches Profil ist das genaue Gegenteil derjenigen, die die Union fürchten oder ihr indifferent gegenüberstehen. Die meisten Gegner haben keine ideologischen Argumente. Normalerweise haben sie ein geringeres Bildungsniveau, sind ungeübt, und unsicher, haben Angst vor dem Unbekannten und dem Fremden und verweigern jede Form von Veränderung einfach weil sie es schon immer getan haben. Die Uninteressierten argumentieren: “Ich spreche keine Sprachen, ich habe nicht vor zu reisen oder im Ausland zu arbeiten. Aus diesem Grunde bin ich nicht interessiert.”

Die Europa-Befürworter sind im allgemeinen gebildeter, offener, voraussehender oder doch zumindest zufrieden in ihren Berufen. Sie argumentieren: “Ich selbst werde kaum von einer EU Mitgliedschaft profitieren aber ich denke auch an meine Kinder und Großenkel.” Übrigens, wenn es irgendwelche Überraschungen in den detaillierten Referundumsanalysen gab, dann lagen sie bei den tschechischen Senioren; deren EU-Unterstützung war unter allen Generationsgruppen führend. Es ist gut festzustellen, dass tschechische Senioren die Zukunft nicht fürchten.

Die Kampagne

Die Aufklärungskampagne vor dem tschechischen Referendum wurde von der Regierung organisiert und von misstrauischen Journalisten und Politikern genauestes beobachtet und – gerechtfertigt oder nicht – viel kritisiert. Die Regierung ließ die Kritik unkommentiert; schließlich ging es um das Ergebnis und nach Jahren der Stagnation begann die Beteiligungsbereitschaft der Wähler endlich zu steigen. Einige Medien, wie die liberale Lidove noviny erklärten ihre Unterstützung offen, andere haben es vorgezogen, distanziert zu bleiben und die für – und wider Argumente gegenüber zu stellen. Werbung erwies sich als tragende Säule der Kampagne, auf Reklametafeln, im Radio und Fernsehen und in Zeitungsanzeigen, aber auch in Quizsendungen und Preisausschreiben für Leser. Ein großer Teil der Überzeugungsarbeit wurde von Freiwilligen der NGOs, pro-europäischen Vereinen und Bürgervereinigungen geleistet. Es gab weder spektakuläre Veranstaltungen noch große Konzerte: Die Organisatoren eines geplanten Pro-Europa Konzertes in Prag erhielten keine Genehmigung vom Bürgermeisteramt, dass sich wiederum in der Hand der ODS Partei befindet. Möglicherweise waren sie entmutigt vom angekündigten Besuch des Ex-Präsidenten Havel.

Die nichtparlamentarischen Parteien konnten ihren Vorstellungen freien Lauf lassen: Die Grünen luden Daniel Cohn-Bendit, Mitglied des Europäischen Parlaments, ein, und die Europäischen Demokraten des früheren Prager Bürgermeisters Jan Kasl trugen ihre privilegierte politische Selbstdefinierung zur Schau.

Den Koalitionsparteien der Regierung waren die Hände gebunden, da sowohl bei den Sozial – als auch bei den Christdemokraten Unsicherheit über die Meinungen ihrer eigenen Mitglieder bestand. Die ODS war vollauf damit beschäftigt, ihre reservierte Haltung gegenüber dem EU-Referendum zu erklären. Der neue Führer der stärksten Oppositionspartei Topolanek wagte sogar zu behaupten, das Referendum sei auch eine Testabstimmung über die Qualität der neuen Regierung. (Die Koalition verfügt über die hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme im Unterhaus).

Die Kommunisten haben eine disziplinierte Wählerschaft und als sie zu einem Nein-Votum im Referendum aufriefen, folgte das Zentralkomitee nicht ideologischen Argumenten, sondern vielmehr der konservativen Grundhaltung ihrer alternden Genossen. Das “Nein” der Kommunisten veranlasste jedoch im Gegenzug einige unentschlossene Wähler dazu mit “Ja” zu stimmen.

Jedermann war gespannt, die Position von Präsident Klaus zu erfahren. Offiziell überparteilich, überraschte er auch diesmal nicht: Zunächst missbilligte er die Kampagne als provozierend oberflächlich und rief zwei Wochen vor dem Referendum zu einer ernsthafteren Debatte auf. Zudem hielt er die Tschechen nicht wie seine Amtskollegin in der Slowakei oder in Polen zu einer Ja-Wahl an, sondern empfahl lediglich, sich an der Wahl zu beteiligen.

In einer Reaktion auf Klaus’ Rolle erinnerte der politische Kommentator Jiri Pehe die Öffentlichkeit angemessenerweise daran, dass die tschechischen Politiker sieben Jahre Zeit gehabt hatten, sich rechtzeitig zu äußern, und ihre in der letzten Minute vorgebrachten Beschwerden seien pure Scheinheiligkeit.

Laut STEMM, einem der wichtigsten Meinungsforschungsinstitutem war ausreichend verfügbares Material zum EU-Referendum vorhanden, das Problem war seine richtige Verteilung: Die öffentlichen Medien tendierten zu einem anspruchsvollen Dialog mit den ohnehin überzeugten Wählern. Es galt aber, Menschen wie die Zuschauer des dominierenden Privatsenders TV Nova zu überzeugen. So kursierten bald Gerüchte über Tricksereien und Erpressung: Nova musste pro-europäische Werbespots senden und erhielt im Gegenzug eine wohlwollendere Behandlung seiner undurchsichtigen Besitzverhältnisse.

Die EU selbst hatte einen prominenten Strategen in Prag: Der Botschafter der EU-Delegation, Ramiro Cibrian, ein spanischer Baske, machte sich dadurch beliebt, dass er während seines Aufenthaltes tschechisch lernte. Er sprach mit den Menschen “von der Strasse”- in Straßenbahnen und Schulen, in Dörfern und sogar in der städtischen Kanalisation – und unterrichtete die tschechischen Behörden was sie zu tun hätten. Ohne Hemmungen mischte er sich, wenn immer er es für notwendig hielt, in innenpolitische Angelegenheiten ein und veröffentlichte kritische Beiträge über die Trägheit der tschechischen Beamten in lokalen Zeitungen.

Geld

Kaum verwunderlich, dass Finanzen in Tschechien, nicht nur ein beliebtes Thema der Stammtischrunden sind. Die wirtschaftlichen Dimensionen der EU-Erweiterung machen sowohl der Bevölkerung als auch den Politikern Kopfzerbrechen. Die Verhandlungen, die im Dezember 2002 in Kopenhagen abgeschlossen wurden, waren voll von technischen und finanziellen Daten, Plänen und Vereinbarungen, und das Endergebnis unweigerlich von Kompromissen geprägt. Schlechte Nachrichten: Die Landwirte werden lediglich ein Drittel der Zahlungen, die an ihre EU-Kollegen ergehen, erhalten. Gute Nachrichten: Diese Summe wird sie trotzdem zu einer privilegierten Schicht in einem Land machen, in dem das durchschnittliche Monatseinkommen 500 Euro beträgt. Schlechte Nachrichten: nach dem 1. Mai 2004 wird die Mehrwertsteuer für die meisten Dienstleistungen von fünf Prozent in der 22 Prozentzone ansteigen. Gute Nachrichten: Ein starker Euro bedeutet auch eine starke tschechische Krone. Und schließlich, die besten Nachrichten und ein sehr gutes Argument: Die bereits ausgezahlte EU- Aufbauhilfe an Tschechien beläuft sich bereits auf 1, 5 Milliarden Euro (46 Milliarden Kronen).

Langsame Fortschritte

Tschechien hat nicht nur die ersten zehn Jahre seines unabhängigen Bestehens sondern auch zehn Jahre der Annäherung an europäische und transatlantische Strukturen vollendet. Geprägt ist das ganze von Bemühungen, Fehlern und bescheidenen Siegen. Erste Bilanzen geben kein schlechtes Bild ab. Immer mehr ähnelt Tschechien einer ganz normalen, langweiligen europäischen Demokratie. Die Beziehungen mit der Slowakei sind enger denn je zuvor und auch die Beziehungen zwischen Tschechien und Deutschland sind die besten in der Geschichte. Das Problem der Sudetendeutschen ist kein Problem in Berlin oder in Prag, sondern in München und in den Köpfen der alten militanten tschechischen Zirkel, die im Zweiten Weltkrieg am meisten gelitten haben. Die Sudetendeutschen möchten gerne verhandeln und suchen derzeit nach einem Partner, was aus offensichtlichen Gründen jedoch nicht mit der tschechischen Regierung möglich. In vielerlei Hinsicht ist das Sudetenproblem keine bilaterale Frage; die Verbrechen, die einige Tschechen nach dem Krieg an den Sudetendeutschen in einem Ausbruch von Vergeltung begangen haben, zeugen von einer tschechischen Schuld. Für Tschechien gilt es, seine Vergangenheit zu bewältigen, genauso wie die Deutschen allein den Prozess der Denazifizierung durchlaufen mussten.

Gegen Ende der Neunzigerjahre demonstrierten gewisse österreichische Politiker ihren Unwillen, die Vorzüge der EU-Mitgliedschaft mit ihren weniger privilegierten Nachbarn zu teilen. Warum diese Vorbehalte? Möglicherweise das Syndrom eines Neuankömmlings in einem Zugabteil: Er fühlt sich unwohl und erst dann voll akzeptiert, wenn er sich gegen den nächsten Neuankömmling absetzen kann. Ein anderer Grund für Österreichs Verhalten mag eine Kombination von Missverständnissen, Fehlinformationen und fehlendem gutem Willen sein, der durch die Medien gefiltert und verstärkt wird. Aber bei näherer Betrachtung der österreichischen Meinungsumfragen (März 2001, Zusammenfassung: Neues Volksblatt) wird ersichtlich, dass laut 80 Prozent der Österreicher eine gemeinsame Politik mit den Zentraleuropäischen Staaten innerhalb der EU möglich, oder zumindest aber den Versuch wert ist. Die Österreicher meinten, dass Ungarn am ehesten zu einef solchen Partnerschaft bereit sei (87 Prozent), Tschechien hielten hingegen nur 47 Prozent der Beteiligten für mitgliedsfähig. Die Liste der österreichischen “Lieblingsaengste”, wird angeführt von Atomenergie (86 Prozent). Ängste, dass die neuen EU-Mitglieder mit ihren Arbeitskräften die heimischen Märkte überschwemmen und Arbeitslosigkeit verursachen, steht lediglich an dritter Stelle. Die Mehrheit fürchtet also nicht um ihren Arbeitsplatz; vielmehr ist es der Atommeiler Temelin (und teilweise auch die Benes-Dekrete, die Sudetendeutsche, unter anderem auch Österreicher, ins Exil getrieben haben) der die Unbeliebtheit der Tschechen begründet. Trotz aller Vorbehalte waren die Österreicher im Prinzip nicht gegen die Erweiterung, aber eine kleine Mehrheit (52 Prozent) teilte die Ansicht, dass die Erweiterung für Österreich mehr Nach- als Vorteile bringen wird.

Tschechische Politiker waren während des Integrationsprozesses nicht immer hilfreich, denn jeder Versuch, Tschechien in internationale Sicherheits- und Humanitäre Aktionen einzubeziehen wurde sofort Gegenstand engstirniger innenpolitischer Debatten. Im Missionseinsatz hingegen verhielten sich die Tschechen vorbildlich, daher auch ihre guten Aussichten in der NATO. Sie ließen sich auch nicht darauf ein, anti-amerikanische Positionen zu beziehen, was besonders französische Diplomaten in Prag nie verstanden haben.

Während der gesamten zehn Jahre kämpften die Tschechen gegen ihre eigenen Minderwertigkeitskomplexe wie auch gegen die Arroganz ihrer Repräsentanten. (Vaclav Klaus hat in Brüssel bereits einen Ruf erworben: Angeblich verhielt er sich so, als präsentiere die EU ihre Bewerbung Tschechien beizutreten und nicht umgekehrt, wie ein hoher Beamter der Europäischen Kommission bemerkte). Nach all diesen Jahren ist der einst romantische Traum von Europa für Tschechien Wirklichkeit geworden. Die tschechischen Erwartungen sind nüchterner geworden und die Zweifel weniger bedeutsam, denn mit dem Tag kommt die Realität. Und doch, viele Tschechen die sich an das Land von vor vierzehn Jahren erinnern, sehen das was jetzt passiert noch immer als Wunder an.