Die Grenzen der Anti-Globalisierungsbewegung

“Möchtet ihr heute irgendwo anders sein als hier, bei der Battle of Seattle? Wir sind gekommen, um dieses verrückte Handelssystem zu stoppen. Heute werden wir in die Geschichtsbücher einmarschieren …Heute werden wir mit diesem Marsch beginnen. Dies ist der erste Tag …Auf! Marschieren wir los!”1 Diese Worte, die keinerlei Mangel an Selbstbewußtsein verraten, stammen von der Vorsitzenden der amerikanischen Transportarbeitergewerkschaft. Sie fallen kurz vor Beginn der größten Demonstration, die die Vereinigten Staaten seit dem Ende des Vietnamkrieges gesehen haben.

Am 30. November 1999 ziehen über 50000 Globalisierungsgegner2 durch die Straßen der Stadt, die im äußersten Nordwesten der USA an der Pazifikküste liegt und nicht zuletzt wegen des dort befindlichen Sitzes des Computerkonzerns “Microsoft” als Hauptstadt des “digitalisierten Kapitalismus” gilt. In Seattle findet gerade die dritte Ministerkonferenz der World Trade Organization (WTO) statt. Die Vertreter der 134 Mitgliedsstaaten wollen eine Deklaration verabschieden, mit der eine neue Runde der Liberalisierung des Welthandels und der dafür nötigen Finanztransaktionen eingeläutet werden soll. Ihre Absicht ist es, weitere Sektoren wie den Agrar- und den Dienstleistungsbereich für den globalen Freihandel zu öffnen. Dagegen hat sich in zahlreichen Ländern Unmut artikuliert. Die Demonstration wird angeführt von Tausenden von Gewerkschaftlern aus den USA und Kanada. Hinzu kommt ein buntes Gemisch aus Umweltschützern und Anarchisten, aus Christen und Dritte-Welt-Aktivisten, aus Feministinnen und Biobauern, aus Bürgerrechtlern und Verbraucherschützern, aus Menschenrechtlern und Gegnern der Gentechnologie. Durch die Straßen schallen Slogans wie “The WTO has got to go. The people came and stole the show”, “We’re citizens, not only Consumers”, “The World is not for sale” und “No Globalization without Participation”.

Als einige vermummte Demonstranten beginnen, die Schaufensterscheiben von Banken und Luxusläden einzuwerfen, greift die Polizei ein. Sie versucht, die Steinewerfer zu vertreiben. Dabei setzt sie Schlagstöcke, Tränengas und Hartgummigeschosse ein. Insgesamt 600 Demonstranten, darunter zahllose Unbeteiligte, werden verhaftet. Da die meisten nicht bereit sind, ihre Identität preiszugeben, befinden sie sich auch noch nach mehreren Tagen in Polizeigewahrsam.

Um die Ziele der Demonstranten als die einer unbedeutenden Minderheit zu diskreditieren, erklärt der aus Australien stammende WTO-Präsident Mike Moore: “Draußen mögen 50 000 gegen die WTO demonstrieren, in China aber sind 1,2 Milliarden begierig darauf, Mitglied bei uns zu werden.”3  Trotzdem sieht er sich zusammen mit der amerikanischen Tagungsleiter in Charlene Barshefsky in der Nacht zum 3. Dezember gezwungen, die Konferenz zu “unterbrechen”. In Wirklichkeit ist es ein Eingeständnis des Scheiterns. Es hat sich gezeigt, daß die Differenzen der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf eine weitere Liberalisierung des Weltmarktes zu groß sind, als daß sie unter den vorgegebenen Bedingungen überwunden werden könnten.

Während die Demonstranten den ergebnislosen Ausgang der WTO-Konferenz als einen durch ihr entschlossenes Auftreten herbeigeführten Sieg feiern, sehen die meisten unabhängigen Beobachter den Grund dafür eher in einer verfehlten Konferenzdiplomatie der Clinton-Administration, die zu Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs offenbar glaubte, Härte demonstrieren zu müssen. Dennoch stimmen die meisten darin überein, daß das Scheitern der sogenannten “Millenniumsrunde” der WTO wohl auch unabhängig von den wirklichen oder vermeintlichen Ursachen der internationalen Protestbewegung gegen die Globalisierung einen gehörigen Auftrieb verschaffen würde.4

Zwei amerikanische Publizisten, die die Ereignisse vor Ort verfolgt haben, gelangen jedenfalls zu dem Schluß: “What we saw in Seattle …was the flowering of a new radical movement in America and across the world, rambuctioness, anarchic, internationalist, well informed and in someways more imaginative and supple than kindred popular eruptions in recent decades.”5  Und der inzwischen nicht mehr im Amt befindliche US-Präsident Bill Clinton erklärt im Anschluß an die fünf turbulenten Tage: “Ich rate den Leuten von der WTO, auf die Proteste zu hören.”6

Der Konflikt um die Globalisierung

An der Globalisierung scheiden sich die Geister. Was den einen als unabdingbare Voraussetzung für Fortschritt und Wohlstand gilt, das erscheint den anderen als Krebsschaden der Gesellschaft. Eines jedoch ist unbestreitbar. Es gibt Gewinner und es gibt Verlierer. Auf der einen Seite stehen Großunternehmen und Banken, die häufig außerordentlich hohe Gewinnraten verzeichnen können, innovationsfreudige kleinere und mittlere Betriebe sowie Arbeitskräfte mit besonders nachgefragten Qualifikationen und auf der anderen Seite große Teile der abhängig Beschäftigten, die Einbußen ihres Realeinkommens, die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen, eine Bereitschaft zu häufigem Arbeitsplatzwechsel und eine enorme Angst vor Arbeitsplatzverlust hinnehmen müssen, Teile des traditionellen Mittelstandes, insbesondere Selbständige, die mitunter ihre Existenzgrundlage einbüßen. Die ökonomische Dynamik, die ganz unbestreitbar dazu in der Lage ist, einen bislang nicht gekannten Reichtum an Waren und Gütern zu produzieren, treibt gleichzeitig die Schere zwischen Reichen und Armen weiter auseinander. Sie führt selbst zur Spaltung zwischen Stadtteilen, Städten, Regionen und sogenannten entwickelten und unterentwickelten Ländern. Soziale Ungleichheit scheint – bislang jedenfalls – ein unvermeidbares Resultat dieses sich weltweit abspielenden Transformationsprozesses zu sein.

Der Streit um die Globalisierung ist jüngeren Datums. Er betrifft auch die Kategorie selbst. Für die einen ist es der Schlüsselbegriff für ein dynamisches Verständnis von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, für die anderen lediglich ein Schlagwort, das eine Internationalisierung der Märkte bezeichnen soll. In der klassischen Philosophiegeschichte tauchen bezeichnenderweise weder “global” noch “Globalisierung” als Begriffe auf. Lediglich in der Völkerrechtslehre wird die Kategorie seit der Ausweitung des ius publicum europaeum Mitte des 19. Jahrhunderts zu einer internationalen Rechtsordnung verwendet. Die von der angelsächsischen Literatur dominierte gesellschaftswissenschaftliche Debatte hat sich erst Mitte der 90er Jahre entwickelt und seitdem auf eine geradezu exorbitante Weise zugenommen.

Diese Konjunktur darf freilich nicht darüber hinwegtäuschen, daß es sich bei der Globalisierung um einen historischen Prozeß handelt, der ganz offensichtlich bereits seit mehreren Jahrhunderten im Gang ist7 und sich erst jetzt anschickt, eigene wirtschaftspolitische Steuerungsinstrumente zu schaffen. Bereits Marx und Engels besaßen einen ausgeprägten Sinn für die Durchsetzung des Weltmarkts und die daraus resultierenden, in ihrer Dramatik kaum zu überschätzenden sozioökonomischen Folgen.8 Zwei in den jüngsten Kontroversen zentrale Stichwörter wie Deregulierung und Denationalisierung waren für sie bereits Mitte des 19. Jahrhunderts selbstverständlich. Sie waren davon überzeugt, daß die Entwicklung der Produktivkräfte so stark sein werde, daß ihr keine nationale Grenze und keine gesellschaftliche oder kulturelle Fessel würde widerstehen können, um sie an der Herausbildung eines globalen Marktes zu hindern. Durch diesen Prozeß würden “auch die barbarischsten Nationen in die Zivilisation” mit hineingerissen. “Die wohlfeilen Preise ihrer Waren”, bemerken sie spöttisch, “sind die schwere Artillerie, mit der sie alle chinesischen Mauern in den Grund schießt, mit der sie den hartnäckigsten Fremdenhaß der Barbaren zur Kapitulation zwingt. Sie zwingt alle Nationen, die Produktionsweise der Bourgeoisie sich anzueignen, wenn sie nicht zugrunde gehen wollen …”9 Die bereits seit längerem angestrebte und inzwischen vollzogene Aufnahme eines kommunistischen Staates wie China in die Welthandelsorganisation erscheint wie eine Bestätigung dieser Prognose.

Angesichts der polarisierten Debatte ist es naheliegend, daß es kaum einen allgemein akzeptierten Begriff von Globalisierung geben kann. Allerdings ist es durchaus möglich, ein Vorverständnis zu formulieren, bei dem unter Globalisierung zunächst einmal die “weltweite Vernetzung ökonomischer Aktivitäten” verstanden wird.10 Beim nächsten Schritt, zu klären, was darunter zu fassen ist, gehen die Ansichten bereits weit auseinander.11 Es scheint nur zu logisch zu sein, daß entschiedene Verfechter des Neoliberalismus Globalisierung als eine in keiner Hinsicht eingeschränkte Freiheit zum ökonomischen Handeln betrachten. “Ich definiere Globalisierung”, führt etwa der Präsident der Asea-Brown-Bovery-Gruppe, Percy Barnevik, aus, “als die Freiheit unserer Firmengruppe, zu investieren, wo und wann sie will, zu produzieren, was sie will, zu kaufen und zu verkaufen, wo sie will, und alle Einschränkungen durch Arbeitsgesetze oder andere gesellschaftliche Regulierungen so gering wie möglich zu halten.”12 Mit anderen Worten: Die Maxime seines multinationalen Konzerns lautet, tun und lassen zu können, was er will.

Für Gegner des neoliberalen Modells ist die Tendenz unübersehbar, daß sich die Marktökonomien in regelrechte Marktgesellschaften verwandeln könnten, deren Institutionen nur noch nach dem Prinzip der Profitmaximierung funktionieren würden.”Der Begriff der Marktgesellschaft beschreibt einen Zustand der Gesellschaft, in dem Umweltgesetze, öffentliche Gesundheitsvorsorge, Verbraucherschutz, Arbeitsgesetzgebung und ähnliches … nicht als soziale Fortschritte gelten, sondern als Hindernisse für den internationalen Handel, für ausländische Direktinvestitionen und ein kapitalistisches Wirtschaftswachstum.”13 Nach deren Logik würden ich soziale Beziehungen immer weiter in reine Austauschbeziehungen verwandeln.

Vor der Durchsetzung einer derartigen liberalökonomischen Utopie hatte der Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi bereits in seinem während des Zweiten Weltkriegs verfaßten Grundlagenwerk “The Great Transformation” gewarnt. Er vertrat darin die These, daß die Idee eines selbstregulierenden Marktes “eine krasse Utopie” bedeute: “Eine solche Institution könnte über längere Zeiträume nicht bestehen, ohne die menschliche und natürliche Substanz der Gesellschaft zu vernichten; sie hätte den Menschen physisch zerstört und seine Umwelt in eine Wildnis verwandelt.”14 Mit dieser Ansicht hat er die Ängste jener Globalisierungsskeptiker und -gegner artikuliert, die das Unterfutter für die sich seit zweieinhalb Jahren mit großer Rasanz ausbildende Anti-WTO-Bewegung darstellen.

Die World Trade Organisation (WTO)

Die WTO ist erst 1995 gegründet worden. Sie trat die Nachfolge des 1947 abgeschlossenen General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) an, mit dem jegliche Form des Protektionismus im weltweiten Handel unterbunden werden sollte. Mehr und mehr zeigte sich jedoch, daß es angesichts der wachsenden Interdependenz der Handelspartner nicht ausreichen würde, den freien Handel lediglich als eine Frage von Zollregelungen anzusehen. Mit zunehmender Intensität der Handelsbeziehungen wurde eine Instanz vonnöten, die verbindliche Wettbewerbsregeln festlegte und als Schlichterin bei Konfliktfällen fungieren konnte.

Entscheidungen der WTO sind für alle Mitglieder bindend und können von ihnen mittels Wirtschaftssanktionen gegen solche Staaten durchgesetzt werden, die sich nicht daran halten. Höchstes Organ ist die Ministerkonferenz, die im Laufe von zwei Jahren mindestens einmal zusammentreten muß. Jedes Mitgliedsland hat in den Gremien der WTO eine Stimme. Dadurch verfügen die rund hundert Entwicklungsländer in ihnen über eine Mehrheit.

Ihren bislang schwersten Rückschlag hat die WTO wohl erfahren, als sie das Multilateral Agreement on Investment (MAI),das ein umfassendes Diskriminierungsverbot bei der Zulassung ausländischer Investitionen vorsah, wegen seiner mangelnden politischen Akzeptanz wieder zurücknehmen mußte.15  Nicht nur Globalisierungsgegner hatten mit einer weltweiten Kampagne dagegen protestiert, auch unter verschiedenen OECD-Staaten, insbesondere in Frankreich, waren die Bedenken wegen eines zu befürchtenden Ausverkaufs nationaler Interessen angewachsen.

Die WTO hat ihren Sitz in Genf und nimmt den Status einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen ein. Sie ist der Weltbank und dem International Monetary Fund (IMF) gleichgestellt. In den Augen der Globalisierungsgegner sind diese drei Einrichtungen mit zu großen und kaum zu kontrollierenden Kompetenzen zur Festsetzung des Rechtsrahmens für internationale Währungs-, Finanz- und Handelsbestimmungen ausgestattet; sie werden deshalb von ihnen als “unheilige Trinität” verspottet.

Die Anti-Globalisierungsbewegung

Seit den fünf Tagen von Seattle ist die Welle der Anti-Globalisierungsproteste nicht mehr abgerissen.16 Es folgten letztes Jahr die Demonstrationen17 beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, bei der Frühjahrstagung von Weltbank und IMF in Washington, beim Asia-Pacific Economic Summit in Melbourne, bei der Jahrestagung von Weltbank und IMF in Prag, beim EU-Gipfel in Nizza, beim Ersten Weltsozialforum im brasilianischen Porto Allegre und dieses Jahr Protestaktionen beim Wirtschaftsgipfeltreffen amerikanischer Staaten in Quebec, beim EU-Gipfeltreffen in Göteborg und beim G8-Gipfel in Genua. Angesichts der Tatsache, daß auf der einen Seite die Popularität der Anti-Globalisierungsbewegung ständig zu- und die Akzeptanz der WTO-Entscheidungen fortwährend abgenommen hat, ist ein Ende der Protestaktivitäten nicht abzusehen, sondern eher eine Steigerung und weitere Ausbreitung wahrscheinlich.

Eine der größten Schwächen der Anti-Globalisierungsbewegung besteht in dem außerordentlich hohen Fragmentierungsgrad ihrer Akteure.18 Der Versuch, sie in drei Hauptgruppen aufzuteilen und als eine Koalition zwischen organisierter Arbeiterbewegung, organisierter Umweltschutzbewegung und sogenannten Internationalisten zu verstehen, wie es etwa Jim O’Connor für die USA unternommen hat,19 ist zu pauschal und greift bei weitem zu kurz. Angesichts der sozialen Heterogenität und der Vielfalt ideologischer Positionen, die im Extremfall sogar zu einer zeitweiligen Fusion zwischen Protektionisten und Anti-Protektionisten führt, kann eine Allianz der Interessen gewiß nicht besonders weit reichen.

Die Aufsplitterung in die unterschiedlichsten Kleingruppen, die andererseits auch als ein Indiz für die Vitalität der Protestszene angesehen werden muß, kann bis zu einem gewissen Grad durch den Aufbau von Netzwerken kompensiert werden.20 Dabei nimmt neben bereits seit längerem existierenden Organisationen wie “Greenpeace”, “medico International” und “Friends of the Earth” die auf eine Initiative der linken Monatszeitung Le Monde Diplomatique hin gegründete Gruppierung Attac, die sich für eine Besteuerung der internationalen Finanztransaktionen einsetzt,21 eine immer größere Rolle ein. Von Paris hat sich dieses Bündnis im Laufe von nur zwei, drei Jahren in West- und Mitteleuropa immer weiter ausgebreitet und zählt inzwischen in 26 Ländern über 50 000 Mitglieder. Wie attraktiv Attac inzwischen auch in Deutschland geworden ist, hat kürzlich ein Kongreß an der Technischen Universität in Berlin gezeigt, zu dem über 4000 Mitglieder und Sympathisierende, darunter ein so prominenter Linker wie der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, zusammengekommen sind.

Woher rührt aber die Attraktivität einer Organisation, die sich umständlich als Association pour la Taxation des Transactions financièes et pour l’Aide au Citoyen (Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger und Bürgerinnen) bezeichnet? Wohl kaum jemand würde sich ernsthaft für eine Gruppierung interessieren, wenn sie nicht den Eindruck erwecken würde, sie könne einem außer ordentlich schwer greifbaren Phänomen Anschaulichkeit verleihen, dem Phantom Globalisierungskritik den Anschein vermitteln, es ließe sich gezielt in pragmatisches Handeln umsetzen. Dieser Pseudo-Konkretheit dürfte Attac wohl in erster Linie sein Mobilisierungspotential verdanken.

Ausschlaggebender für die kaum zu überwindende Schwäche dieser Bewegung dürfte jedoch die Tatsache sein, daß sie zwar vielerlei ideologische Vorstellungen reaktualisiert, die zumeist in historisch gescheiterte Klassenkampfrhetoriken münden, jedoch über kein Konzept zur Einflußnahme auf supranationale Einrichtungen wie die WTO und damit zur Veränderung des gegenwärtig verfolgten Globalisierungskurses verfügt.22 Vorherrschend ist unter den meisten der Aktionsgruppen ein unterschiedlich ausgeprägter Attentismus. Die von manchen gehegte Hoffnung, die Deregulierungs- und Denationalisierungsschübe aufhalten zu können, scheint jedenfalls eine Illusion zu sein.

Vieles deutet darauf hin, daß die Anti-Globalisierungsbewegung vor allem einen Appellcharakter besitzt. Sie kann zwar Mißstände im Prozeß der ökonomischen Liberalisierung deutlich machen und – vermittelt über medial produzierte Aufmerksamkeit – indirekt auch Veränderungen bewirken, sie kann diesen jedoch nicht stoppen, und sie kann in diesem Kontext gewiß nicht als eigenständiges Subjekt in Erscheinung treten.

Angesichts der im Zuge der Globalisierung immer schonungsloser in Erscheinung tretenden Diskrepanz zwischen Ökonomie und Politik kann die Anti-Globalisierungsbewegung im Grunde nur eines zielgerichtet anstreben – die Legitimationsschwäche der diesen Prozeß steuernden supranationalen Institutionen aufzudecken. Sie ist insofern nicht nur, aber vor allem ein Symptom für das weitverbreitete Demokratiedefizit dieser Einrichtungen. Wie dieses aufzuheben wäre, könnte sich jedoch – wie bereits die Aushöhlung der Handlungskompetenzen der Vereinten Nationen durch den Sicherheitsrat gezeigt hat – als ein gravierendes Problem erweisen.23 Es kann durchaus als ein hoffnungsvolles Zeichen angesehen werden, daß sich die sozial- und politikwissenschaftliche Debatte immer mehr auf derartige Fragen einer Demokratisierung konzentriert.24 

Die Globalität der Globalisierungsgegner

Die Transnationalität ist sowohl vom Ziel als auch von der Form her bereits ein wesentliches Merkmal früherer Protestbewegungen gewesen. Von der klassischen Arbeiterbewegung einmal ganz abgesehen, die sich den Internationalismus auf ihre Fahnen geschrieben hatte, gab es in Westeuropa bereits Ende der 40er und Anfang der 50er Jahre zwei Bewegungen, die sich explizit die Abschaffung bzw. die Überwindung des Nationalstaats zum Ziel gemacht hatten – die Weltbürger – und die Europabewegung. Während die eine rasch am Fundamentalismus ihrer supranationalen Utopie scheiterte, ging die andere mehr oder weniger in den pragmatischen Schritten der europäischen Integration auf.

Eine dritte transnationale Bewegung jener Zeit, die kommunistische Weltfriedensbewegung, verfolgte ihre über den Nationalstaat hinausgehenden Ziele nur zum Schein. Sie artikulierte ihre Interessen letztlich nur zum Zweck der Stärkung des sowjetkommunistischen Blocks. Anders sah es mit zwei anderen Friedens- und Abrüstungsbewegungen aus, die am Ende der 50er Jahre entstanden – der Anti- Atomtod- und der Ostermarschbewegung. Sie begriffen sich von Anfang an als Ausdruck antimilitaristischer Strömungen, die über die National- ebenso wie die Blockgrenzen hinweggingen. Eine besondere Rolle spielten dabei die Kooperationen mit der Anti-Nuklearbewegung in Japan, wo es wegen der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ein außerordentlich hohes Mobilisierungsniveau gab. Der Brückenschlag, der zwischen Europa und Japan auf der einen und zwischen Japan und Nordamerika auf der anderen Seite hergestellt wurde, hat zugleich ein erstes wichtiges Netz zur Koordinierung von Protestaktivitäten gespannt.

Neben den Friedensbewegungen, die immer schon a priori transnational ausgerichtet waren,25 gab es in den 50er und 60er Jahren eine weitere Grundströmung, aus der eine Vielzahl von Gruppen und Organisationen entstanden ist – den Antikolonialismus. Mit der Neuaufteilung der Welt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die zu einer Schwächung der beiden Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien führte, erlebten die antikolonialistischen Bestrebungen einen großen Aufschwung. Die beiden europäischen Großmächte hatten das Kriegsende zwar auf der Seite der Sieger erlebt, gleichzeitig waren ihnen jedoch zahlreiche Niederlagen in Konflikten mit ihren Kolonien vorgezeichnet. In Indien, Afrika und Asien gelang es einem Land nach dem anderen, seine nationale Unabhängigkeit zu erringen.

Im Zeitalter der Dekolonialisierung erfuhr der Internationalismus, auch wenn sich die Erringung staatlicher Souveränität unter jeweils nationalen Vorzeichen vollzog, einen Durchbruch. Als sich dann 1965 herausstellte, daß die USA zur Sicherung ihrer strategischen Interessen bereit waren, in Vietnam nicht nur einen verdeckten, sondern auch einen offenen Krieg zu führen, wurde dies in allen Erdteilen als ein schwerer Rückschlag erfahren. Die Weltmacht, die bei kaum einem internationalen Konflikt die Gelegenheit ausließ, sich hinter die Vereinten Nationen zu stellen, schien nun in die kolonialistische bzw. imperialistische Vergangenheit zurückzufallen. Dies führte in den Vereinigten Staaten innerhalb kürzester Zeit zur Entstehung einer Antikriegsbewegung, die ihre Aktivitäten rasch in Kontakt mit Gruppen anderer Länder zu organisieren begann. So kam es bereits 1965 zu ersten internationalen Protesten gegen den Vietnamkrieg, die sich um den gesamten Erdball spannten und in den Jahren darauf in einzelnen Wellen weiter verdichteten. Ohne den Einsatz größerer Organisationen und mit einem nur geringen technischen Aufwand gelang es, über Zehntausende von Kilometern hinweg gemeinsame Protestaktionen durchzuführen. Von San Francisco nach Sydney, von New York nach Tokio, von Kopenhagen nach Kairo, von Montreal nach Sao Paulo und von Washington nach London, Paris und Rom bedurfte es offenbar keiner großen Überredungskunst, um die Kriegsgegner auf die Straße zu bringen. Im Handumdrehen war ein Fanal gesetzt worden. Ein Zusammenhang hatte sich konstituiert, der auf dem besten Wege war, mit der Phrase des “Weltweit” Ernst zu machen. Zu Recht hat der jetzige Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Joschka Fischer, der früher selbst zu den Vietnamkriegsgegnern zählte, deshalb auf einer internationalen Konferenz 1993 in Prag festgestellt, daß die “transnationale Orientierung ein wesentliches Moment der 68er-Bewegung” gewesen sei.26 

Was “1968” in der Tat zu einem außergewöhnlichen, wenngleich schwer zu fassenden Phänomen gemacht hat, ist vor allem die Tatsache, daß es die erste globale Rebellion war.27 Die Globalität der 68er-Bewegung kann inzwischen, obwohl es bislang kaum eine schlüssige Erklärung für deren Zustandekommen gibt, von kaum jemandem mehr geleugnet werden.28  Besonders herausragend war dabei die Parallelität von reformerischen bzw. revolutionären Gesellschaftsveränderungsprojekten in Ost und West, wie sie sich zugespitzt im “Prager Frühling” und im “Pariser Mai” niedergeschlagen hat.

Die Verklammerung von Paris und Prag steht allerdings nicht nur negativ für das Scheitern von Freiheits- und Unabhängigkeitswünschen, sondern auch für einen Schritt in Richtung auf die Überwindung der Blockgrenzen. Der Brückenschlag zwischen West- und Osteuropa hat die historische Wende von 1989/90/91, die mit dem Mauerfall in Berlin begann und mit dem Zerfall der Sowjetunion endete, bis zu einem gewissen Grad antizipiert. Die zufällige zeitliche Koinzidenz von “Prager Frühling” und “Pariser Mai” hat einen Synchronisierungseffekt erzielt, der zum einen die europäische Integration nach dem Ende des Warschauer Pakts erleichtert und zum anderen aber auch noch in eine andere Richtung gewiesen hat.

Zusammen mit dem Schub, der aus dem über Jahrzehnte anhaltenden Prozeß der Dekolonialisierung resultierte, ergab sich eine Koppelung zwischen Erster, Zweiter und Dritter Welt, die der heute sichtbar gewordenen Globalisierung in gewisser Weise vorausgegriffen hat. Wenngleich die durch die 68er-Bewegung hergestellte Verknüpfung unter politischen Vorzeichen noch sehr weitmaschig war, so ging sie doch mit einer erheblich engeren kulturellen Vereinheitlichung einher. Der Siegeszug der Popkultur, die sich mit der Rockmusik und dem Hollywood-Film an der Spitze unter amerikanischen Vorzeichen ausgebreitet hat, ist ein Indiz für die Globalisierung der Jugendkultur. Im Vergleich zur ökonomischen Globalisierung, die inzwischen am weitesten vorangeschritten ist, hinkt die politische noch am weitesten hinterher, die kulturelle jedoch dürfte, gemessen an der von ihr entfalteten Dynamik, dazwischen rangieren.

Derjenige, der am stärksten die 68er-Bewegung unter Globalisierungsgesichtspunkten reflektiert hat, ist Immanuel Wallerstein. Obgleich die 1988 auf dem am Brooklyn College veranstalteten Kolloquium “1968 as a Global Event” präsentierten Thesen29 in mancher Hinsicht überzeichnet sein dürften, so ist an ihnen doch die Wahl der Perspektive bemerkenswert. Er verbannt bei der Analyse des 68er-Phänomens lokale Entstehungsfaktoren von vornherein ins zweite Glied und begibt sich systematisch auf eine globale Interpretationsebene. 1968, behauptet er, sei “eines der großen formenden Ereignisse in der Geschichte des modernen Weltsystems” gewesen. Das Jahr markiere einen Bruch, seitdem würden sich die Strukturen dieses Systems langfristig ändern. Die Hauptzielscheibe der sich in dieser Zeit formierenden Bewegungen sei die zwischen 1945 und 1967 unangefochten gültige amerikanische Hegemonie gewesen. Eine zweite Zielscheibe sei die alte Linke gewesen, die kommunistische ebenso wie die sozialdemokratische und die linksnationalistische, die in ihren jeweiligen Ländern von der 68er-Bewegung in Frage gestellt bzw. bekämpft worden seien.

Indem Wallerstein bereits der Nachkriegszeit durch die Vormachtstellung der USA eine Globalisierungstendenz unterstellt, ist es ihm möglich, die gleichzeitige Entstehung von 68er-Bewegungen – er nennt die USA Frankreich, die Tschechoslowakei und Mexiko als herausragende Beispiele – in einen Kontext zu stellen, der die Bedingungen zu einer gemeinsamen Deutung erkennbar werden läßt. Auch wenn seine Skizze viele Fragen offenläßt, so stellt sie eine Art Matrix vor, mit der völlig kontingent erscheinende Bewegungen auf einmal einen Stellenwert innerhalb einer Logik der kulturellen, politischen oder ökonomischen Globalisierung gewinnen.

Wie ausgeprägt unter Globalisierungsgegnern das Bewußtsein von der Globalität ihrer Protestaktionen ist, läßt sich der Wortmeldung eines schwedischen Demonstranten entnehmen, der an den Auseinandersetzungen beim EU-Gipfeltreffen im Juni dieses Jahres in Göteborg beteiligt war. “Wir träumen nicht von irgend einem goldenen Wohlfahrtsstaat in der Vorzeit. Nur wenn das Kapital und die Staaten global werden, muß auch der Kampf der sozialen Bewegungen global werden, um Erfolg zu haben. Wir sind nicht gegen Globalisierung, aber wir glauben an eine Globalisierung von unten … Hier, in den globalen sozialen Bewegungen, nimmt die Demokratie in der wahren Bedeutung des Wortes Gestalt an.”30 Es scheint dieses Demokratiedefizit zu sein, das die Mehrheit der Aktivisten zum Protest motiviert, und nicht eine generelle Gegnerschaft gegenüber der Globalisierung. Der Protest würde sich demnach gegen die Definitionsgewalt eines ökonomischen Liberalisierungsprozesses richten, die von einer Handvoll multinationaler Konzerne ausgeübt wird. Auf die “Globalisierung von oben” antwortete, wenn man sich der Slogans der Demonstranten bedient, eine “Globalisierung von unten “.

Die Bilder, die von Göteborg via TV um die Welt gingen, zeigten fast ausnahmslos Szenen aus den Straßenschlachten mit einer offensichtlich überforderten Polizei. Von den mehr als 20 000 Protestierenden hatten sich jedoch nur einige hundert an den militanten Auseinandersetzungen beteiligt. Von der Legitimität der Protestziele der großen Mehrheit war auf diesem Wege kaum etwas zu erfahren. Auch nicht davon, daß die Demonstranten sich untereinander nicht – wie von der Presse unterstellt – per Mobiltelefon verständigten. Um bei der Absprache ihrer Demonstrationsroute nicht abgehört werden zu können, vertrauten sie auf ein ganz traditionelles Kommunikations- und Verkehrsmittel – sie setzten Fahrradkuriere ein.

Scheitelpunkt Genua

Nach den Zusammenstößen von Göteborg war es überaus naheliegend, sich vom G8-Gipfel in Genua eine nochmalige Steigerung der Aktivitäten und eine weitere Eskalation zu erwarten. Am außerordentlich hohen Zulauf, den das Genua Social Forum GSF fand, dem sich als Koordinator der Protestaktionen vor Ort über 700 Gruppierungen anschlossen, war zu erkennen, welches Ausmaß die Mobilisierung bereits im Vorfeld angenommen hatte.

Was sich dann im Juli in der italienischen Hafenstadt abspielte, hat alles in den Schatten gestellt, was es bei ähnlichen Anlässen zuvor an Sicherheitsvorkehrungen auf der einen und an Mobilisierungsformen und Gewaltaktionen auf der anderen Seite gegeben hat. Nachdem schon die exorbitanten Absperrungsmaßnahmen in der Altstadt von Genua Schlimmes erahnen ließen, machten die dann folgenden Zusammenstöße unmißverständlich klar, daß man hier dabei war, eine unsichtbare Grenze in der öffentlichen Austragung von Konflikten zu überschreiten. Das vom martialischen Auftreten der Sicherheitskräfte ebenso wie von der Entschlossenheit zum Widerstand seitens der Demonstranten geprägte Szenario nahm mehr und mehr Züge eines Bürgerkriegs an. Der Tod des 23jährigen Carlo Giuliani, der beim Versuch, einen Jeep der Carabinieri mit einem Feuerlöscher anzugreifen, erschossen worden war, löste zwar einen Schock aus, hinderte die italienische Polizei jedoch nicht daran, zu nächtlicher Stunde in ein Gebäude des GSF einzudringen und dort Hunderte von Globalisierungsgegnern zu mißhandeln. Nicht nur Beobachtern und Kommentatoren war klar, daß für die Anti-Globalisierungsbewegung im Juli 2001 in Genua ein Scheitelpunkt erreicht worden war.

Obwohl in der Öffentlichkeit ein Hin- und Herschwanken zwischen der Kritik an der Gewaltbereitschaft einer Minderheit von Demonstranten und den Überreaktionen der Carabinieri zu beobachten war, stellte sich schon bald heraus, daß der Protest nun auch unter führenden europäischen Politikern ein Echo finden sollte. Nunmehr bemühte sich der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker ebenso wie Bundeskanzler Gerhard Schröder darum, in Reden und Interviews unter Beweis zu stellen, wie ernst sie die Proteste der Globalisierungsgegner nehmen würden.31 Unter dem Eindruck der spektakulären Berichterstattung von Genua schien sich mit einem Mal auch bundespolitisch der Wind zu drehen.32. Das Thema Globalisierungskritik fand nicht nur Eingang bis in die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien und in die Bundesregierung. Politiker wie Bundesaußenminister Fischer, die sich in ihrem einmal eingeschlagenen Kurs nicht beirren lassen wollten, gerieten nun umgehend unter Druck. Die Legitimität vieler der von den Globalisierungskritikern vertretenen ökonomischen, sozialen und ökologischen Forderungen wurde nicht mehr pauschal in Abrede gestellt, sondern zum Gegenstand politischer Erörterungen gemacht.

Das Bürgerkriegsszenario, das tagelang die Straßen und Plätze von Genua beherrschte, hat auch unter den Regierungschefs der mächtigsten Industrienationen seine Spuren hinterlassen. Künftig will man derartige Gipfelveranstaltungen auf ein kleineres Format herunterschrauben und zu den 1975 in Rambouillet noch praktizierten Kamingesprächen im vertrauteren Kreise zurückkehren. Ob diese Absichtserklärung dazu beitragen kann, die angeschlagene Legitimität derartiger Gipfeltreffen wieder herzustellen, dürfte äußerst zweifelhaft sein. Das nächste G8-Treffen soll 2002 jedenfalls in der Abgeschiedenheit eines kanadischen Bergdorfes in den Rocky Mountains stattfinden. Die ersten Globalisierungsgegner vor Ort haben allerdings schon begonnen, Pläne zu entwerfen und Szenarios zu erproben, wie die wenigen Zugangsmöglichkeiten erfolgreich blockiert werden könnten.

Grenzen der Anti-Globalisierungsbewegung

Die von Bewegungsforschern aufgeworfene Frage, ob es sich bei den Globalisierungsgegnern eher um eine lockere Allianz höchst unterschiedlicher Strömungen und Gruppierungen handelt als um eine regelrechte soziale Bewegung,33 die sich von ihrer Herkunft, ihrer Programmatik und ihren Interessen auf einen gemeinsamen Nenner bringen lassen könnte, ist für eine Beurteilung der bei den letzten Großdemonstrationen in Erscheinung getretenen Schwierigkeiten von untergeordnetem Interesse. Es ist naheliegend, daß diese Strömung nicht die vermeintliche Kohärenz der Arbeiter-, der Frauen- oder der Ökologiebewegung erreichen kann und deshalb analytisch wohl mit einem sehr viel höheren Unsicherheitsfaktor verbunden bleiben wird. Sie rekrutiert sich sozial, politisch und geographisch aus so unterschiedlichen Quellen, daß eine klarere Konturierung ihres Profils vorerst nicht zu erwarten ist.34  Was je doch beim gegenwärtigen Entwicklungsstand dieses in seiner Dynamik kaum zu überschätzenden Bewegungsphänomens deutlich gemacht werden kann, sind die Grenzen der Anti-Globalisierungsbewegung.

Erstens: Jegliche Globalisierungskritik, die den ökonomischen Liberalismus zu überwinden versucht, in dem sie auf vermeintliche Alternativen verweist, ist den Beweis ihrer Praktikabilität bislang schuldig geblieben. Der kapitalistische Welthandel scheint ebenso schatten- wie alternativlos zu sein. Von keinem der noch existierenden kommunistischen Staaten geht eine als exemplarisch oder gar vorbildlich geltende Ausstrahlung aus. Im Gegenteil, sie suchen, wie am Beispiel Chinas besonders deutlich zu sehen ist, selbst nach einem geeigneten Anschluß an den Welthandel, die Waren- und Finanzströme des kapitalistisch bestimmten Weltmarktes. Seit dem Versagen der sozialistischen Planökonomien existiert nur noch eine immanente Kritik am weltweiten Kapitalismus.

Zweitens: Jede radikale Kritik an der Globalisierung scheint eine antikapitalistische Rhetorik zu reaktivieren, die wesentliche Teile ihres Geltungsanspruchs historisch eingebüßt haben dürfte. Insofern stoßen Teile einer Bewegung, die sich nicht nur in Opposition zum gegenwärtigen alles beherrschenden Wirtschafts- und Modernisierungskurs befindet, sondern auch auf eine systematische Alternative der Ökonomie abzielt, ins Ungewisse.

Drittens: Mit der antikapitalistischen Rhetorik verbindet sich eine Sogwirkung auf diverse linksradikale Gruppierungen, die über Jahre hinweg in der Bedeutungslosigkeit verschwunden waren und längst delegitimiert sind. Bei der notwendigen Globalisierungskritik kann es sich jedoch nicht um ein Erweckungsprogramm jener Teile der Linken handeln, die historisch bereits abgestraft sind. Die Hoffnung, den alten Traum von einer sozialen Revolution nun auf dem Umweg der Globalisierungskritik wiederbeleben zu können, ist ebenso monströs wie unerfüllbar.

Viertens: Was die Geschichte der verschiedensten Protestbewegungen in den letzten Jahrzehnten immer wieder aufs neue gezeigt hat, nämlich daß Gewalt Aufmerksamkeit verschafft und so den Protestaktionen auch unabhängig von der Legitimität ihrer Zielsetzungen den Anschein politischer Bedeutung vermittelt, gilt auch und ganz besonders für die Bewegung der Globalisierungsgegner. Durch die weiter gewachsene Rolle der medialen Präsenz stecken sie in einer regelrechten Militanzfalle. Je gewaltfreier ihre Protestaktionen verlaufen, desto geringer fällt das Echo in der medial bestimmten Öffentlichkeit aus. Und umgekehrt: Je gewaltsamer – und das haben die Vorfälle in Göteborg und Genua noch einmal nachhaltig unter Beweis gestellt – die Protestaktionen sich entwickeln, desto stärker ist ihre öffentliche Resonanz. Der Preis für die Überwindung der Aufmerksamkeitsschwelle durch den Einsatz gewaltsamer Mittel ist jedoch zumeist sehr hoch. Die Überschreitung der Legalität macht zumeist das wieder umgehend zunichte, was sie an öffentlicher Aufmerksamkeit gerade zu konstituieren im Gange ist. Insbesondere die kalkulierte Randale minoritärer Gruppierungen droht die Bewegung immer wieder zu spalten. Ob der Vorschlag der Londoner New Economic Foundation, unter der Bezeichnung “Code of Protest” eine Selbstverpflichtung für gewaltfreie Aktionen zu vereinbaren, an diesem Dilemma etwas ändern kann, darf bezweifelt werden.

Fünftens: Der Kampf gegen die Globalisierung trägt gespensterartige Züge. Die Polyvalenz des Schlüsselworts, das zwischen so unterschiedlichen Dimensionen wie Ökonomie und Politik, Kultur und Gesellschaft oszilliert, schlägt sich in der Diffusion möglicher Kontrahenten nieder. Es ist häufig unklar, wer der eigentliche Adressat der Proteste ist. Sind es die multinationalen Konzerne, supranationale Organisationen oder einzelne Staaten bzw. deren Regierungen, oder alle diese Akteure zusammen? Globalisierung ist ein Abstraktum, das sich zwar in einer Vielzahl von Konkretisierungen niederschlägt, in seiner Struktur jedoch kaum greifbar ist. Es gibt vor allen Dingen keine zuverlässige Unterscheidung zwischen drinnen und draußen mehr. Auch die Gegner der Globalisierung sind längst involviert und fungieren innerhalb der von ihr determinierten Logiken. Eine Möglichkeit, sich wie zu Zeiten des Anti-Imperialismus oder des Anti-Kolonialismus außerhalb des als gegnerisch apostrophierten Herrschaftssystems zu positionieren, ist verstellt. Die Gipfeltreffen bieten den Demonstranten, die nach Anlässen suchen, um überhaupt einen Einsatzpunkt zu finden, kaum mehr als Arenen für ein möglichst spektakuläres Auftreten. Da ihnen Einblick in und Einfluß auf die ökonomischen Entscheidungsprozesse entzogen sind, suchen sie nach einer Gelegenheit, ihren Protest zu artikulieren. Es wird dabei unterstellt, als könne durch Druck auf die politischen Repräsentanten der mächtigsten Staaten Einfluß auf wirtschaftspolitisch relevante Entscheidungen gewonnen werden. Das könnte jedoch eine Fiktion sein. Auch wenn die Demonstrationen in Seattle tatsächlich Einfluß auf das Scheitern gehabt haben sollten, was durchaus umstritten ist, so wäre es voreilig, daraus den Schluß ziehen zu wollen, daß dies eine erfolgversprechende Strategie sein könnte. Beschlußfassungen der WTO zu verhindern ist eine Angelegenheit, konstruktiv auf den Prozeß der Globalisierung Einfluß zu nehmen eine ganz andere.

Im Schatten des islamistischen Terrorismus

Seitdem vier Passagiermaschinen entführt und zwei von ihnen in die New Yorker Twin Towers eingeschlagen sind und sie zum Zusammensturz geführt haben, hält die Welt den Atem an. Die Überzeugung allerdings, daß nach dem 11. September 2001 nichts mehr so sein würde wie zuvor, ist inzwischen auch von den meisten derjenigen als übereilte Reaktion zurückgewiesen worden, die sich zunächst des Gefühls sicher zu sein glaubten, daß der durch die Terroranschläge ausgeübte Einschnitt tiefer gegangen sein könnte, als es in den TV-Übertragungen und den anderen Berichten der Massenmedien zum Ausdruck gekommen ist.

Es gibt jedoch zumindest eine Gruppierung bzw. Strömung, die bei dieser Wahrnehmungskorrektur keine Berücksichtigung finden dürfte. Für sie gilt die vermeintliche Überreaktion, daß nach dem 11. September nichts mehr so sein werde wie zuvor, in einem unveränderten und ganz spezifischen Sinne. Die Angriffe auf das World Trade Center und das Pentagon haben ganz unterschiedliche und vielfältige Verwüstungen hinterlassen, auch solche im Feld der Semiotik. Gerade weil die Anschläge ohne Bekenntnis geblieben sind, stieg ihre symbolische Aufladung schier ins Unermeßliche. Im Crash der Twin Towers wurde nicht nur ein Angriff auf die höchsten Bürotürme New Yorks und damit auf die architektonische Kapitale der Vereinigten Staaten, sondern auch ein Angriff auf die Spitze des Welthandels gesehen.

Seitdem läuft jede antikapitalistische Aktion von Globalisierungsgegnern bzw. -kritikern Gefahr, in ihrer Symbolik als gemeinsame Sache mit der der islamistischen Terroristen wahrgenommen zu werden. Was sich bislang als Kritik an der World Trade Organization (WTO)geäußert hat, könnte nun plötzlich in einen Vernichtungsschlag auf das World Trade Center gemündet sein. Eine der Galionsfiguren der Globalisierungskritik hat dazu lakonisch angemerkt: “Erst geht das Fenster von Starbucks in die Brüche – und dann das World Trade Center.”35 Diese Wortmeldung zeigt eine elementare Schwierigkeit auf: Zwischen der in ihrer Legitimität unbestreitbaren Globalisierungskritik und dem durch nichts – weder sozial noch ökonomisch, weder religiös noch kulturell – legitimierbaren Terrorismus scheint es nur noch graduelle Unterschiede zu geben und nichts mehr, was als qualitative Differenz verstanden werden könnte.36 Die Aktionen der Terroristen erwecken den Anschein, als stellten sie nichts anderes als Steigerungen im Rahmen ein und derselben Radikalisierungs- und Eskalationslogik dar.

Diese Gefahr eines mangelnden Unterscheidungsvermögens oder – umgekehrt formuliert – eines übersteigerten Identifikationsbegehrens spiegelt sich auch im Votum eines prominenten sozialdemokratischen Ex-Politikers. Der ehemalige Direktor des Hamburger Friedensforschungsinstituts Egon Bahr hat die Terrororganisation el-Quaida in einem Beitrag provokativ als “NGO”, als Non-Governmental Organization, bezeichnet.37 Eine solche Bezeichnung mag zwar darauf verweisen, daß es hier nicht mehr in einem konventionellen Sinne um einen Krieg geht, bei dem sich staatliche Akteure gegenüberstehen, jedoch wird damit zugleich jede qualitative Differenz gegenüber legitimen Akteuren auf dem internationalen Handlungsfeld eingeebnet.