Stabile Instabilitäten

Der Kapitalismus scheint an sein Ende gekommen, wenn selbst ein Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung darüber nachdenkt, ob nicht “Schuldenkrisen” jeweils Vorzeichen revolutionärer Veränderungen seien. Und Frank Schirrmacher kann auch davon ausgehen, für diese je nach Gusto hoffnungsfroh oder apokalyptisch stimmende Botschaft weithin Zustimmung zu finden. Dem Kapitalismus, derzeit einer der häufigsten Begriffe in den Titeln soziologischer und ökonomischer Literatur, kann man mittlerweile so ziemlich alles nachsagen. Geglaubt wird das meiste: “It’s the capitalism, stupid!” Diese These ist, auch wenn sie keiner genaueren Begründung standhält, so verbreitet, daß Zweifel daran fast schon Anathema sind. Man wird doch nicht ernsthaft bestreiten wollen, daß die gegenwärtige Misere die Folge eines aus den Fugen geratenen Finanzkapitalismus ist, oder!? Die moralische Empörung ist indes kein guter Ratgeber, wenn man begreifen will, was derzeit vor sich geht und in welcher historischen Situation sich der Kapitalismus befindet. Meine These ist hingegen, daß wir derzeit dem Kapitalismus etwas ankreiden, was er nicht verursacht hat und wofür er nicht steht. Es ist aber nicht allein ein Fehler, den Kapitalismus anzuklagen; es ist auch eine Art Schadenszauber, mit dem zugleich viele beteiligten Akteure ihre eigenen gar nicht so vornehmen Interessen unsichtbar machen wollen.

Der Kapitalismus, der Finanzkapitalismus zumal erzeuge Instabilität und Katastrophen, von denen zwar die Großbanken etwas hätten, die große Masse der Bevölkerung aber negativ betroffen sei, zumal die Handlungsfähigkeit der Staaten, die den einzelnen gegen die Macht der “Märkte” zu schützen suchten, selbst Opfer ungezügelter Spekulation werde. Es gehe also darum, den Märkten gegenüber Handlungsfreiheit zurück zu gewinnen, um politisch jene Stabilität zu erzeugen, die die Märkte gerade nicht hervorbringen würden. Dieser Überzeugung lohnt es sich nachzugehen. Denn die Überzeugung, der Kapitalismus erzeuge Instabilitäten, die politisch korrigiert werden müßten, ist ja keineswegs selbstverständlich; alt ist diese vermeintliche Einsicht schon gar nicht. Sie entstand erst im Rahmen und insbesondere nach der Weltwirtschaftskrise von 1929. Erst seit dieser Zeit galten Erklärungen, nach denen in der kapitalistischen Ökonomie dauerhafte Ungleichgewichte (Arbeitslosigkeit) allein aufgrund der inneren Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung eintreten können, als treffende Analyse. So lautete jedenfalls die Botschaft von John Maynard Keynes. Seine Schlußfolgerung, daß zur Beseitigung dieser Ungleichgewichte bzw. dieser Instabilität der Staat eine aktive Konjunkturpolitik treiben müsse, war überaus plausibel und erfreute sich nach dem Krieg geradezu weltweiter Zustimmung: Im Zweifelsfall sollte der Staat jenen stabilen Zustand schaffen, den der ökonomische Prozeß selbst nicht immer, schon gar nicht automatisch aus sich hervorbringe. Das deutsche Stabilitätsgesetz von 1967, das im übrigen bis heute gilt, verpflichtet den Staat entsprechend, für die Verwirklichung von vier wesentlichen Punkten einzutreten: Geldwertstabilität, angemessenes Wachstums, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Vollbeschäftigung. Daß das nicht einfach würde, ahnten schon die Zeitgenossen, die folgerichtig auch vom “magischen Viereck” sprachen.

Die keynesianischen Argumentationsfiguren blieb indes nicht unwidersprochen. Milton Friedman und Anna J. Schwartz stellten schon in den späten 1950er Jahren zentrale Annahmen des Keynesianismus in Abrede und führten im Gegenteil die Schwere der Weltwirtschaftskrise auf eine verfehlte, weil viel zu restriktive Geldpolitik zurück. Ihr Argument lautete, zugespitzt: Bei einer angemessenen Geldpolitik funktionieren freie (Finanz-)Märkte perfekt. Gleichgewichtsstörungen sind in dieser Perspektive die Folge von falscher Regulierung und zu restriktiver bzw. zu liberaler Geldpolitik. Angesichts der wirtschaftlichen Misere in den USA in den 1970er und zu Beginn der 1980er Jahre verhallte diese Botschaft nicht ungehört. Das, was heute mit dem Stichwort “Neoliberalismus” angesprochen wird, war die derart inspirierte Wirtschafts- und Finanzpolitik Ronald Reagans, die freilich nicht aus dem Nichts kam, sondern nur durchsetzbar wurde, weil eben die vorherigen Konzepte einer keynesianisch inspirierten Politik offenkundig versagten. Anfang der 1980er Jahre tobte hierum noch einer großer Streit – ein laues Lüftchen war auch hierzulande in dem Lambsdorff-Papier spürbar, das das Ende der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt einläutete.

Der Vorstellung perfekt funktionierender Märkte bei entsprechender Deregulierung und einer angepaßten Geldpolitik widersprachen schon damals einige als Neokeynesianer bezeichnete Ökonomen. Zwei Aufsätze ihres prominentesten Vertreters, Hyman Minsky, hat jüngst Joseph Vogel erneut herausgegeben. Das Argument des Schumpeter-Schülers Minsky ging – grob gesagt – bereits Anfang der 1980er Jahre in die Richtung, über den engen Zusammenhang von konjunktureller und finanzwirtschaftlicher Entwicklung ein inhärentes Schwanken der Zukunftserwartungen der jeweiligen Akteure anzunehmen, das sich in entsprechenden Zyklen von Boom und Krise niederschlage, die mithin keine Folge externer Fehler, sondern eben interner Handlungslogiken seien. Das ist nicht nur plausibel; es besitzt überdies den Charme mit der realen ökonomischen Entwicklung kompatibel zu sein. Gleichwohl blieb Minskys Auffassung in jenen Jahren in der Minderheit; erst jetzt, nach Ausbruch der Finanzkrise 2007/8, scheint es so etwas wie eine späte Betätigung seiner Annahmen zu geben. Entsprechend gibt es in Teilen der amerikanischen Wirtschaftswissenschaft fast so etwas wie “Erleichterung” über die Finanzkrise, weil durch sie auch die Karten in der Theoriekonkurrenz neu gemischt zu sein scheinen.

Minsky war insgesamt eher pessimistisch, auch was die Regulierbarkeit der Finanzmärkte betrifft. Dieser Pessimismus blieb freilich nicht unwidersprochen. Paul Davidson, ein durchaus wohlwollender Leser von Hyman Minsky, wies völlig zu Recht darauf hin, daß von “Instabilität” doch eigentlich gar nicht die Rede sein könne. Im Grunde seien die Finanzmärkte erstaunlich stabil, meinte er, zugegeben vor Ausbruch der Finanzkrise. In der Tat lohnt sich ein kritisches Nachfragen, was “Instabilität” denn nun heißt und wovon sie sich unterscheidet. Bei Minsky und auch in der aktuellen öffentlichen Debatte wird zwar dauernd von “Instabilität” geredet, doch ist nicht wirklich klar, was eigentlich gemeint ist, vor allem, was man sich denn unter “Stabilität” vorzustellen hat. Ist mit “Instabilität” der laufende Strukturwandel von Wirtschaft und Finanzen gemeint, dann ist “Instabilität” geradezu ein notwendiges Merkmal jeder sich entwickelnden Ökonomie. Jede Innovation bedeutet zugleich die Zerstörung älterer Strukturen! Bezieht sich “Instabilität” auf die konjunkturellen Schwankungen der wirtschaftlichen Entwicklung, dann bezeichnet sie ein ausgesprochen stabiles Moment des zyklischen Produktivitätswachstums; von “Instabilität” sollte man dann besser nicht sprechen. Meint “Instabilität” hingegen eine Tendenz zum Untergang, ein stetes existentielles Bedrohtsein, dann ist es eine apokalyptische Erwartung, die empirisch schlicht unplausibel ist – oder man müßte den Kapitalismus als eine Art Abgrundvirtuosen ansehen, was wiederum zu erklären wäre, denn ein derartiges “Flirting with desaster” ist ja etwa dem Sozialismus gerade nicht gelungen.

Gegenwärtig jedenfalls scheint die Drohung mit der Apokalypse bestenfalls eine rhetorische Figur von Interessenten, die sich Unterstützung erwarten, um mögliche Verluste klein zu halten. Mittlerweile fordern bereits die Investmentfonds, die EZB möge Geld drucken! Daß bei einem Fehlen derartiger Unterstützung die Finanzwelt zusammenbreche oder gar unwiderruflich zugrunde ginge, wird gleichwohl niemand ernsthaft behaupten wollen – von Bankenvertretern und ihnen geneigten Politikern vielleicht einmal abgesehen. Für die übrige Wirtschaft gilt das ohnehin nicht. Es gibt historische Erfahrungen, was passiert, wenn in einer Krise staatliche Unterstützung fehlt: Dann helfen sich in der Regel die Akteure auf andere Weise, auch wenn einige auf der Strecke bleiben. Auf jeden Fall schauen sie nicht tatenlos ihrem eigenen Untergang zu oder rennen wie die Lemminge geradezu hinein. Erst eine sich voll entfaltende Krise zwingt zu mitunter schmerzhaften Handlungsänderungen! Das derzeitige Gejammer über einen möglichen allgemeinen Zusammenbruch der Banken stellt diese in geradezu bizarrer Weise als hilflos dar: Nichts ist falscher, als das anzunehmen, auch wenn Änderungen natürlich kostspielig sind! Nach 1873 gingen in New York innerhalb weniger Tage zahlreiche Banken und Handelshäuser bankrott, doch die Restlichen unterstützten sich gegenseitig; ein neuer Zyklus konnte beginnen.

Schließlich gibt es aber eine dritte Bedeutungsebene, und die scheint von besonderem Gewicht: “Instabilität” als Gegenfigur zum “natürlichen Gleichgewicht” der sog. neoliberalen Ökonomie, mithin also eine theoretische Modellvorstellung – und zugleich eine normative Aussage über die ökonomische Realität. Und diese hat Folgen, weil in diesem Denken das “Gleichgewicht” zum Angelpunkt und die “Instabilität” zum vermeidbaren Störfall wird. Denn diese “Normativität” bekommt einen ganz speziellen “spin”, wenn man von “Instabilität” oder “Gleichgewicht” in einen Atemzug mit dem Kapitalismus spricht. Dann bedarf nämlich die jeweils vorfindliche Realität, die naheliegenderweise nie im Gleichgewicht ist, sondern sich stets als “instabil” beschreiben läßt, der Korrektur. Und das hören viele gerne, Keynesianer im übrigen ebenso wie Neoliberale, auch wenn sich ihre Rezepte unterscheiden. In diesem Lichte erscheint insbesondere der Kapitalismus als der große Ungleichgewichtsagent, als Erzeuger von Instabilität, wobei sich die Öffentlichkeit bezeichnenderweise darüber streitet, ob die Ungleichgewichte seiner Struktur entspringen oder “nur” die Folge des ungebändigten Handelns seiner Akteure sind. Dabei bleibt selbst hier das Reden von “Instabilität” und “Kapitalismus” im Grunde überaus abstrakt. Denn die gegenwärtige Art des Wirtschaftens ist – trotz aller Krisenrhetorik – überaus stabil. Zwar befinden wir uns seit mehreren Jahren in der tiefsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, doch bekommt davon zumindest in diesem Land praktisch niemand etwas mit. Die Güterherstellung und -versorgung funktionieren reibungslos, die Arbeitslosigkeit ist überaus stark gesunken und der Geldwert ist stabil, die Akzeptanz des Euro völlig unbestritten. Nach dem konjunkturellen Einbruch 2008/9 hat sch die deutsche Wirtschaft rasch erholt; derzeit zeichnet sich eine Verlangsamung der Entwicklung ab, doch sind die Aussichten keineswegs düster. Das ist in manchen Ländern Europas nicht so günstig, aber daß dort der Kapitalismus eine Art “Zusammenbruchsszenario” herbeigeführt hätte, ist nicht zu erkennen.

Damit soll auch keineswegs die Tatsache einer in den vergangenen Jahren gestiegenen sozialen Ungleichheit bestritten werden; nur ist das eben keine Folge einer besonderen “Instabilität” des Kapitalismus. Dennoch sträubt sich die Intuition, diese einfachen Zusammenhänge zu akzeptieren. Und das hat damit zu tun, daß es in der Tat Krisenerscheinungen gibt, die alles andere als harmlos sind, namentlich die Staatsverschuldung. Doch sind diese Krisenerscheinungen kein vorrangig ökonomisches Phänomen: Der “Kapitalismus”, wenn man ihn denn mal als kollektiven Akteur unterstellt, möchte produzieren und absetzen. Selbst Verteilungsfragen sind ihm im Grunde völlig gleichgültig; er funktioniert in Schweden wie in Spanien oder Korea. Nein, was die gegenwärtige Instabilität auszeichnet, ist nicht unbedingt eine Folge der “Instabilität” des Kapitalismus, sondern u.a. Ergebnis der politischen Bemühungen diese “Instabilität” politisch zu bändigen. Die Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik hat sich nicht nur ohnehin über alle Maßen verschuldet; sie hat sich offensichtlich damit übernommen, die Krisenerscheinungen im Finanzsektor zu bändigen. Man hat die Krise dort ihre Funktion nicht erfüllen zu lassen, sondern den Krisenzyklus aus Angst vor “systemischen” Risiken unterbrochen und die fällige Pleite einer ganzen Anzahl großer Finanzinstitute verhindert. Doch anstatt dies konsequent zu tun, die Institute zu verstaatlichen und damit bestimmte Geschäftspraktiken, die man allerdings zuvor selbst gefördert hatte, zu unterbinden, hat man die Institute “nur” gerettet und sonst wenig geändert – mit unabsehbaren Folgen für die mittlerweile fast durchweg hochver- bzw. überschuldeten Staaten.

Aber wie konnte es so weit kommen? Und da sind wir dann wieder bei dem vermeintlich sicheren Wissen von “Instabilität” und “Kapitalismus” angekommen. Zunächst: Am Kapitalismus liegen hohe Verschuldung und steigende Zinsen nicht. Auch in der Frage der Staatsschulden funktionierte der Kapitalismus bisher reibungslos, von Instabilität keine Spur. In Aussicht auf sogar besonders gute Geschäfte wurden Kredite eben nicht nur an Unternehmen, sondern auch an Staaten und öffentliche Körperschaften gegeben, gegen entsprechende Risikoprämien. Verschlechtern sich die Zukunftsperspektiven, geht die Leistungsfähigkeit bestimmter Staaten zurück oder benötigen die Kreditgeber ihr Geld selbst, gibt es keine weiteren Kredite oder eben nur zu anderen Konditionen, sprich höheren Zinsen. Das ist so richtig, wie es simpel ist, und im übrigen auch nur dann ein Problem, wenn einem Staat die Schulden über den Kopf wachsen. Daraus ergibt sich der einfache Zusammenhang, daß hohe Zinsen eine Folge hoher Verschuldung und nicht deren Voraussetzung sind. Erst wenn sie einmal hoch sind, kann so etwas wie eine Schulden-Zinsen-Spirale entstehen, wie sie derzeit wohl Griechenland erfaßt hat. Aber die Zinsen für Griechenland waren für mehr als ein Jahrzehnt auf einem historischen Tiefststand. Nun kann man argumentieren, daß die Banken Griechenland mit niedrigen Zinsen geradezu in die “Schuldknechtschaft” hineingetrieben hätten, doch fällt es dann schwer zu erklären, warum dieses Spiel z.B. im Fall der Niederlande nicht funktioniert hat und warum sich die Slowakei und Estland aus der Schuldenfalle befreien konnten.

Nein, man kann es drehen und wenden wie man: Die Verschuldung ist eine Folge politischen Handelns, das nun die Konsequenzen nicht tragen will und stattdessen irgendwelche “Märkte” denunziert. Die eigentliche Frage ist daher, und die stellt sich nicht nur im Falle Griechenlands, sondern ganz ähnlich auch etwa in den USA: Was steckt hinter dieser gigantischen Verschuldung? Diese Frage läßt sich kurz nicht beantworten, da es in ihr im Grunde um eine Rekonstruktion des Staatshandelns nach dem Zweiten Weltkrieg geht. Es lassen sich aber einige bemerkenswerte Punkte finden, und die haben eben mit der verbreiteten Vorstellung von “Instabilität” und “Kapitalismus” nicht ganz zufällig zu tun. Nach dem Krieg glaubte man, zumindest in den westlichen Demokratien, die Lehren der Zwischenkriegszeit begriffen zu haben. In der Weltwirtschaftskrise sah man nicht eine Verkettung unglücklicher Umstände, die sehr viel mit den politisch nicht bewältigten Folgen des Ersten Weltkrieges zu tun hatten, sondern eine Art Menetekel: Greift der Staat nicht ein, reißt uns der Kapitalismus in den Abgrund! Die wirtschaftliche Katastrophe in den USA und das politische Verhängnis der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland schienen diese Beobachtung zu gesichertem Wissen zu konfirmieren.

Maßstab der staatlichen Politik wurde nach dem Zweiten Weltkrieg daher, ob es gelang, den Kapitalismus zur Wohlfahrtsgesellschaft zu transformieren und wirtschaftliche Ungleichgewichte auszuschließen. Angesichts des politischen Wandels hin zur Massendemokratie, der nach dem Ersten Weltkrieg eingesetzt hatte, war anderes auch kaum mehr vorstellbar, denn – das hatte schon die Zwischenkriegszeit in Großbritannien gezeigt – eine Wirtschafts- und Finanzpolitik, die wie vor 1914 ausschließlich an der Währungsstabilität, seinerzeit dem Goldstandard, orientiert war, mußte wegen der Vernachlässigung der inneren wirtschaftlichen und sozialen Belange im Zweifel zum Bürgerkrieg, mit Sicherheit aber zu sozialen und politischen Unruhen führen. Ganz ähnlich ergeht es derzeit Griechenland, dessen Wirtschafts- und Finanzpolitik zwischen der Skylla der Euro-Krise und der Charybdis innerer Unruhen zerrieben zu werden droht. Nach 1945/49 jedenfalls war klar, daß der Staat im Zweifelsfall die unterstellte “Instabilität” des “Kapitalismus” durch eigene Intervention zu korrigieren und zugleich für soziale Sicherheit und wirtschaftlichen Wohlstand zu sorgen habe. Das klappte nur solange, solange es auch ohne den Staat ging, also während des Wiederaufbaubooms der 1950er und 1960er Jahre. Seit der Rückkehr des normalen Krisenzyklus in den 1970er Jahren ist der Staat damit weitgehend überfordert. Zwar stieg in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1960 und 1980 der Staatsanteil am Bruttoinlandsprodukt von ca. 30 auf etwa 50% und die Staatsverschuldung explodierte: doch es half nichts. 1982 mußte Helmut Schmidt wegen Erfolglosigkeit seinen Hut nehmen; sein Kampf gegen die “Märkte” war erfolglos geblieben. Helmut Kohl träumte ganz ähnlich wie Schmidt von wirtschaftlichem Gleichgewicht und sozialem Wohlstand, änderte aber die Taktik des Kampfes. Anstatt direkt zu intervenieren, wollte seine Regierung, beeinflußt von Margaret Thatcher und Ronald Reagan, die richtigen Anreize setzen und deregulierte zahlreiche Märkte. Das Ziel aber blieb das alte. Auch das hat, wie spätestens die Krise 2007/8 zeigte, nicht funktioniert, ja nicht einmal die Staatsverschuldung wirklich gesenkt, sondern bestenfalls die soziale Ungleichheit verschärft.

In der aktuellen Krise wurde und wird nun der Kampf gegen die “Märkte”, gegen die “Instabilität” des “Kapitalismus” erneut verschärft – und es scheint, als würden die westlichen Regierungen ihren Kampf gegen die “Märkte” bis zur eigenen Zahlungsfähigkeit zu Ende führen! Dabei hätten ein entspannteres Kapitalismus-Bild und eine andere Stabilitätsvorstellung so entlastende Funktionen; sie würden vor allem von dem teuren Alptraum des “Gleichgewichtes” befreien. Denn das hatte schon der “Kathedersozialist” Gustav Schmoller gewußt, daß nur in der Modelltheorie plausible Annahmen selten zu kluger Wirtschaftspolitik führen. Reale Wirtschaft hat mit Gleichgewicht nichts zu tun; sie ist stete Veränderung, die ihre Dynamik aus ihren Chancen und ihren Risiken gewinnt. Gehen die heutigen Banken unter, wird es andere geben. Historisch gesehen erlebt nicht einmal jedes zehnte Unternehmen seinen zehnten Geburtstag. Das kann man nicht alles “retten” – und es ergibt wirtschaftlich auch keinen Sinn, ökonomische Veränderungen und Krisen aufhalten oder ausschalten zu wollen. Es reichte schon, wenn der Staat die sozialen Folgen des ökonomischen Strukturwandels zu bewältigen hülfe. Alles andere wird nicht gehen.

Das vermeintliche “Gleichgewicht” oder die “Stabilität” sind in jedem Fall teure Illusionen. Der Kapitalismus selbst, auf bezeichnende Weise stabil instabil, befindet sich in guter Verfassung. Am Ende, zumindest am Ende der eigenen Zahlungsfähigkeit, erscheint hingegen eine Politik, die die Märkte korrigieren und allgemeine Stabilität und Wohlstand erzeugen wollte, ja ihre eigene Legitimität damit im Kern so verkoppelt hat, daß sie jetzt mit dem Ende dieses Modells das Ende der Politik schlechthin beschwört. Der Satz: “Scheitert der Euro, scheitert Europa” ist verräterisch, macht er doch die Existenz eines friedlichen Kontinents von dem Funktionieren eines technischen Währungsregimes abhängig. Als ob es in Europa nicht genügend andere Gründe gäbe, sich zu verständigen, ja als sei die Aufrechterhaltung der Brüsseler Bürokratie die wesentliche Lehre der Geschichte des 20. Jahrhunderts. Eine Politik jedenfalls, die die eigene Existenz an eine bestimmte Währung koppelt, ist faktisch sehr viel mehr am Ende als ein Kapitalismus, der zumindest bis heute dafür sorgt, daß die Supermärkte voll sind. Zumal das politische Problem ja nicht allein darin besteht, daß die Politik außer vermeintlicher wirtschaftlicher Stabilität kaum mehr etwas anzubieten hat. Im Zuge der Verteidigung dieses Ansatzes ist man offensichtlich auch bereit, Treu und Glauben aufzugeben, Verträge zu brechen und die Öffentlichkeit zumindest nicht immer und nichtrechtzeitig zu informieren. Von Lüge will ich nicht sprechen; das hat ja bereits der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker getan, aber die Dimensionen der Unterminierung von öffentlicher Debatte und Vertragstreue sind gemessen an der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik geradezu exzeptionell, von der faktischen Ersetzung des Rechts- durch den Maßnahmestaat auf dem Gebiet der Finanz- und Währungspolitik ganz zu schweigen: Der Obrigkeitsstaat, so scheint es, kehrt zurück – mit dem vermeintlich guten Grund, nur er könne die Menschen vor den “Märkten” schützen. Das kann gefährlich werden.

Dieser Artikel wurde als Vorlesung anläßlich der Römerberg-Gespräche in Frankfurt am Main präsentiert (November 2011)