Solidarität und Geschlecht

Polen wird normalerweise mit dem Papst und Katholizismus in Verbindung gebracht. Die Generation, die mit dem Eisernen Vorhang aufwuchs, erinnert sich zweifellos auch an die Oppositionsbewegung Solidarnosc, die die Voraussetzungen für den Fall der Mauer schuf. Die Zahl derjenigen hingegen, die Polen als ein Land sehen, das besonders aufgeschlossen für Feminismus ist, ist sicher gering – und doch hat Polen als einziges postsozialistisches Land eine Frauenbewegung hervorgebracht, die diesen Namen verdient.

Manifa 2011, Warsaw. Photo: Jakub Szestowicki. Source:Flickr

Der dritte Frauenkongress fand in Warschau kurz vor den Parlamentswahlen statt, am 17. und 18. September 2011, und verzeichnete 7000 offizielle Teilnehmerinnen. Der große Saal des riesigen Warschauer Kulturpalastes reichte nicht aus, um alle unterzubringen, die zur Veranstaltung erschienen. Ich bekam einen Platz in der Nähe der Bühne – in jenem Bereich, der für ausländische Gäste reserviert war. Es war eine Erleichterung, sich hinsetzen zu können, allerdings kam ich mir auch ein bisschen merkwürdig vor. Ich bin in Polen geboren, habe heute aber die deutsche und schwedische Staatsbürgerschaft.

Kongres Kobiet (Kongress der Frauen) ist mittlerweile die größte soziale Bewegung im heutigen Polen. Zum ersten Kongress 2009 kamen 3000 Teilnehmerinnen, seitdem hat die Organisation landesweit immer mehr Anhänger mobilisiert. Bis zum fünften Kongress im Juni 2013 fanden mehr als dreißig regionale Konferenzen statt. Ein landesweites Netzwerk mit zehn Regionalvertretungen ist entstanden. Die Frauenbewegung hat die in der polnischen Verfassung verankerte Möglichkeit der direkten Demokratie genutzt und darauf hingewirkt, dass 2011 für die Parlamentswahlen eine Frauenquote bei den Kandidatenlisten der Parteien eingeführt wurde. Kongres Kobiet sammelte 150 000 Unterschriften und reichte einen Gesetzesvorschlag ein, der eine Frauenquote von 50 Prozent für die Wahllisten vorsah. Das Gesetz, das schließlich verabschiedet wurde, fiel zwar etwas bescheidener aus, dennoch beflügelte der Erfolg die Mitglieder: Banner beim dritten Frauenkongress forderten: “Halbe Macht, voller Lohn” und “Wählt Frauen!”

Was als Aufstand gegen den Sexismus der Jubiläumsfeierlichkeiten des zwanzigjährigen Bestehens des freien Polen begann, hat sich zur größten sozialen Bewegung des Landes entwickelt. Die Organisationsform drückt den eigenständigen Weg des Feminismus im post-kommunistischen Polen aus. Hier mischt sich “Altmodernes” mit “Hypermodernem”. Nationale Kongresse bündeln vielfältige Kräfte und demonstrieren Frauenstärke gegenüber den politischen Machthabern. Zugleich werden sie als Happening und mediales Spektakel zelebriert.

Die Restaurierung einer maskulinen Ordnung

Aber warum ist Polen das einzige postsozialistische Land, in dem Frauen eine aktive gesellschaftliche Bewegung auf die Beine gestellt haben? Aus der Forschung weiß man, dass soziale Bewegungen zustande kommen, wenn Unzufriedenheit herrscht, sie jedoch selten dann entstehen, wenn die Verhältnisse besonders schlimm sind. Zur Mobilisierung kommt es erst, wenn die Bedingungen die Möglichkeit zum Handeln bieten. Wenn Hoffnungen und Erwartungen geweckt, aber zunichte gemacht werden, dann ist der Boden für eine Mobilisierung bereitet. Für eine kollektive Bereitschaft, aktiv zu werden und sich zu engagieren, sind natürlich auch entsprechende Ressourcen erforderlich, vor allem aber die Hoffnung auf einen gewissen Erfolg.

Es gab viele Gründe, warum die polnischen Frauen nach 1989 mit der Entwicklung im “freien Polen” unzufrieden waren. In der neuen Demokratie verloren Frauen die Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper: Das Recht auf Abtreibung, wie es seit 1956 bestanden hatte, wurde abgeschafft. Diese strittige Frage spaltete diejenigen, die in den Achtzigerjahren gemeinsam in der Opposition gekämpft hatten – denn eine der ersten Initiativen, die von den Männern von Solidarnosc im Parlament eingebracht wurde, war eine Einschränkung des Rechts auf Abtreibung. Als die Frauenabteilung von Solidarnosc ihre abweichende Meinung äußerte, wurde zunächst die Vorsitzende bedroht und dann die gesamte Abteilung geschlossen. Doch die Frauen gaben nicht so schnell auf. Anfang der Neunzigerjahre unterzeichnete eine Million Bürger eine Petition für ein Referendum zum Abtreibungsgesetz. Die große Mehrheit der Polen war gegen das restriktive Abtreibungsgesetz – doch die neuen Machthaber lehnten ab. Bei den Frauen herrschte große Enttäuschung und ein Gefühl der Machtlosigkeit, und dieses Mal versiegte die Bereitschaft, sich massenhaft zu mobilisieren. Die meisten Frauen mussten sich darauf konzentrieren, den “Übergang” zu meistern, und waren mit anderen Dingen beschäftigt, als für ihre Rechte einzutreten: Die wirtschaftliche “Schocktherapie”, die dem Land nach 1989 verabreicht wurde – Privatisierungen, die Schließung großer Fabriken und der Stellenabbau in staatlichen Betrieben – traf die Frauen in Polen viel härter als die Männer.

Dass die Frauenbewegung nicht unmittelbar aus der Mobilisierung gegen das verschärfte Abtreibungsverbot in den Neunzigerjahren erwuchs, liegt auch daran, dass es an einer allgemein akzeptierten Sprache fehlte, mit der man die erlebte Ungerechtigkeit aus der Sicht von Frauen in Worte fassen konnte. Die kommunistische Diktatur hat Geschlecht als politische Kategorie diskreditiert. Die Gleichstellung von Männern und Frauen wurde als “erzwungene Emanzipation” und “verordnete Gleichmacherei” wahrgenommen. Der westliche Feminismus mit seiner Strategie der Dekonstruktion von Weiblichkeit fand in Polen keinen Anklang. “Feministinnen verbrannten ihre BHs, während wir uns gar keine kaufen konnten”, war eine oft gehörte Äußerung, die die grundverschiedenen Situationen der Frauen im Osten und Westen zum Ausdruck brachte. Dennoch formierte sich in den Neunzigerjahren allmählich eine Frauenbewegung. An den Universitäten wurden Geschlechterstudien gelehrt, die mit feministischem Fachwissen eine Grundlage schufen und so den Boden für ein weiteres Engagement bereiteten. Nestorin der Bewegung war die legendäre Literaturprofessorin Maria Janion (Kulawik und Ingbrant 2011). Das erste Zentrum für Geschlechterstudien wurde 1995 an der Universität von Warschau gegründet, unter anderem von Malgorzata Fuszara, aus deren Feder das vom Frauenkongress eingebrachte Gesetz zur Quotenregelung bei den Wahllisten stammte. Mit der Unterstützung ausländischer Organisationen und der EU entstand ein schnell wachsendes Netzwerk aus NGOs. Zeitschriften und Informationszentren wurden gegründet. Ein neuer polnischer Feminismus war geboren (Fuszara 2005).

Das zehnjährige Jubiläum des “freien Polen” war ein Wendepunkt für die Frauenbewegung. Die Gazeta Wyborcza, eine Zeitung mit Wurzeln in der Solidarnosc-Bewegung, druckte im Juni 1999 einen Artikel, der zum feministischen Manifest für Polen wurde. Agnieszka Graff brachte das zu Papier, was bis dahin niemand ausgesprochen hatte. Sie entschlüsselte die symbolische Geschlechterordnung, auf die sich die neue Demokratie stützte, und argumentierte, dass die allgemeine Darstellung, der real existierende Sozialismus sei eine “Unterbrechung” in der “normalen” Geschichte Polens gewesen, in Wirklichkeit eine in Bezug auf die Geschlechterrollen kodierte Erzählung ist. Bei dieser Interpretation wird die Diktatur als Frauenherrschaft wahrgenommen, als Erniedrigung und Unterdrückung des Männlichen, als symbolische Kastration. Die Solidarnosc-Bewegung verkörperte damit einen maskulinen rite de passage, bei dem die patriarchalische Ordnung wiederhergestellt wurde. Die Männer wurden wieder zu dem, was sie in der Vergangenheit Polens laut nationaler Interpretation immer gewesen waren: tapfere Helden und ritterliche Familienväter. Echte Männer, in anderen Worten.

Und was war mit den Frauen? In der tatsächlichen Geschichte von Solidarnosc spielten Frauen eine wichtige Rolle, auch wenn ihre Bedeutung in der mythenumrankten Darstellung der Bewegung getilgt wurde. Graff bezieht sich auf die Forschung der amerikanischen Akademikerin Shana Penn, die gezeigt hat, dass die Aktionen der Frauen entscheidend für das Entstehen und den Erfolg der oppositionellen Bewegung waren.

So brach etwa der Streik in der Lenin-Werft aus, weil die Kranführerin Anna Walentynowicz, die sich seit den Sechzigerjahren für die Rechte der Arbeiter einsetzte, entlassen wurde. Auch das Abkommen zwischen den streikenden Arbeitern und dem kommunistischen Regime vom September 1980, mit dem unabhängige Gewerkschaften in Polen erlaubt wurden, wäre ohne die Frauen nicht zustande gekommen. Die Männer auf der Lenin-Werft hätten den Streik nach einer Lohnerhöhung beendet – doch die Frauen blockierten die Ausgänge. Zusammen mit der Straßenbahnfahrerin Henryka Krzywonos, die den Streik bei den öffentlichen Verkehrsmitteln in Danzig anführte, brachten sie die Männer dazu, Solidarität mit den Arbeitern im übrigen Land zu wahren und den Streik fortzusetzen (Wisniewska 2010).

Als Solidarnosc unter dem Kriegsrecht verboten wurde, hielten die Untergrundaktivitäten der Frauen die Organisation am Leben, während die Männer im Gefängnis saßen. Doch nach dem Sturz des Kommunismus durften die Frauen nicht an der politischen Macht teilhaben, sie wurden nicht einmal in der symbolischen Vertretung der Bewegung berücksichtigt. Walentynowiczs Leistung verkam zur Anekdote. Lech Walesa dagegen wurde durch das Foto, das ihn am Zaun der Werft zeigt, zur Ikone und stieg später zum Staatspräsidenten von Polen und Nobelpreisträger auf.

Die Erschaffung einer feministischen Sprache

Mit spitzer Feder beleuchtet Agnieszka Graff (2001; 2009) als erste den Beitrag, den die polnischen Frauen im Kampf für die Demokratie leisteten, und entreißt sie damit dem kollektiven Vergessen in der polnischen Öffentlichkeit. Scharfsinnig hebt sie hervor, dass die echten Frauen immer mehr aus dem öffentlichen Leben verschwanden, während die männlichen Helden mit dem Bild der Schwarzen Madonna auf ihren Jacken das weibliche Ideal propagierten. Grundlage für dieses Idealbild ist die Matka Polka, die polnische Mutter, auf die ich gleich noch zu sprechen komme.

Shana Penns Buch Solidarity’s Secret (2005) bietet eine faszinierende Lektüre und aufschlussreiche Erkenntnisse über die männliche Perspektive und die Performativität des kollektiven Gedächtnisses. Anfang der Neunzigerjahre begann Penn, Interviews mit Frauen zu führen, die in der Solidarnosc-Bewegung aktiv waren, und erfuhr zu ihrer eigenen Überraschung, dass die Frauen eine wichtige Rolle gespielt hatten, dafür jedoch nicht gewürdigt wurden. Eine Erklärung findet sich in der polnischen Geschichte. Dass sich polnische Frauen Widerstandsbewegungen im Untergrund anschließen, hat eine lange Tradition. Nach der Niederschlagung des Januaraufstands von 1863 berichteten ausländische Beobachter, dass die Männer wie gelähmt wirkten, die polnischen Frauen dagegen “nie aufzugeben” schienen. Doch die Frau als Kämpferin ist nicht Teil der nationalen Mythologie, hier dominiert die Matka Polka, die starke und aufopferungsvolle Mutterfigur. Man erwartet von ihr, dass sie jede Notlage meistert, “ihrem Mann zur Seite steht” und ihn für seinen heroischen Kampf bewundert.

Die Mutterfigur wird zum Objekt der Verehrung, erhoben zum nationalen Symbol. Man küsst ihr die Hand, überreicht ihr die perfekte Rose, knickst vor ihr. Aber was sie nicht verlangen kann, ist Anerkennung. Sie bleibt die anonyme Heldin – bezimienna bohaterka, ein fester Begriff im Polnischen. Penns Recherchen zeigen die bedeutende Rolle der Frauen in der Solidarnosc-Bewegung und belegen, dass sowohl ihre oppositionelle Leistung als auch die Tatsache, dass man diese nicht anerkennt, in Einklang mit dieser nationalen Mythologie stehen. Hier zeigt sich ein sexistischer Code, der seine Wurzeln in der Romantik und der Aristokratie hat und der den Beitrag der Frauen zugleich ermöglicht und verleugnet.
Barbara Labuda, die in der Solidarnosc-Bewegung aktiv war und später Ministerin wurde, erklärt ganz offen, dass niemand eine Bewegung unter weiblicher Führung respektiert hätte. “Selbst wenn wir das erzählt hätten, hätte niemand geglaubt, dass Frauen die Untergrundoperationen von Solidarnosc geleitet haben.” (Labuda 2003)

Agnieszka Graffs Artikel und Shana Penns Recherchen zogen starke Reaktionen nach sich und lösten in den Medien eine breite Debatte aus. Viele, die im Untergrund aktiv gewesen waren, widersprachen ihrer Interpretation, doch eine zentrale Figur stellte sich auf die Seite der Feministinnen: Helena Luczywo. Sie war Leiterin der größten Untergrundzeitung und später Mitbegründerin und Herausgeberin der Gazeta Wyborcza. Durch die Debatte rückte der Feminismus ins Blickfeld der polnischen Massenmedien und ist heute ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens. Berühmte Vertreterinnen der Frauenbewegung werden interviewt oder von Tageszeitungen und Wochenzeitschriften als Autorinnen und Kommentatorinnen verpflichtet, nicht nur für die Gazeta Wyborcza, der jedoch nach wie vor die Vorreiterrolle zukommt. Die Zeitungsbeilage Wysokie Obcasy [“Hohe Absätze”], die als klassisches Frauenmagazin gilt, ist heute eine wichtige Plattform für die Anliegen von Frauen und Homosexuellen und hat eine große Leserschaft.

Was das Jahr 1999 zum Wendepunkt für die polnische Frauenbewegung macht, ist nicht nur die Wahrnehmung in den Massenmedien, sondern auch die Entstehung einer Sprache, die die nationale Erfahrung der Polen mit einer feministischen Perspektive verbindet. Die Neuinterpretation der Geschichte von Solidarnosc ist ein kluger Ansatz, da sie die Diskriminierung zum Thema macht und gleichzeitig die Handlungsfähigkeit von Frauen bekräftigt. Für die jüngere Generation der Polinnen ist das eine ansprechende Mischung.
Seit dem Jahr 2000 werden in Polen alljährlich am 8. März, dem Internationalen Frauentag, Demonstrationen veranstaltet, sogenannte Manifa. Sie sind von einem Sinn für das Groteske geprägt, den sich die Frauen im Laufe der polnischen Geschichte angeeignet haben. Anstatt sich zu empören, macht man sich über die männlich dominierte Gesellschaft lustig – als ob das Patriarchat eine Spätform des Kommunismus wäre, wie Graff erklärt, eine der Begründerinnen von Manifa.

Der Aufstand der “zweiten Solidarnosc”

Die 2000er-Jahre wurden zu einem Jahrzehnt der zunehmenden Mobilisierung und wachsenden Unzufriedenheit. Die reproduktiven Rechte von Frauen wurden auch über das restriktive Abtreibungsgesetz hinaus untergraben. Der politische Populismus und die unerfüllten Hoffnungen, dass sich die Situation der Frauen durch den EU-Beitritt Polens verbessern würde, sorgten dafür, dass die Frauen ihren Widerstand aufrechterhalten mussten. Die Frauenbewegung gewann immer mehr Anhänger, dehnte ihre Forderungen auf soziale Rechte aus und setzte sich für den öffentlichen Sektor ein.

2007 organisierten Frauen, die im Gesundheitswesen tätig waren, eine Protestaktion gegen niedrige Bezahlung und schlechte Arbeitsbedingungen. Sie errichteten eine Zeltstadt und campierten vier Wochen lang vor dem Präsidentenpalast. Die Aktion, die Biale Miasteczko, “kleine weiße Stadt”, genannt wurde, genoss breite Unterstützung in der Öffentlichkeit und den Medien (Wisniewska 2010). Zum ersten Mal seit 1989 wurde in der Presse positiv über die Gewerkschaften berichtet – denn seit damals galten sie eher als Verhinderer von Reformen. Anliegen sozialer Gerechtigkeit und Frauendiskriminierung wurden miteinander verbunden. Zum ersten Mal schlossen sich die Kräfte der alten und neuen Linken zusammen.

Damit waren die Ausgangsbedingungen für den ersten Frauenkongress gegeben, der in Verbindung mit dem zwanzigjährigen Jubiläum der Demokratie in Polen organisiert wurde. Der eigentliche Auslöser war wieder einmal der, dass Frauen übergangen wurden. Eine Ausstellung zur Erinnerung an die Solidarnosc-Bewegung vermittelte das altbekannte Bild: Die Frauen fehlten. Die treibenden Kräfte hinter dem Kongress waren Magda Sroda, Professorin an der Universität von Warschau, eine führende Feministin und ehemalige Gleichstellungsbeauftragte der Regierung, sowie Henryka Bochniarz, ehemalige Ministerin und mittlerweile erfolgreiche Unternehmerin.

Heute vereint der Frauenkongress Frauen aus verschiedenen Generationen, ganz unterschiedlicher sozialer Herkunft und mit relativ vielfältigen politischen Gesinnungen. Diese Unterschiede sind eine Bereicherung – und ein Problem. Oder wie es Agnieszka Graff formuliert: “Wir reden nicht über die Einigkeit der Frauen; wir reden über ihre Solidarität.”
Den Begriff haben die Frauen ganz bewusst gewählt; damit stellen sie sich in die Tradition von Solidarnosc. Es war ein magischer Augenblick, als Henryka Krzywonos auf dem ersten Kongress 2009 zur polnischen Frau des 20. Jahrhunderts ernannt wurde – die Straßenbahnfahrerin aus Danzig, die 1980 zur Werft blickte und die Männer davon überzeugte, den Streik fortzusetzen. Sie stand nicht nur für Kontinuität und die Fortführung der Vergangenheit, sondern auch für die Überzeugung, dass polnische Frauen “niemals aufgeben”. Sie war eine Heldin mit Namen.

Die Organisatorinnen kennen die Macht der Symbole. Mittlerweile wird die Bewegung auch als “zweite Solidarnosc” bezeichnet. Die Frauen, die sich vor den Wahlen 2011 zum Kongress versammelten, hatten große Ambitionen. Werden sie die Herausforderung bewältigen? Werden sie, wenn sich die Begeisterung gelegt hat, im politischen Alltagsgeschäft über die Parteigrenzen hinweg kooperieren und in den Bereichen, die für die polnischen Frauen so wichtig sind, darunter Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung, Renten und Pensionen sowie Niedriglohnjobs, etwas bewirken? Tatsächlich liegt das nicht allein an den Frauen.

Zuversichtlich stimmt mich die Tatsache, dass die Frauenbewegung im postsozialistischen Polen einen grundlegenden Lernprozess durchlaufen hat. Die Kongressbewegung bringt Menschen zusammen, die von sich selbst sagen, sie hätten sich nie vorstellen können, für Frauenquoten einzutreten oder mit Feministinnen zusammenzuarbeiten – erfolgreiche PolitikerInnen und UnternehmerInnen. Auf der anderen Seite gibt es die Aktivistinnen an der Basis, die erkannt haben, dass das Sammeln von Unterschriften für Petitionen nicht sehr weit führt. Es ist gut zu wissen, dass diese beiden Gruppen nun miteinander kooperieren. Untersuchungen zeigen, dass die effektivsten Koalitionen zur Umsetzung einer frauenfreundlichen Politik die zwischen Frauen innerhalb des Systems und Aktivistinnen sind, die von außen auf Veränderungen drängen und Druck ausüben können.

Ich glaube aber auch, dass man mehr braucht, damit der Kongres Kobiet nicht die gleiche Entwicklung nimmt wie die erste Solidarnosc-Bewegung – und zu einem schön verpackten Karton wird, dessen Inhalt zur Hälfte verloren gegangen ist. Denn es gab noch einen weiteren Verrat, den man wieder zu Bewusstsein bringen und aufarbeiten muss. Die erste Solidarnosc basierte auf einer Koalition der Arbeiter und Intellektuellen, einer Koalition, die die kommunistische Diktatur zu Fall brachte. Doch während die Arbeiter zur Wahl gingen und für “ihre Partei” und “ihre Regierung” stimmten, hatten die Intellektuellen die Koalition bereits verlassen, sie einseitig, aber nicht offen aufgekündigt. Für die Intellektuellen endete die Koalition 1989, wie Adam Michnik im Jubiläumsjahr 2009 in Stockholm einräumte. Die Intellektuellen fühlten sich daher auch nicht gegenüber ihren Wählern verantwortlich. Sie wollten stattdessen lieber weiter als Helden gelten. Es schmeichelte ihnen, wenn sich internationale Berater an sie wandten und sie eingeladen wurden, mit den “Chicago Boys” zu spielen. Anstatt die Solidarität – Gerechtigkeit – ernst zu nehmen, entschieden sie sich lieber für den Neoliberalismus.

Damit sich das bei der “zweiten Solidarnosc” nicht wiederholt, muss der Transformationsprozess Polens neu bewertet und die Doktrin hinterfragt werden, dass der Markt alle Probleme lösen kann. Die Kritik, die gegen den Kongres Kobiet vorgebracht wird, hat mit diesem Verrat und den klassenbedingten Unterschieden zwischen den Frauen zu tun.
Elzbieta Korolczuk, Akademikerin und Manifa-Aktivistin, glaubt, dass viele Frauen, die eine führende Stellung in der Kongressbewegung einnehmen, den wirtschaftlichen Wandel größtenteils als Erfolg betrachten. Sie seien überzeugt, dass alles gut werde, wenn einfach nur mehr Frauen leitende Positionen in der Politik, Wirtschaft und an den Universitäten erhielten. Aber das ist ihrer Meinung nach nicht so. Die Lebenssituation hat sich für viele Polen durch den Übergang zur Marktwirtschaft verschlechtert. “Wir müssen wieder ernsthaft über soziale Gerechtigkeit reden”, erklärt Korolczuk.

Wie das Verhältnis der Geschlechter ist auch die Hybris der Intellektuellen, dass sie es “besser wissen” und nicht auf das “Volk” hören müssen, in Polen ein Überbleibsel der Aristokratie. Aber wer wäre besser geeignet als die Frauenbewegung, um mit diesen Relikten abzuschließen und stattdessen Demonstrationen, das Volk und die Demokratie ernst zu nehmen? Allerdings zeigen uns vergleichende Untersuchungen, dass es dazu beide Seiten braucht: der entscheidende Faktor ist die Zusammenarbeit zwischen denen, die sich außerhalb der Institutionen engagieren, und jenen innerhalb des Systems, die jedoch über die nötige Sensibilität verfügen müssen.

Nach den Wahlen 2011

110 Frauen sind in den neuen Sejm eingezogen, in die erste Kammer des polnischen Parlaments. Der Anteil der weiblichen Abgeordneten ist von 20 auf 24 Prozent gestiegen, laut Malgorzata Furzara ein historischer Rekord: Noch nie hat es im polnischen Parlament mehr Frauen gegeben. Das zweitbeste Ergebnis wurde 1980 mit 106 weiblichen Abgeordneten erzielt, allerdings war Polen damals noch eine sozialistische Volksrepublik. Anders ausgedrückt: Frauen haben endlich die Tatsache überwunden, dass der Weg aus der Diktatur ein maskuliner rite de passage war. Die Ära des männlichen Helden ist zu Ende.
Man könnte natürlich auch enttäuscht sein, dass das Ergebnis nicht näher bei 30 Prozent liegt. Immerhin können laut der feministischen Politikwissenschaftlerin Drude Dahlerup 30 Prozent eine kritische Masse darstellen und womöglich die Prozentzahl sein, die wirklich einen Unterschied bewirkt. Fuszara erklärt jedoch, anstatt zu meckern, solle man das Ergebnis als ersten Schritt in die richtige Richtung betrachten. Und die gute Nachricht lautet: Die populistische, nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit, die das männliche Ideal hochhält, erreichte bei Weitem nicht ihr Ziel, die Regierungsmehrheit zu stellen.
Das bescheidene Ergebnis lässt sich auch mit dem Gesetz zur Frauenquote erklären. Das Gesetz schreibt vor, dass mindestens 35 Prozent der Kandidaten auf den Wahllisten weiblich sein müssen. Es sagt jedoch nichts über die Rangfolge der Listenplätze aus; entsprechend entschieden sich mehrere Parteien, Frauen ganz unten auf den Listen zu platzieren. Die Regierungspartei, die liberalkonservative Bürgerplattform, ist die einzige Partei, die die 35-Prozent-Quote bei den Gewählten erfüllt. Die Bürgerplattform hat sich freiwillig verpflichtet, dass mindestens zwei der ersten fünf Kandidaten auf der Wahlliste weiblich sein müssen. Sie ist die einzige Partei, die bei der Wahl mehr Stimmen von Frauen als von Männern erhielt. Das zeigt, dass das Geschlecht den Wählerinnen nicht gleichgültig ist! Der Sieg der Partei war noch aus einem anderen Grund historisch: Zum ersten Mal seit dem Sturz des Kommunismus wurde in Polen eine bestehende Regierung wiedergewählt. Das Wahlergebnis zeugt allerdings auch von der anhaltenden Flexibilität der polnischen Bürger. Es ist ganz typisch für die politischen Systeme in vielen postsozialistischen Ländern, dass das Wahlverhalten und das Parteiensystem stärkeren Veränderungen unterworfen sind als in älteren Demokratien. Überraschend hoch fiel das Ergebnis für die neue Partei Palikot-Bewegung aus: Sie erhielt zehn Prozent der Stimmen und wurde damit drittstärkste Partei des Landes. Diese Entwicklung kann man sowohl positiv als auch negativ bewerten. Mit nur fünf Frauen unter ihren insgesamt 40 Sejm-Abgeordneten hat die Partei eine sehr männliche Ausrichtung. Das Gute daran ist, dass sich darunter auch Anna Grdozka befindet, die erste Transsexuelle im polnischen Parlament, sowie Robert Biedron, der erste bekennende Homosexuelle im Sejm, der sich für die Rechte der Homosexuellen einsetzt. Auch Wanda Nowicka zählte zu den neu Gewählten. Sie ist Vorsitzende des polnischen Verbands für Frauenrechte und Familienplanung und eine der bekanntesten Verfechterinnen der reproduktiven Rechte im Land. Nowicka wurde außerdem zur stellvertretenden Parlamentspräsidentin im neuen Sejm gewählt. Die Palikot-Bewegung ist sicher noch für einige Überraschungen gut, leistet aber auch etwas, was die anderen Parteien bisher nicht gewagt haben: Sie stellt die Macht der katholischen Kirche im öffentlichen Leben infrage. Das Zögern, sich mit der katholischen Kirche anzulegen, war in der neuen Ordnung nach 1989 ein historischer Kompromiss – ein Kompromiss, dem man die Frauenrechte opferte. Das Wahlergebnis stimmt zuversichtlich, dass Frauen männliche Bündnispartner finden und sie dann gemeinsam die Politik beeinflussen können.

Eine Zwischenbilanz 2013: Was tun?

Der fünfte nationale Kongress, der im Juni 2013 im Warschauer Kulturpalast stattfand, erfreute sich ebenfalls großer Besucherströme. Mehr als achttausend Teilnehmerinnen waren registriert. Die Stimmung war nicht mehr ganz so euphorisch. Die Realpolitik der letzten zwei Jahre hat für eine gewisse Ernüchterung gesorgt. Die Hoffnungen, die linksorientierte Feministinnen in die neue Palikot-Partei setzten, haben sich nicht erfüllt. Männliches Selbstdarstellertum statt libertärer Toleranz hat dort die Oberhand gewonnen. Der Parteivorsitzende hat Wanda Nowicka, die stellvertretende Parlamentspräsidentin aus seiner eigenen Partei, im Februar dieses Jahres in einer äußerst sexistischen Weise brüskiert, um sie zum Rücktritt zu bewegen. In einem Interview mutmaßte er, dass sie wohl vergewaltigt werden wolle. Nowicka blieb und ist nunmehr parteilose Vize-Präsidentin des Parlaments. Janusz Palikot, der wegen einer solchen Äußerung in vielen Ländern hätte zurücktreten müssen, blieb ungeschoren. Seine Partei gehört nunmehr zu einem neuen linken Bündnis, das sich unter der Ägide des früheren Staatspräsidenten Kwasniewski im Vorfeld der Europawahlen formiert. Linke Bündnispartner für die Frauensache erweisen sich wieder einmal als wenig verlässlich.

Diese Episode illustriert einen Politikstil, der das politische System Polens in hohem Maße prägt, der statt auf inhaltliche Diskussionen und Kompromisse auf Polarisierung und persönliche Angriffe setzt. Dies ist ein Problem nicht nur für die Frauenpolitik.
Die Bilanz der Regierungspolitik der liberal-konservativen Koalition fällt aus Frauensicht ebenfalls eher mager aus, auch wenn der Premier Donald Tusk es sich zum wiederholten Mal nicht nehmen ließ, dem Kongress seine Aufwartung zu machen. Dies illustriert seine Wertschätzung, aber es kam einer Beschwichtigung gleich, denn er kam mit weitgehend leeren Händen.

Zu den wichtigsten Forderungen der Kongressbewegung an die Regierung zählten einerseits reproduktive Rechte, vor allem eine Nivellierung des restriktiven Abtreibungsgesetzes sowie eine Regelung und öffentliche Finanzierung künstlicher Befruchtung (IVF). Andererseits setzte die Bewegung stark auf Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung wie Kindertagesstätten sowie Elternurlaub.

Insofern die Regierung überhaupt Gesetze verabschiedete, fielen diese halbherzig aus. Nach dem Kindertagesstättengesetz von 2011 obliegt die Finanzierung den Kommunen, die angesichts leerer Kassen sich so gut es geht dieser Aufgabe entziehen. Das im Juni 2013 verabschiedete Elternschaftsurlaubsgesetz, das das Elterngeld auf 52 Wochen verlängerte, enthält keine Zeiten, die Vätern vorbehalten sind. Dies wird nach schwedischem Vorbild als wichtiger öffentlicher Markstein zu einer gleichberechtigten Elternschaft gesehen.
Auf dem Kongress verkündete der Premier zudem zwei schlechte Nachrichten. Auf absehbare Zeit wird es keine Reform des Abtreibungsrechts geben. Auch das angestrebte Partnerschaftsgesetz ist bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Das ist kein böser Wille, eher die realistische Einschätzung der derzeitigen politischen Kräfteverhältnisse.

Dass guter Wille allein unter den gegebenen politisch-institutionellen Bedingungen nicht reicht, zeigt das Beispiel der IVF-Gesetzgebung. Sie wurde bei Regierungsantritt der liberal-konservativen Koalition im Jahr 2007 in Angriff genommen und ist nach mehreren Anläufen bis heute nicht verabschiedet (Kulawik 2011). Hier spielen zwei Elemente zusammen: einerseits die außergewöhnlich starke Rolle kultureller Spaltungen statt sozio-ökonomischer Probleme für die Ausformung politischer Konfliktlinien, für die historisch hergebrachte Konstellationen sowie ihre Fortschreibung im “Abtreibungskrieg” der 1990er-Jahre ursächlich sind. Andererseits ein Entscheidungssystem, das Fragmentierung und Obstruktion Vorschub leistet. Das Inkrafttreten eines Gesetzes, das vom Sejm verabschiedet wurde, kann vom Senat (der zweiten Kammer), dem Präsidenten sowie dem Verfassungsgericht verhindert werden. Diese Struktur erschwert nicht einfach nur eine effektive Gesetzgebung, sondern konsolidiert darüber hinaus politische Mentalitäten, die statt Kompromissbildung Separatismus und politische Selbstdarsteller hervorbringen. Die Versuche einer Gesetzgebung im Bereich der IVF sind nicht zuletzt an der Kompromissunwilligkeit eines internen Gegenspielers des Premiers in den Reihen der Regierungspartei Bürgerplattform gescheitert.

Hier zeigt sich gewissermaßen die Grenze der Frauenmobilisierung, die sich in erster Linie auf die Durchsetzung von Gesetzen richtet. Anders als sonst üblich sehe ich nicht einfach nur die katholische Kirche als wichtigsten Gegenspieler von Frauenrechten in Polen. Zentrale Probleme für die Frauenbewegungen in Polen sowie in den meisten post-sozialistischen Ländern sind der schwache Staat, die ineffektive Gesetzgebung sowie die Demontierung des öffentlichen Sektors. Die eigentliche Problematik der künstlichen Befruchtung in Polen ist das völlig unterfinanzierte und marode Gesundheitswesen, das mit Ad-hoc-Lösungen geflickt wird. Eine weitere ist die nunmehr beschlossene auf drei Jahre begrenzte Finanzierung der künstlichen Befruchtung in ausgewählten Zentren.

Was tun?

Der Kongres Kobiet will, wie es in den programmatischen Erklärungen heißt, nicht nur für die Frauen, sondern für Polen als Ganzes wirken. In einem Artikel aus Anlass des fünften Kongresses schrieb Magda Sroda, das Hauptziel der Bewegung sei es, eine “egalitäre Wohlstandsgesellschaft” aufzubauen. Wenn auch das Ziel unter den Mitgliedern wenig kontrovers sein dürfte, der Weg dahin ist es schon.

Angesichts der ernüchternden Erfahrungen der letzten zwei Jahre wurde in der Bewegung die Forderung laut, eine politische Partei zu gründen. Auf dem Kongress, auf dem die Anwesenden aufgefordert waren, in einer Enquete dazu Stellung zu nehmen, haben sich nur 32 Prozent für eine Parteigründung ausgesprochen. Angesichts der Erfahrungen mit Frauenparteien in anderen Ländern, auch in Schweden, kann man dies als Entscheidung einer klugen Mehrheit werten. So verständlich die Ungeduld der Frauen auch ist, die institutionalisierten politischen Spielregeln kann eine Frauenpartei allein nicht aushebeln. Dies wäre eine Selbstüberschätzung, die mit hoher Wahrscheinlichkeit die große Errungenschaft der überparteilichen Zusammenarbeit gefährden würde.

Ich sehe dieses politische Ausbremsmanöver auch als Chance. Zu schneller Erfolg kann, wie in der ersten Solidarnosc auch, blind machen für die eigenen Schwächen. Die Euphorie und das Tempo, mit der die Kongressbewegung entstand und wuchs, ließ eine Organisation naturwüchsig entstehen, die sich auf bestehenden Netzwerken gründete. Dies ist nicht unproblematisch und lässt sich nicht durch Bekundungen der “Offenheit für alle” (Sroda 2013) obsolet machen. Die Beschwörungen von “Diversität” reichen nicht, um mit den konkreten Differenzen und Problemen umzugehen. Das haben mehrere Podiumsdiskussionen auf dem Kongress deutlich illustriert. Das Ausbremsen könnte einen Blick nach innen eröffnen und einen offenen und kritischen Diskurs über die eigenen Organisationsstrukturen und Willensbildungsprozesse ermöglichen. Eine “andere Politik” beinhaltet zweierlei: andere Inhalte und andere Formen des Politischen. Mit der Etablierung einer transparenten, selbstkritischen, reflexiven, kompromissfähigen Organisationsstruktur könnte der Kongres Kobiet in der Tat eine wichtige Vorbildfunktion für das politische System des Landes haben. Man könnte die Nützlichkeit von Enquete-Kommissionen, wie sie in Schweden und Deutschland bestehen, entdecken und an ausgewählten Fragen, zum Beispiel dem Gesundheitswesen, Vorschläge erarbeiten, wie effektive und gerechte Reformen aussehen könnten.

Mit einer solchen Struktur könnte man eine programmatische Vertiefung erreichen und sich aus der “Frauenecke” herausbewegen sowie einen Weg aus der Ad-hoc-Politik der polnischen Entscheidungsstruktur weisen.

Literaturhinweise

Malgorzata Fuszara, “Between Feminism and the Catholic Church: The Women’s Movement in Poland”, in: Czech Sociological Review, Bd. 41, 6 (2005), S. 1057-1075.

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Teresa Kulawik und Renata Ingbrant, “Maria Janion. A Tree Spreading Seads”, in: Baltic Worlds, Bd. 4 (2011), S. 4-12.

Teresa Kulawik, “The Politics of Human Embryo Research in Poland”, in: Peter Robbins und Fahrah Huzair (Hg.), Exploring Central and Eastern Europe’s Biotechnological Landscape, Springer, S. 55-78, 2011.

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Aleksandra Pawlicka, Czas na kobiety: Rozmowy z tw.rczyniami I Kongresu Kobiet [Zeit für Frauen: Gespräche mit den Frauen, die den ersten Frauenkongress organisierten], Fundacja Aletheia 2010.

Shana Penn, Solidarity’s Secret: The Women Who Defeated Communism in Poland, Ann Arbor 2005.

Magda Sroda, “Co z tym kongresem?” [Was tun mit dem Kongress?], 2013; http://www.kongreskobiet.pl/pl-PL/text/swiat_kobiet_wedlug_prof_srody/co_z_tym_kongresem

Agnieszka Wisniewska, Duza solidarnosc, mala solidarnosc: Biografia Henryki Krzywonos [Solidarität im Großen und Kleinen: Die Biografie von Henryka Krzywonos], Warszawa 2010.