Schattenstaat Gasprom

Seit Putins Geburtstagsfeier Anfang Oktober in Sankt Petersburg kursiert das Gerücht, der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder habe einen Beraterposten bei Gasprom angeboten bekommen. In Deutschland gilt diese Information als unseriös; im Lichte der deutsch-russischen Sonderbeziehungen jedoch könnte Putins angebliches Angebot an Schröder als eine Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln angesehen werden, zumal Putin derzeit vermutlich auch den eigenen Wechsel an die Gasprom-Spitze vorbereitet. In diesem Falle wäre es nahe liegend, dem engen Freund einen gutdotierten Job im Vorstand des Konzerns anzubieten.

Außergewöhnlich wäre ein solcher Schritt freilich nicht. In den USA ist es durchaus üblich, Beraterposten führender Konzerne mit Expolitikern zu besetzen, so geschehen auch mit Größen wie Zbigniew Brzezinski und Henry Kissinger. Im Zuge der Globalisierung suchen sich auch andere Staaten, zum Beispiel China, Fürsprecher in den USA. Würde Schröder den Posten annehmen, wäre er der erste deutsche Regierungschef, der sich bei einem ausländischen Konzern als Lobbyist verdingt.

Die Kooperation mit dem Gasmonopolisten, dessen Deviseneinnahmen ehedem das marode Sowjetsystem und sein militärisches Drohpotenzial über Wasser hielten, hatte schon unter Breschnew reibungslos funktioniert. Damals fühlte sich die deutsche Industrie sim konkurrenzlosen Einvernehmen mit dem absolut zuverlässigen Partner bestens aufgehoben. Das Chaos der 1990er-Jahre dürfte ihr ein Gräuel gewesen sein; daher der Enthusiasmus der deutschen Wirtschaft über die “starke Hand”, die auf Verbindlichkeit und penible Zahlungsmoral hoffen lässt.

Im Mai dieses Jahres wurde die Ölpipeline Baku-Ceyhan eröffnet. Sie verläuft von Aserbaidschan über Georgien bis zur türkischen Mittelmeerküste. Das Ziel des aufwändigen Projekts – für die USA eine vom russischen und iranischen Zugriff geschützte Transportroute und Kontrolle über die Transitländer – ist erreicht. Doch Russland hat in seiner traditionellen Einflusssphäre eine weitere Niederlage gegen die einzig verbliebene Supermacht erlitten.

Seit 2001 trugen die steigenden Öl-und Gaspreise zu unerhofft hohen Einnahmen und damit zum wachsenden Selbstbewusstsein des politischen Establishments im Kreml bei. Die Idee, dass die angeschlagene Atommacht als Energiegroßmacht ihre verlorene Schlüsselrolle in der Weltpolitik wiedergewinnen könnte, wurde in der Präsidialadministration zur politischen Agenda gemacht und konsequent umgesetzt. Zuerst wurden die Medienoligarchen Boris Beresowski und Wladimir Gussinski außer Landes gedrängt, dann wanderte der mächtige und politisch gefährliche Ölmilliardär Michail Chodorkowski hinter Gitter, sein Konzern wurde zerschlagen, und seine Anteile an dem Ölkonzern Sibneft wurden geschluckt.

Zuletzt eignete sich Gasprom zwei Drittel der Aktien von Sibneft an. Die derzeitige Politik, die in den 1990er-Jahren von Jelzin an die Oligarchen verscherbelten Staatskonzerne wieder unter staatliche Kontrolle zu bringen, ist jedoch nichts anderes als deren feindliche Übernahme durch eine neue, “national gesinnte” Oligarchie, die von russischen Politologen als “Sicherheitsoligarchie” bezeichnet wird. Das sind Männer aus der nächsten Umgebung Putins, zumeist Aufsteiger aus den Petersburger Sicherheitsorganen, die rekrutiert wurden, weil sie ihm treu ergeben und wegen ihrer krummen Geschäfte erpressbar sind. Einige Dutzend Vertraute Putins sollen mittlerweile ein Vermögen im Wert von über 420 Milliarden US-Dollar kontrollieren. Und der hochverschuldete, ineffektive und intransparente Konzern ist die tragende Säule dieses zwielichtigen Klüngels.

Phantom Stabilität

Der Minister für Handel und Wirtschaftsentwicklung, Herman Gref, hat die Übernahme von Sibneft durch Gasprom als eine “neandertalerartige Wirtschaftspolitik” gebrandmarkt. Dass sich selbst der liberale Minister als Feigenblatt des autoritären Regimes verdingt, steht freilich auf einem anderen Blatt. Jedenfalls ist Gasprom samt seinem Vertriebsnetz nun der eigentliche russische Staat – Russland AG – geworden. Einst ernährte er die kommunistische Großmacht, heute die “Sicherheitsoligarchie”, die von der Großmacht träumt und ihre Ressourcen als politisches Druckmittel gegen die widerspenstigen Satelliten in Stellung bringen kann.

Ihr jüngstes Projekt, die Ostseepipeline, ist die symmetrische Antwort auf den strategischen Sieg der Vereinigten Staaten im Transkaukasus. Mit dem Vertrag, der von Schröder und Putin kurz vor den Bundestagwahlen besiegelt wurde, ist Russland das erste Mal nach dem Ende des Kalten Kriegs und der Auflösung der Sowjetunion ein geopolitischer Coup gelungen, der nicht ohne Einfluss auf die europäische Zukunft bleiben wird. Schon jetzt entzweit die Pipeline das alte und das neue Europa: denn die neuen EU-Mitglieder fühlen sich übergangen und durch Russland bedroht. In Polen wird das Projekt in polemischem Eifer sogar mit dem Hitler-Stalin-Pakt verglichen. Nach der Wahl von Lech Kaczynski zum polnischen Präsidenten werden die Spannungen mit Russland voraussichtlich zunehmen.

Dabei ist dem Projekt ökonomische Rationalität nicht abzusprechen. Die Moskauer Zeitschrift Expert etwa, die einen nationalliberalen Kurs vertritt, lobte die Befreiung von “überflüssigen Vermittlern”. Die neue Pipeline soll das Hauptproblem von Gasprom lösen: die Abhängigkeit von Transitländern wie Weißrussland und der Ukraine, die in der Vergangenheit Gas abzweigen konnten und die Versorgung Westeuropas gefährdeten.

Offensichtlich geht es nicht nur um ökonomische Belange. Gasprom ist vielmehr ein Instrument der Außenpolitik und die Pipeline ein geeignetes Druckmittel. Dass Weißrussland und die Ukraine das Gas weit unter dem Marktpreis beziehen dürfen, geschieht nicht aus slawischer Brüderlichkeit, sondern um diese Staaten kontrollieren zu können. Die niedrigen Preise verleiten zudem zur Korruption: Das billige Gas wird zu Marktpreisen weiterverkauft.

Die Reibungen zwischen Russland und den baltischen Staaten oder Polen rühren aber nicht nur von der russischen Großmachtattitüde her, sondern auch von den politischen und wirtschaftlichen Spannungen und den Identitätsproblemen der neuen EU-Mitglieder. Als man im Mai 2005 den 60. Jahrestag des Sieges über Hitler feierte, gab es die Forderung, dass Russland sich für die Besetzung entschuldigt – wohl wissend, dass ein solches Geständnis seitens Russlands innenpolitisch das Ende für Putin bedeuten würde.

Die Balten haben sich geweigert, den Grenzvertrag zu unterschreiben, und mit ihren demonstrativen Aufmärschen der SS-Verbände die Lage überstrapaziert. Obwohl sie Nato-Mitglieder sind, suggerieren sie eine “russische Gefahr” und betreiben ein Russland-Bashing, das einer pragmatischen Wirtschaftspolitik im Wege steht. Im Grunde genommen missbrauchen sie den Schutzschild von EU und Nato, um sich mit Russland anzulegen. Wenig verwunderlich, dass sie beim Pipeline-Deal leer ausgehen. Bedauerlicherweise kann die geschwächte EU derzeit nicht einmal Notiz von den baltischen und polnischen Problemen mit Russland nehmen. So scheint Europa, das sich unermüdlich erweitert, weiter zu zerbröseln.

Auch wenn die Experten über volkswirtschaftlichen Nutzen, überhöhte Kosten und ökologische Risiken der Pipeline streiten, kann die Energiesicherheit, deretwegen anderswo blutige Kriege geführt werden, nicht hoch genug eingeschätzt werden. Doch die rein wirtschaftlich ausgerichtete Kalkulation lässt eine politische Abwägung der Risiken vermissen. Damit die Gasleitung die Energiesicherheit tatsächlich erhöht, muss sich in Russland selbst ein stabiles politisches Klima auf Dauer etablieren. Seit Putins Machtübernahme wird von der deutschen Wirtschaft und Politik stets die angebliche Stabilität beschworen, und selbst die Ereignisse in Beslan konnten den Glauben nicht erschüttern, dass Russland auf dem “richtigen Wege” sei.

Ganz anders sieht es von innen aus. Es gibt in Russland positive Ansätze, aber sie erreichen nicht den Umfang, der den Staat auf den Weg der Modernisierung bringen könnte. Der Zersetzungsprozess schreitet voran. Unabhängige Analysen stimmen darin überein, dass der Petrokapitalismus die Strukturreformen zum Stillstand gebracht habe; die lokale und zentrale Nomenklatura habe, oft im Zusammenspiel mit Kriminellen, die Unternehmen faktisch übernommen und die staatlichen Institutionen “privatisiert”.

Der Rechtsstaat ist in Russland nicht heimisch geworden. Es findet eine schleichende Desintegration des Landes statt, die Regionen, insbesondere die nationalen Republiken können nur durch üppige Zuwendungen mühsam an der Leine der Zentralgewalt gehalten werden. Am beunruhigendsten ist das Gewaltpotenzial zahlreicher paramilitärischer Verbände, zu denen auch staatliche Milizen zählen. Private, ethnisch oder kommerziell motivierte Kleinkriege sind längst an der Tagesordnung, und der islamistische Terrorismus ist nur ein Bestandteil dieser Kämpfe.

Auch die meisten Regionen innerhalb Russlands werden von ihren Gouverneuren wie Latifundien geführt, während die Bevölkerung der Willkür dieser Satrapen ausgeliefert ist. Um sich entwickeln zu können, müsste Russland ein stabiles Bevölkerungswachstum und ein leistungsfähiges Gesundheitswesen vorweisen können. Doch die Geburtenrate ist so niedrig wie in Westeuropa, während die Lebenserwartung der eines afrikanischen Landes entspricht. Das weite Land bewegt sich auf eine dramatische Entvölkerung und Verknappung der Arbeitskräfte zu. Freilich können die hohen Deviseneinnahmen den Einbruch auf Jahre hinauszögern und die Sicherheitsoligarchie eine Zeit lang an der Macht halten. Auf lange Sicht allerdings erscheint das Versprechen einer Stabilität als Illusion. Ein gigantisches Kolumbien, dazu noch mit einem umfangreichen Kernwaffenarsenal, zu kontrollieren ist nicht einfach.

Es geht hier nicht darum, den Vertrag über die Ostsee-Pipeline als schädlich zu brandmarken, aber Deutschland braucht Energiesicherheit, mit Windrädern und anderen wundersamen Projekten ist es nicht getan. Der Pipeline-Deal ist kein bloßer Vertrag zweier Konsortien, denn Gasprom ist nun einmal mehr als Gasprom – es ist ein Schattenstaat.