Raus aus den Echokammern: Ein Funk für Europa?

In ihrem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ fordern die Autoren Andre Wilkens und Jakob von Weizsäcker einen öffentlich-rechtlichen Medienkanal aus und für Europa.1 Von diesem erhoffen sie sich einen wichtigen Beitrag zur Rettung der europäischen Demokratie. Denn, so konstatieren die Autoren zu Recht, wir sind gefangen in „nationalen Filterblasen“: Eigentlich europäische Probleme würden nicht auf europäischer Ebene verhandelt und stattdessen immer nur aus nationaler Perspektive und vor dem Hintergrund je partikularer Interessen wahrgenommen. Diese Entwicklung hin zu „antiaufklärerischen Echokammern“, die sich auch die rechten Populisten zunutze machten, werde durch die Digitalisierung und die Filterfunktion sozialer Netzwerke noch verstärkt. Hinzu komme, dass ein ökonomisch geschwächter Qualitätsjournalismus, der zudem in einigen Ländern Europas – wie Polen und Ungarn – auch noch politisch unter Druck geriet, diesen Tendenzen immer weniger entgegensetzen könne. So entstünden immer mehr „Lücken“ der Kommunikation, die für Europa „systemisch relevant und demokratiegefährdend“ seien. In der Tat, so ist es. Tatsächlich geht es deshalb heute darum, „zukunftsweisende digitale Medienmodelle zu entwickeln, die zu Europa passen“, wie Wilkens und von Weizsäcker schreiben. Denn: „Auf die Dauer kann die Demokratie nur florieren, wenn sie von einer europäischen Öffentlichkeit begleitet und kontrolliert wird.“ Was aber hat man sich unter dieser „europäischen Öffentlichkeit“ vorzustellen und wie sähe mithin ein Medienmodell aus, das „zu Europa passt“?

Für Wilkens und von Weizsäcker liegt die Antwort im „Europafunk“. Dessen Gründung verstehen sie als „die Ansage, einen digitalen europäischen Airbus für europäische Öffentlichkeit zu schaffen“. Doch an dieser markigen Analogie ist, mit Verlaub, fast alles falsch. Sie unterstellt zum einen, dass sich die kommunikative Integration der Öffentlichkeiten Europas dank eines emblematischen supranationalen Schlüsselprojekts vollziehen werde und zugleich dessen bedürfe; zum anderen, dass am Vorbild Airbus etwas spezifisch Europäisches sei, etwas, das eben „zu Europa passt“, das zum Beispiel eine Boeing nicht bieten könne. Das Ganze muss dann nur noch in 24 Amtssprachen übersetzt werden, wobei sich der „Europafunk“ dieser Herausforderung der Sprachenvielfalt „proaktiv stellen und dabei von den dynamischen Entwicklungen digitaler Übersetzungstechnologien profitieren“ soll. Das Ergebnis: ein Sender „in 24 Sprachen, digital und analog, kurz und lang, ernst und heiter, aber immer in bester Qualität“? Nein wirklich, auf diesem Wege ist, selbst mit den besten Absichten und A380-Budget, für „die europäische Öffentlichkeit“ wenig zu gewinnen. Das zeigt nicht zuletzt ein Blick auf die Geschichte derartiger Projekte. Kläglich gescheitert sind nämlich sämtliche Mediengründungsversuche, die glaubten, die spezifische Geschichte der europäischen Nationalstaaten mit ihren historischen Erfahrungen und Geschmacksbildungsprozessen ignorieren oder jedenfalls – aus welch guten Gründen auch immer – ausklammern zu dürfen, um direkt zu einem vereinheitlichten europäischen Kommunikationsraum durchzustarten.

Man erinnere sich nur an „Europe’s first national newspaper“, wie sich „The European“ (1990-1998), die englischsprachige Wochenzeitung des britischen Verlegers Robert Maxwell, nannte, oder an den „transnationalen Low-Budget-Journalismus“ (Marcel Machill) des multilingualen Fernsehsenders „Euronews“. Entweder diese Medien produzieren oberflächlichen „Eurotalk“, weil sie auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner an sprachlichen Bildern, politischem Vorwissen, kollektiven Erfahrungen und bekannten Akteuren zurückgreifen müssen, oder sie reproduzieren in 24 Sprachen nationale Folklore. Beide Varianten fallen beim Publikum durch – und zwar zu Recht. Man schafft transnationale Kommunikationsräume nicht, indem man Europamedien wie Girlanden über den Kontinent spannt und dann darauf hofft, dass sich schon jemand daran erfreuen werde.

Die Tatsache, dass Wilkens und von Weizsäcker einen „Europafunk“ als „Rückgrat einer europäischen Öffentlichkeit“ vorschlagen, lässt vermuten, dass sie „die Öffentlichkeit“ (im Singular) weiterhin so begreifen, wie sie von Jürgen Habermas als Kategorie der bürgerlichen Gesellschaft aus der Geschichte der europäischen Nationalstaaten im 19. Jahrhundert rekonstruiert wurde. Diese Übertragung ist jedoch in doppelter Hinsicht problematisch: Zum einen war die Ablösung der kommunikativen Gepflogenheit der europäischen Gelehrtenrepublik durch die nationalstaatlich versäulte Massenkommunikation ein Prozess, der sich über zwei Jahrhunderte vollzog – ihn in zwei Jahren (bis zur Europawahl 2019) durch ein europäisches Supermedium revidieren zu wollen, ist wohl doch ein allzu prometheisches Projekt. Inhaltlich stellt sich zum anderen die Frage, ob die bei Wilkens und von Weizsäcker implizit vorausgesetzte Vergleichbarkeit von historischem Nationbuilding und europäischer Öffentlichkeit überhaupt gegeben ist. Habermas selbst jedenfalls hat sich – mit Blick auf die gegenwärtigen Herausforderungen in Europa – von dieser Analogie ausdrücklich distanziert: „Man darf sich die fehlende europäische Öffentlichkeit nicht als die projektive Vergrößerung einer […] innerstaatlichen Öffentlichkeit vorstellen. Sie kann nur so entstehen, dass sich die intakt bleibenden Kommunikationskreisläufe der nationalen Arenen füreinander öffnen.“ Habermas beschreibt ziemlich genau, wie dies vonstattengehen muss: „Die nationalen Medien des einen Landes müssen die Substanz der in anderen Mitgliedsländern geführten Kontroversen aufnehmen und kommentieren. Dann können sich in allen Ländern parallele Meinungen und Gegenmeinungen an derselben Sorte von Gegenständen, Informationen und Gründen herausbilden, gleichviel woher diese stammen.“ So entstünde eine „grenzüberschreitende, aber gemeinsame politische Meinungs- und Willensbildung“. 2 Folgt man dieser wesentlich erfolgversprechenderen Handlungsanleitung, wird man mit Blick auf europäische Medien und Öffentlichkeiten weiterhin auf Verschränkungen, Überlappungen und osmotische Prozesse setzen müssen, die von den bestehenden, das heißt größtenteils nationalstaatlichen Kommunikationsstrukturen und deren Akteuren ausgehen. Und tatsächlich sind die Voraussetzungen dafür weiterhin gegeben: Es gibt (immer noch) Medien, die hervorragende Arbeit leisten, und auf sie kommt es an. Mit ihnen muss man arbeiten, um die Europäisierung der Medienlandschaft voranzubringen.

Richtig ist aber, dass die bisherigen Instrumente und das Tempo der vergangenen Jahre bei weitem nicht ausreichen, um dieses Ziel in absehbarer Zukunft zu erreichen. Richtig ist sicherlich auch, dass in einigen Ländern Europas weniger die defizitäre Europäisierung der jeweiligen Medienlandschaft das Problem darstellt als vielmehr die Existenz unabhängiger Akteure überhaupt – und zwar nicht nur in autoritären Staaten wie Polen und Ungarn, sondern auch in Teilen Südosteuropas. Kann man beide Probleme mit ein und derselben Initiative angehen? Wilkens und von Weizsäcker glauben das offenbar: Der „Europafunk“ soll die Europäisierung des medienvermittelten Kommunikationsraums befördern – vulgo: eine europäische Öffentlichkeit schaffen – und zugleich in autoritären Kontexten medial intervenieren. Auch hier ist jedoch Skepsis angebracht. Zu befürchten ist, dass ein „Europafunk”, der im Nebenjob auch noch „Radio Free Europe 2.0“ sein will, die Wahrnehmung der EU als benign dictator, als „gute Diktatorin“, nur weiter forcieren und damit letztlich auch der Sache der „europäischen Öffentlichkeit“ einen Bärendienst erweisen würde. » Die EU muss ihre Angst vor einem unabhängigen europäischen Journalismus überwinden. « Was also ist zu tun? Gerade im medialen Bereich heißt spezifisch europäisch zu handeln, das Prinzip der Subsidiarität zu achten. Anstatt ein Supermedium über die bestehenden Infrastrukturen zu stülpen – und diese schlimmstenfalls zu gefährden –, sollten sich die europäischen Institutionen bis 2019 auf einen intelligenten Fördermechanismus einigen, der für bestehende und von einem Publikum geschätzte Medien stärkere Anreize zur Europäisierung schafft. Gerade auch in Ländern, in denen unabhängige Arbeit derzeit nur unter großen Schwierigkeiten möglich ist, wird kein Weg daran vorbeiführen, lokale Initiativen zu unterstützen und ihre europäische Vernetzung zu fördern. In jedem Fall bräuchte es eine unabhängige Instanz, die in einem transparenten, aber unkomplizierten und schnellen Verfahren über die Förderung von transnationalen Medienkooperationen entscheidet. Über die Modalitäten müsste ausgiebig diskutiert werden. Eine entscheidende Bedingung für das Gelingen kann man gleichwohl nicht oft genug nennen: Die EU muss ihre Angst vor einem unabhängigen europäischen Journalismus überwinden. Bislang findet europäische Medienpolitik allein im Modus von Ausschreibungen statt, auf die sich Medienakteure bewerben müssen, um fortan von einer – wie immer aufgeklärten – Generaldirektion am Gängelband geführt zu werden. Ein von politischer Einflussnahme stärker abgeschirmtes Fördermodell wäre hier der bessere Weg. In diese Struktur ließen sich viele der sinnvollen Vorschläge überführen, die Wilkens und von Weizsäcker zur Finanzierung und Verbreitung ihres Europafunks machen: Denkbar wäre beispielsweise eine „europäische Grundfinanzierung“, die auch Abgaben der Internetkonzerne beinhaltet. Und auch eine Verbreitungsverpflichtung für bestimmte geförderte Formate auf den großen digitalen Plattformen ist überlegenswert. Nicht anders als die Idee des „Europafunks“ bedeutet auch der von uns skizzierte, dezentrale Ansatz der Europäisierung bestehender und vom Publikum akzeptierter Qualitätsmedien eine enorme Herausforderung. Sein Gelingen ist ungewiss, aber wenigstens ist sein Scheitern nicht vorprogrammiert.