Populismus in Ostmitteleuropa

Im Februar 1989 hielt ich am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien einen Vortrag mit dem Titel “Was kommt nach dem Kommunismus?” Meine Hauptthese besagte, der Zerfall des Kommunismus im östlichen Mitteleuropa berge zwar die Aussicht auf demokratischen Wandel in sich, doch hänge der Erfolg solcher Bestrebungen davon ab, ob es gelinge, ein neues Gleichgewicht zu etablieren zwischen dem demokratischen Ethos des Widerstandes gegen totalitäre Regime und dem Wiederauftauchen tieferer Grundströmungen aus der politischen Kultur der Region. So wie die Parole “Zurück nach Europa” zweideutig war, beinhaltete auch die Devise “Zurück zur Demokratie” für jeden, der sich mit der Politik der Länder Ostmitteleuropas in vorkommunistischen Zeiten beschäftigt hatte, ein Problem. Nach meinem Dafürhalten würde Polen den Testfall liefern. In dem Zusammenhang hatte ich folgende Frage aufgeworfen: Die Mixtur aus Katholizismus und Nationalismus, durch die sich die polnische Gesellschaft historisch auszeichnete, hatte sie besonders widerständig gegenüber dem Kommunismus gemacht, vergleicht man sie etwa mit dem egalitären sozialdemokratischen Ethos, das die Vorkriegs-Tschechoslowakei Masaryks als Erbe hinterlassen hatte.

Würden also diese in einer Konstellation des Widerstandes bewährten “Aktivposten” der politischen Kultur Polens sich auch als förderlich für den Aufbau einer liberalen Demokratie nach dem Untergang der kommunistischen Diktatur erweisen? Die Frage implizierte bereits eine gewisse Skepsis hinsichtlich der Antwort, doch ließen die Entwicklungen des darauf folgenden Jahrzehnts den Schluss zu, dass diese Skepsis übertrieben war und dass sich in Polen in der Tat eine bemerkenswerte Synthese aus “katholischer Ethik und dem Geist des Kapitalismus” entwickelte. Wenn sich heute Katholiken in Osteuropa eher wie Protestanten zu Zeiten Max Webers verhalten und wenn die Erfahrung der Unfreiheit und des Widerstands paradoxerweise die Voraussetzungen für die “Wiedererfindung” einer mit Dissidententum und Solidarnosc-Bewegung verknüpften demokratischen Kultur geschaffen haben, dann durfte man die Parallelen zu jenem ersten Übergang zur Demokratie in den 1920er Jahren getrost zu den Akten legen. Ähnliche Schlussfolgerungen ließen sich in Bezug auf den Rest des östlichen Mitteleuropa vom Baltikum bis nach Ungarn ziehen. Angesichts gefestigter, in der Europäischen Union verankerter Demokratien konnte man konstatieren, dass ein neues Ostmitteleuropa (aber nicht ein “neues Europa”!) im Entstehen begriffen war.

Die aktuellen Entwicklungen in den neuen EU-Mitgliedsstaaten geben Anlass, diese optimistische Feststellung zu überprüfen oder sie zumindest zu nuancieren. In Polen und der Slowakei sind heute Rechts- bzw. Linkspopulisten mit an der Regierung, im Bündnis mit extrem nationalistischen Parteien. In Budapest ruft die größte Oppositionspartei, Fidesz, ihre Anhänger auf, mit einer Demonstration vor dem Parlamentsgebäude den Rücktritt einer Regierung zu fordern, die just am selben Tag eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden hatte, welche das Resultat der Parlamentswahl im Mai 2006 bestätigte. In Prag dagegen vollführt eine rechte Minderheitsregierung, die es nach monatelangem parlamentarischen Hickhack und mobilisierender Agitation gegen die “kommunistische Bedrohung ” noch immer nicht geschafft hat, eine Vertrauensabstimmung im Parlament durchzukriegen, eine groß angelegte politische Säuberung in den oberen Etagen der öffentlichen Verwaltung. Und schließlich verzierte Bulgarien seinen Eintritt in die Europäische Union mit einem Präsidentschaftswahlkampf, in der ein Ex-Kommunist, der behauptete, Anhänger der EU zu sein, gegen einen Protofaschisten antrat, der offen erklärte, dass er Türken, Zigeuner und Juden hasse.

Die politische Landschaft Ostmitteleuropas hat sich nach den Umbrüchen von 1989 stark ausdifferenziert, aber nach der EU-Erweiterung zeigen sich auch Gemeinsamkeiten, aus denen sich wichtige Implikationen für die Geschicke der Demokratie und für die Zukunft der europäischen Integration ergeben. Nachdem in allen Visegrad-Ländern innerhalb der letzten beiden Jahre Wahlen stattgefunden haben, zeichnet sich die Region deutlich durch politische Instabilität und geringe Berechenbarkeit der politischen Akteure aus. Vielleicht noch mehr Grund zur Sorge bietet der Umstand, dass das Vertrauen in die demokratischen Institutionen im Schwinden begriffen ist. Eine vor kurzem von Gallup International durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass die Menschen im östlichen Mitteleuropa offenbar große Skepsis hinsichtlich der Demokratie hegen.1 Nur jeder Dritte von ihnen traut der Politik. Anders als die Mehrheit der Westeuropäer, beurteilen die Osteuropäer ihre Wahlen nicht als frei und fair. Auf die Frage: “Glauben Sie, dass Ihre Stimme zählt?” gaben nur 22% eine zustimmende Antwort. Die Demokratie hat heute keine Rivalen mehr, aber sie verliert an Rückhalt. Die populistischen Bewegungen sind in gewisser Weise die Antwort auf die Unzufriedenheit mit ihr.

Das bringt uns zu einem zweiten Merkmal der aktuellen Konjunktur populistischer Bewegungen. Sie sind nicht antidemokratisch – beanspruchen sie doch ausdrücklich, die “wahre Stimme des Volkes” zu sein, und fordern ständig Neuwahlen oder Volksabstimmungen –, sondern antiliberal. Wenn der Begriff Demokratie für Legitimierung durch die Mehrheit und für den auf Gewaltenteilung beruhenden Verfassungs- und Rechtsstaat steht, dann bejahen die Populisten das erste Prinzip, während sie den Vorrang von Verfassungsnormen und repräsentativer Demokratie vor Werten und “legitimen” Anliegen des Volkes ablehnen. Die derzeit in Polen praktizierte “Politik der Werte” stützt sich auf die Überzeugung, einer auf der Religion basierenden “moralischen Ordnung” gebühre der Vorrang gegenüber den von einem permissiven Liberalismus gewährten Freiheiten in Fragen wie Abtreibung, Schwulenrechte oder Todesstrafe. Auf seine erklärte Absicht angesprochen, den Darwinismus aus den schulischen Lehrplänen zu streichen, erklärte der polnische Erziehungsminister: “Wir sind lange genug ohne Toleranz zurecht gekommen. Und wir werden auch jetzt ohne sie auskommen.” In der Slowakei erstreckt sich die antiliberale Reaktion auch auf den Umgang mit nationalen Minderheiten. Selbst wenn in der Praxis (noch?) keine bedeutenden Veränderungen stattgefunden haben, hat sich der politische Diskurs gewandelt: Jan Slota, Vorsitzender der Slowakischen Nationalpartei, soll gesagt haben, er beneide die Tschechen darum, die Deutschen vertrieben zu haben, und hätte nichts dagegen, den Parteichef der ungarischen Minderheitspartei, Bugar, “ohne Rückfahrkarte” auf den Mars zu schicken. Die Legitimierung von Fremdenfeindlichkeit ist ein wichtiges Merkmal der Offensive gegen den politischen Liberalismus.

Alle Visegrad-Länder zeichnet zunehmende Polarisierung aus, und hier wird die Prägung durch die politische Kultur des Kommunismus am offensichtlichsten: Man steht keinem politischen Gegner gegenüber, mit dem man diskutiert oder verhandelt, sondern einem Feind, den man vernichten muss.

Ein weiterer Aspekt des antiliberalen Ressentiments betrifft die Wirtschaft. Nach 15 Jahren einer entschiedenen Politik der freien Marktwirtschaft arbeiten die Populisten aus Warschau, Bratislava und Budapest an einem Comeback des Staates im Namen der sozialen Frage. In der Tat ist den Verlierern des Umbruchs nicht zu verdenken, dass sie sich nicht recht für die Vorzüge der Einheitssteuer begeistern können oder für die “neuen Tiger der Tatra”, einem beliebten Slogan der vorherigen slowakischen Regierung. Da seit 15 Jahren selbst sozialistische Parteien eine liberale Wirtschaftspolitik vorangetrieben haben, überrascht es nicht, dass die soziale Frage nun im rechten Lager wieder auftaucht, angereichert mit nationalistischen und protektionistischen Untertönen. Es scheint, die Populisten haben vom Mythos des liberalen “neuen Europa” (das dem “alten” Europa Niedergang und Stillstand vorhielt) nicht viel übrig gelassen.

Das dritte Merkmal der populistischen Bewegungen in Ostmitteleuropa ist die Infragestellung des seit 1990 herrschenden Elitekonsensus. Regierungen kommen und gehen, aber sie haben alle eine sehr ähnliche, marktorientierte Wirtschaftspolitik und eine an der NATO/EU orientierte Außenpolitik verfolgt. Die populistische Kampfansage an die auf Modernisierung programmierten politischen und technokratischen Eliten, die in den 90er Jahren die Politik bestimmten, tritt in zweierlei Gestalt auf: als Kampf gegen die Korruption auf der einen Seite und als “Entkommunisierung ” auf der anderen. Eine interessante Kombination aus beiden findet sich in Polen in Gestalt einer zunehmenden Polemik gegen die “Erbsünde” der Kompromisslösung von 1989 zwischen der gemäßigten Dissidentenelite und der gemäßigten kommunistischen Elite, die ein gewaltloses Ende des Kommunismus ermöglicht hatte. Dieser angebliche moralische und politische Fehler, so die Behauptung, habe den Exkommunisten die Chance eröffnet, ihre politische Macht in wirtschaftliche Macht zu konvertieren, und so der ausgedehnten Korruption Vorschub geleistet, die den Privatisierungsprozess begleitete. Daher bedürfe es eines Angriffs von zwei Seiten: Korruptionsbekämpfung und Entkommunisierung – ein Leitmotiv sowohl Orbans als auch der Kaczynski-Brüder und bis zu einem gewissen Grad auch der derzeit in Prag regierenden Rechtspartei ODS.

Das vierte Merkmal des jüngsten Populismus ist seine Abneigung bzw. sein offener Widerstand gegen die europäische Integration. Die pro-europäischen Koalitionen hatten nach dem EU-Beitritt ihre Kräfte erschöpft und lösten sich auf. Bezeichnenderweise legten die Premierminister Polens, Tschechiens und Ungarns innerhalb weniger Tage oder Wochen nach Erfüllung der “historischen Aufgabe, nach Europa zurückzukehren”, ihre Ämter nieder. Die populistischen Nationalisten präsentieren sich als die einzigen verbliebenen Verteidiger nationaler Identität und nationaler Souveränität gegen “Bedrohungen von außen”, wie es die Kaczynski-Brüder sehen. Er lässt keine Gelegenheit aus zu betonen, dass Polen nur in der EU sei, um seine rechtmäßigen Interessen zu schützen. Die EU stellt ein perfektes Angriffsziel dar, da sie als liberales, elitäres und supranationales Projekt eine Kombination aus den meisten der oben erwähnten Kritikpunkte verkörpert. So scheint das Kalkül, dass die Mitgliedschaft in der Union das politische Systemder neuen Demokratien stabilisiert, am besten in der Phase vor dem Beitritt funktioniert zu haben. Nach Vollzug herrscht offenbar die Einstellung vor, man könne den Europäern “jetzt zeigen, wer wir wirklich sind”. Manchmal ist eine eigenartige Genugtuung zu spüren, dass man nach dem Beitritt endlich denen die Zähne zeigen kann, die das gemeinsame Europa ein halbes Jahrhundert lang ohne die Osteuropäer aufgebaut und von Europa (oder im Namen Europas) gesprochen haben, ohne sie einzubeziehen. Die Nationalisten haben die Schülerrolle ihrer Völker satt und sind neuerdings offenbar erpicht darauf, endlich die Konturen jenes Europa erkennen zu lassen, das ihnen vorschwebt: ein “Europa der souveränen Nationalstaaten”, ein “christliches Europa” im Gegensatz zum materialistischen, dekadenten, toleranten, supranationalen Europa.

Wie wirkt sich der Aufstieg des Populismus in Ostmitteleuropa auf die EU selbst aus? Sicherlich ist er wenig dazu angetan, die Fortsetzung des Erweiterungsprozesses der EU zu betreiben, der derzeit ja auch unter den Gründungsmitgliedern nicht unbedingt populär ist. Man kann die EU nicht tagein, tagaus als Bedrohung bezeichnen (so wie dies die Kaczynskis oder Klaus tun) und gleichzeitig fordern, dass die Vorteile einer Mitgliedschaft weiteren Beitrittskandidaten im Osten, beginnend mit der Ukraine, zuteil werden. Man kann nicht, wie der rumänische Präsident es getan hat, erklären, die oberste Priorität gelte der “strategischen Achse” Washington-London-Bukarest, und zugleich (noch vor dem Beitritt) verlangen, dass Moldawien und die Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres Mitglieder werden müssen.

Eine zweite Auswirkung des Populismus besteht in der Aushöhlung des politischen Zusammenhalts innerhalb der EU. Was die osteuropäischen Populisten nicht wirklich einsehen, ist, dass die Vorteile, die ihren Ländern durch die Mitgliedschaft zuteil wurden (und von denen sie im Rahmen des neuen Budgets für 2007-2013 weiter profitieren werden), von der Existenz eines politischen Zusammenhalts abhängen. Wenn die Populisten ihre Politik weiterhin obsessiv der Priorität “nationaler Interessen” unterwerfen, werden sie den Willen, auch gemeinsame, europäische Lösungen zu entwickeln, schwächen und eine Renationalisierung fördern, die gerade nicht im “nationalen Interesse” der neuen Mitgliedstaaten wäre.

Gleichwohl gibt es zumindest zwei Gründe, warum die Lage vielleicht “hoffnungslos, aber nicht ernstzunehmen” ist, d.h. warum die Europäische Union lernen könnte, mit den Populisten zu leben. Ein Grund liegt darin, dass sich der Populismus in Zyklen bewegt. Populisten kommen im Zuge eines Kampfes gegen die Korruption an die Macht, um “Ordnung im Haus zu machen”, aber wenn sie erst einmal selbst ins Haus eingezogen sind, werden sie rasch mit jenen Praktiken identifiziert, die sie einst verurteilt haben. Sobald sie regieren, fallen sie gerne in Klientelismus und Instrumentalisierung des Staates für ihre eigenen Interessen zurück (wie am Beispiel Polens gut zu beobachten ist), anstatt ihren radikalen Parolen treu zu bleiben.

Dem EU-Konsens der letzten zehn Jahre wurde oft angekreidet, den politischen Wettbewerb in den Beitrittsländern seiner Substanz zu berauben und so zum Aufstieg der Populisten beizutragen, die Europa als Sündenbock benützen. Aber die EU kann dem Populismus auch Grenzen setzen. Die Erfahrungen innerhalb der “alten” EU haben gezeigt, dass Ächtung wie im Falle Österreichs eine wenig geeignete Maßnahme ist, Absorption hingegen eine sehr wirksame. Schließlich waren populistische Nationalisten an Regierungskoalitionen in Italien, Holland und Dänemark beteiligt und haben diese inzwischen wieder verlassen. Die Lektion für die Neuankömmlinge könnte lauten, dass der Populismus unter dem Druck der in der Union herrschenden Sachzwänge untergraben werden kann oder sich auflöst. Der nationalistische Populismus ist ein gesamteuropäisches Phänomen, sieht sich jedoch, anders als in den dreißiger Jahren, nicht als Alternative zur Demokratie und agiert im Rahmen der Europäischen Union. Die Krise der parlamentarischen Demokratie in den neuen Mitgliedstaaten wird durch ihre Banalisierung und durch das europäische Rahmenwerk entschärft. Der Populismus ist der eigentliche Test für die vieldiskutierte “Aufnahmekapazität” der EU.