Polen vor der Osterweiterung

Bei der Vorbereitung meines Vortrages wurde mir bewusst, dass etwas mit der Formulierung meines Themas nicht stimmte1 Weder gibt es “den Westen” noch “Polen”. Welche geographische Vorstellung auch immer man von ihm haben mag, von einem monolithischen “Westen” kann nicht die Rede sein, wenn es um die Haltung gegenüber Polen geht. Und ebenso scheint mir, dass diese Haltung davon abhängt, unter welchem Aspekt man dieses Land betrachtet. Die Republik Polen als Staat? Die polnische Wirtschaft? Die polnische Kultur? Die polnische Gesellschaft? Es gibt sozusagen mehrere Polen, die sich nicht unbedingt decken müssen.

Und selbst wenn wir den Westen mit den heutigen Mitgliedsländern der Europäischen Union gleichsetzen, werden wir feststellen, dass die Beziehung zu Polen für jedes Land einen anderen Stellenwert besitzt. Ich glaube nicht, dass Polen für die Niederlande oder Portugal eine große Bedeutung besitzt. Niemand würde jedoch die Bedeutung Polens für Frankreich oder Deutschland abstreiten. Beide räumen Polen, wenngleich auch aus unterschiedlichen Motiven, einen bedeutenden Platz in ihrer Außenpolitik, ihrem kollektiven Gedächtnis und ihrem Selbstbewusstsein ein. Im folgenden möchte ich zunächst die französische Haltung gegenüber Polen näher betrachten.

Wer sie verstehen will, muss sich zunächst die massive polnische Immigration nach Frankreich vergegenwärtigen. Laut Statistik haben heute nicht weniger als eine Million französischer Staatsbürger zumindest einen polnischen Großelternteil. Die Mehrzahl dieser Vorfahren entstammte ursprünglich dem Arbeiter- oder Bauernmilieu. Sie wanderten am Ende des neunzehnten oder am Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts nach Frankreich aus und ließen sich vorwiegend in den Kohlegebieten und den Agrarregionen nieder, die einen großen Bedarf an Arbeitskraft hatten. Ihre Nachkommen finden sich heute über das ganze Land verstreut und in allen sozialen Schichten, für sie spielt die Abstammung keine wesentliche Rolle mehr. Doch in Krisenzeiten zeigen viele von ihnen Interesse an dem, was mit oder in Polen passiert. Das war zuletzt vor allem in den frühen achtziger Jahren der Fall.

Die französische Monarchie sah in Polen bis in die Mitte des achtzehnten Jahrhunderts einen Verbündeten. Für Napoleon wiederum stellten die Polen, insbesondere der Adel, ein bereitwilliges und mutiges Kanonenfutter dar. Nach 1815 spielte Polen in der französische Außenpolitik nur noch eine marginale Rolle, und nach der Niederlage von 1870 wurde es bald der Allianz mit Russland geopfert. In der Zwischenkriegszeit zeigte sich Frankreich an einer Neubegründung Polens als unabhängigem Staat interessiert, als Gegengewicht zu Deutschland und als cordon sanitaire zum Schutz Europas vor der Sowjetunion. In dieser Zeit, und besonders nach Pilsudskis Machtergreifung im Mai 1926, nahm die französische Linke wegen Polens antisowjetischer Politik und seines Antisemitismus eine starke antipolnische Haltung ein. Eine einflussreiche Fraktion der französischen Rechten bezog eine ähnliche Position, da sie bestrebt war, friedliche, wenn nicht gar freundschaftliche Beziehungen zu Nazideutschland zu etablieren. Kaum jemand war bereit, für Danzig zu sterben.

Die französische Politik gegenüber Polen zeichnet sich durch eine starke Kontinuität aus: Sie ist bis heute von geopolitischen Erwägungen, nicht aber von Sympathien oder Ideologien geprägt. Unter diesem Gesichtspunkt lag Frankreich die Beziehung zur Sowjetunion weitaus mehr am Herzen als das Schicksal Polens. Heute kommt Russland in der französischen Außenpolitik ein wesentlich größeres Gewicht zu als Polen. Es gab allerdings einen entscheidenden Punkt, in dem die französische Politik mit polnischen Interessen übereinstimmte: Es handelt sich um Polens Westgrenze entlang der Oder-Neiße-Linie, die die Vierte Republik und später de Gaulle und seine Nachfolger akzeptierten und die Mitterand im Zuge der deutschen Wiedervereinigung verteidigte. Dass Kohl schließlich diese Grenze anerkennen musste, geht nicht zuletzt auf französischen Druck zurück.

Die Haltung der französischen Öffentlichkeit gegenüber Polen unterschied sich gelegentlich nicht nur wesentlich von der französischen Regierungspolitik, sondern stand sogar im Gegensatz zu ihr. Dies war im Hinblick auf den Novemberaufstand von 1830 der Fall, während der Zeit von Solidarnosc und besonders nach dem Staatsstreich von General Jaruzelski. Französische katholische Kreise hegen und hegten schon immer Sympathie für das katholische Polen; sie geht auf die Zeit von Lamennais und Montalembert, also auf die erste Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts zurück. Auch in demokratischen Kreisen herrschte eine traditionelle Sympathie für Polens Kampf um Freiheit; die Wurzeln reichen ebenfalls in diese Periode zurück, in die Zeit von Michelet. Beide Strömungen erlebten in den Zeiten von Solidarnosc eine Wiederbelebung. Die Position von Linken und Sozialisten war weitaus differenzierter, ich habe bereits ihre antipolnische Haltung in der Zwischenkriegszeit erwähnt. Nach 1945 verstanden sich die Kommunisten als bedingungslose Verbündete der Sowjetunion und des kommunistischen Polen; die Trotzkisten, die in Frankreich größeres Gewicht als anderswo besitzen, identifizierten sich mit den Aufständen der polnischen Arbeiter; und die Sozialisten, die zwischen ihrer Sympathie für die Demokratie und ihrer revolutionären Rhetorik oder sogar Ideologie hin und her gerissen waren, bemühten sich, durch ein Lippenbekenntnis gegenüber den polnischen Dissidenten ihr Engagement für die Realpolitik und ihr Wahlbündnis mit den Kommunisten zu kompensieren.

Wie man sieht, ist das Bild der französischen Haltung gegenüber Polen bereits ziemlich vielschichtig, wenn man es auf die politischen Einstellungen beschränkt, die den polnischen Staat und seine Gesellschaft betreffen. Das Bild wird noch komplexer, wenn wir es auf die polnische Kultur ausdehnen. Hier müssen wir wiederum zwischen Literatur, Musik, bildender Kunst etc. unterscheiden. Alle großen polnischen Schriftsteller sind ins Französische übersetzt, doch nur einem einzigen gelang es, in den Mainstream der französischen Literatur so weit vorzudringen, dass er als französischer Schriftsteller honoris causa betrachtet wird. Die Rede ist von Witold Gombrowicz, dem in der Literatur der gleiche Rang zukommt wie Lutoslawski, Penderecki und Gorecki in der Musik. Die bildende Kunst ist weitaus weniger bekannt, anders als das Theater, insbesondere jenes von Grotowski und Kantor.

Mangels empirischer Untersuchungen wage ich nicht zu sagen, ob und in welchem Maße das in Frankreich herrschende gewisse Maß an Vertrautheit mit der polnischen Kultur dazu beiträgt, die Franzosen für einen Beitritt Polens zur Europäischen Union zu stimmen. Deutlicher erscheint mir der Zusammenhang zwischen den Beitrittsgegnern und ihrer politischen Positionierung. Traditionellerweise nehmen die beiden Extreme des politischen
Spektrums eine ablehnende Haltung gegenüber der EU-Erweiterung ein. Auf der Rechten die Nationalisten, die ohnedies gegen jede europäische Integration sind; auf der Linken die kommunistische Partei und gewisse Gruppierungen, die sich gegen das Projekt eines vereinten Europas aussprechen. Aus den Zeitungsberichten und den Kommentaren der Politiker zu schließen, ist es heute vor allem die Linke, die sich gegen eine Erweiterung stellt.

Selbst in der sozialistischen Partei, die in der Vergangenheit eindeutig proeuropäisch war, kann man Stimmen hören, die sich für eine Verschiebung und im Grunde genommen gegen das Projekt als solches aussprechen. Die Politiker insgesamt, einschließlich der Regierung, scheinen nicht immer ganz davon überzeugt, dass eine Erweiterung den französischen Interessen dienlich sein würde. Sie sind dafür – allerdings mit ziemlichem Widerwillen und in erster Linie, weil ihr Verbündeter Deutschland nicht an der Ostgrenze der Union stehen möchte.

Die Regierungen anderer EU-Staaten scheinen dagegen die Erweiterung als vorteilhaft für ihr Land zu sehen und machen sich für ihre Realisierung im Jahr 2004 stark. Auch die Europäische Kommission hat sich auf dieses Datum festgelegt, trotz ihrer kritischen Haltung gegenüber einzelnen Beitrittskandidaten. Die öffentliche Meinung – und vor allem der linke Flügel – zeigt sich reservierter. Und das gilt nicht nur für Frankreich. Deutsche Gewerkschafter, schwedische Umweltschützer, flämische Sozialisten und zahlreiche weitere Gruppierungen in anderen Ländern äußern ihre Zweifel an und ihre Besorgnis über die Zukunft der Europäischen Union nach der Erweiterung. Wenn daher im folgenden von “westlichen” Reaktionen die Rede ist, so ist damit nichts anderes gemeint, als dass sie in einer ganzen Reihe von Ländern der Union anzutreffen sind.

Zugegeben, es mag mehrere gute Gründe dafür geben, sich angesichts einer Europäischen Union von fünfundzwanzig Staaten etwas unbehaglich zu fühlen. Niemand weiß heute, wie ein solches Gebilde funktionieren soll und ob es überhaupt funktionieren kann. Und niemand weiß, wie lange es dauern wird, bis sich das Pro-Kopfeinkommen in den neuen Mitgliedsstaaten dem Durchschnittseinkommen der Europäischen Union annähern wird. Doch es sind nicht diese Fragen, auf die die Befürworter des europäischen Status quo abzielen. Um ihre Wählerschaft zu überzeugen, bedienen sie sich einer anderen Rhetorik. Ihre Argumente zielen besonders auf Polen, den größten und bevölkerungsreichsten Beitrittskandidat, ohne den die Erweiterung kaum vorstellbar wäre. Hinzu kommt, dass, wie bereits erwähnt, zwischen der Linken des Westens und Polen von jeher eine ideologische Kluft bestand, die zwar in den achtziger Jahren, den glücklichen Zeiten der polnischen Arbeiterbewegung, überbrückt schien, die sich aber 1989 wieder aufgetan hat und heute vermutlich so tief ist wie in der Zwischenkriegszeit.

Die Argumente gegen eine Erweiterung werden selten so offen ausgesprochen, wie ich dies im folgenden tun werde. Ich nenne hier vier kritische Punkte, ohne dabei einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.

Als erstes wäre die Landwirtschaft zu nennen. Polen mit seiner großen landwirtschaftlichen Produktion zu Preisen, die weit unter jenen der übrigen Mitgliedsstaaten liegen, würde, so eine verbreitete Befürchtung, durch seinen Beitritt die EU-Produzenten von Weizen, Kartoffeln, Zuckerrüben, Schweinefleisch usw. ruinieren. Das zweite Argument betrifft die Industrie. Wenn Polen erst einmal das Schengener Abkommen unterzeichnet hat, werden sich, so die Befürchtung, polnische Arbeitskräfte zu Dumpingpreisen verkaufen und den westlichen Arbeitsmarkt überschwemmen, wodurch es besonders im Baugewerbe und im öffentlichen Sektor, wo vorwiegend minderqualifizierte Kräfte gesucht werden, zu einem Lohneinbruch kommen werde. Der Bankrott der Landwirtschaft und der Kollaps des Arbeitsmarktes werden so als Zwillingskatastrophen ausgemalt, die sich als Folge der Erweiterung einstellen werden.

Das dritte Argument betrifft die Ideologie. Der polnische Katholizismus wird als eine Bedrohung für den säkularen Charakter der europäischen Union dargestellt. Er wird die friedliche Koexistenz der verschiedenen christlichen Bekenntnisse, aber auch die des Christentums mit dem Judentum, dem Islam und anderen Glaubensbekenntnissen gefährden. Diese Koexistenz sei nur unter der Voraussetzung möglich, dass die Trennung von Kirche und Staat respektiert werde und sich die Religion aus der Politik heraushalte. Das vierte Argument bezieht sich schließlich auf die Geopolitik. Polen stehe den Vereinigten Staaten viel näher als der Europäischen Union, und sein Beitritt würde dem Einzug eines trojanischen Pferdes gleichkommen, was die anvisierte gemeinsame europäischen Außen- und Militärpolitik vereiteln würde. Die der Europäischen Union bevorstehende Katastrophe ist also nicht nur ökonomischer Natur. Hier wird uns suggeriert, dass die EU die Erweiterung nicht überleben wird und dass alle Errungenschaften einer fünfzigjährigen europäischen Integration zunichte gemacht würden.

Hier ist nicht der Raum, auf diese vier Punkte detaillierter einzugehen und jeweils die tatsächlichen Schwierigkeiten und die Hirngespinste gegeneinander abzuwägen. Ich möchte mich auf die Bemerkung beschränken, dass der Niedergang der Landwirtschaft bereits vor Jahren als unvermeidliche Folge der Aufnahme Spaniens in die Union prophezeit worden war, aber niemals eingetreten ist. Die Vision, dass der Arbeitsmarkt von Horden polnischer Arbeitskräfte überschwemmt würde, ist völlig unrealistisch und steht in Widerspruch zu der oft von denselben Kreisen geäußerten Besorgnis, dass die eigene Nation durch den Geburtenrückgang aussterbe. Wenn wir die Dinge genauer betrachten, so sehen wir, dass das, was uns an ökonomischen Argumenten gegen einen Beitritt Polens – in Wirklichkeit aller zehn Kandidatenländer – präsentiert wird, völlig irreführende Annahmen sind. Nicht besser steht es mit den angeblichen ideologischen und politischen Argumenten. Wie immer man über den polnischen Katholizismus und seinen Einfluss auf die polnische Politik denken mag, wie soll es geschehen, dass ein Land unter fünfundzwanzig die von allen anderen akzeptierten Regeln verändert? Und zuletzt, was das amerikanische trojanische Pferd betrifft, so genügt ein Blick auf England, das Mitglied der Europäischen Union ist und dem weitaus mehr Gewicht zukommt, als man es sich in absehbarer Zeit für Polen vorstellen könnte. Aus diesen Gründen erscheint es mir nicht anmaßend, all diese vermeintlichen Argumente als simple Vorurteile zu bezeichnen.

Lassen Sie mich nun auf die polnischen Ängste eingehen. Das Thema ist weniger komplex als jenes der westlichen Vorurteile, denn die polnischen Ängste sind deren Spiegelbild, wobei die Rechte an die Stelle der Linken tritt, insbesondere die aus katholischen Fundamentalisten und einigen Gruppierungen der Bauernbewegung bestehende extreme Rechte mit ihren antisemitischen und xenophoben Tendenzen. Die erste Befürchtung gilt dem unvermeidlichen Ruin der polnischen Landwirtschaft, die dem Wettbewerb mit dem Westen nicht standhalten wird, ein Ruin, der selbst mit großzügiger europäischer Unterstützung eintreten würde – ohne diese würden die polnischen Landwirte verhungern. Die zweite gilt dem Zusammenbruch der polnischen Industrie aus dem gleichen Grunde. Man erwartet einen weiteren Anstieg der heute ohnedies schon alarmierenden Arbeitslosigkeit in den Städten, aber auch auf dem Land. Die dritte Befürchtung betrifft den Untergang des polnischen Katholizismus in dem ihm abträglichen Klima der westlichen “Todeszivilisation” mit ihrer Freizügigkeit, Pornographie, Abtreibung und Euthanasie – ein Untergang, der zum Verschwinden der polnischen nationalen Identität führen wird, die auf der unerschütterlichen Treue der polnischen Bürger zur katholischen Kirche beruht. Und die letzte Befürchtung gilt einem politischen und militärischen Bündnis der Europäer, in dem die USA nicht das Sagen haben, ja sogar politisch angefeindet werden könnten. Der Katastrophenvision der Europäischen Union nach der Erweiterung, wie sie der Westen beschwört, entspricht also in den rechten polnischen Medien die Apokalypse vom materiellen und spirituellen Tod Polens, sobald es einmal Mitglied der Union geworden ist.

Falls in meiner Darstellung der westlichen Vorurteile und der polnischen Ängste ein ironischer Ton herauszuhören war, so richtete er sich gegen die Proponenten dieser beiden Haltungen, nicht aber gegen die tatsächlichen Schwierigkeiten, auf die diese Emotionen verweisen und deren Existenz ich nicht abstreiten möchte. Selbst bei den sechs Kernstaaten der früheren Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft verlief der Integrationsprozess nicht reibungslos, auch damals mussten Opfer gebracht werden. Und es hat kein Land gegeben, das bei seinem Beitritt zur Europäischen Union nicht gewisse Befürchtungen hinsichtlich der Zukunft seiner Wirtschaft und seiner Identität gehegt hätte. In Großbritannien tobt noch immer eine Kontroverse zwischen den Europhilen und den Europhoben. In Frankreich, wo eine ähnliche Auseinandersetzung zwischen européistes und souverainistes noch nicht abgeschlossen ist, stimmte in einem Referendum nur eine knappe Mehrheit für den Maastricht-Vertrag. Dänemark und Irland sind weitere Beispiele dafür, dass der Konsens für die erweiterte Union alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist.

Die Fragen, die die Zukunft der Europäischen Union betreffen, sind also durchaus legitim und die Sorgen, die sich die neuen Beitrittsländer um ihre Zukunft machen, verständlich. Umso mehr, als die Politiker, im Westen wie im Osten, nach 1989 versuchten, uns glauben zu machen – und das war wahrscheinlich ihre größte Sünde an Europa -, die Europäische Union sei ein Schlaraffenland, der Beitritt einfach, und er werde sofort seine Früchte tragen. Die Desillusionierung war entsprechend schmerzhaft. Dies rechtfertigt jedoch weder die Haltung jener westlichen Politiker und Meinungsmacher, die schiere Vorurteile als harte Fakten verkaufen, noch jene ihrer Kollegen in Polen und anderswo, die irrationale Ängste schüren. Beide behaupten, sie verteidigten soziale Errungenschaften und nationale Interessen, die durch eine Erweiterung der Europäischen Union in Frage gestellt werden könnten. Tatsächlich lassen sich beide in erster Linie von ihren ideologischen Standpunkten – linken und rechten – leiten. Kurzum, sie zeigen, dass sie trotz der scheinbar radikalen Unvereinbarkeit ihrer fundamentalen Einstellungen etwas gemeinsam haben.

Nachdem ich diesen Beitrag geschrieben hatte, machte mich eine Freundin auf den Artikel “La Pologne malade du libéralisme” in der französischen Oktoberausgabe des Monde diplomatique aufmerksam.2 Der Autor, Bernard Margueritte, arbeitete früher als Warschauer Korrespondent für Le Monde und Le Figaro. Die Freundin brachte ihre Verwunderung über die politische Position des Autors zum Ausdruck. Le monde diplomatique ist ein linksorientiertes Monatsblatt, die bedeutendste linke Zeitschrift Frankreichs, wenn nicht gar Europas. Bernard Margueritte war mir bislang jedoch nicht gerade als ein Vertreter der Linken bekannt. In seinem Artikel entwirft er ein apokalyptisches Bild von Polen, das von seinen früheren Führern an die Kräfte des Marktes verkauft wurde, ein Staat, in dem eine winzige Elite von Reichen einer breiten Masse gegenübersteht, deren Lebensbedingungen von Tag zu Tag unannehmbarer werden. Ein Land, das vom westlichen Einfluss korrumpiert ist, wo der Staat im Dienst der Unternehmer und der neuen Nomenklatur steht und wo selbst die Kirche nicht mehr das ist, was sie einmal war. Ich zitiere:

An welche Hoffnung kann man sich da noch klammern? Der letzte modische Mythos ist der Beitritt zur Europäischen Union, der vermutlich alle Probleme lösen wird. Aber was hat ein dermaßen aus den Fugen geratenes Land in der Union zu suchen? (…) Der Beitritt dieses blutlosen Polen mag für die Europäische Union ein Danaergeschenk sein. Nicht bloß, weil er vor allem für die französischen Bauern Probleme schaffen wird, sondern weil dieses Land mit seiner simplistischen Amerikaverehrung Washingtons trojanisches Pferd in der Union sein möchte.

Am Ende des Artikels prophezeit der Autor eine neuen Revolte der polnischen Arbeiter, die eine auf die Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit gegründete Wirtschaftsordnung etablieren würden.

Nachdem ich den Artikel gelesen hatte, konnte ich meine Freundin beruhigen. Nein, Bernard Margueritte hatte sich nicht zu einem Linken gewandelt. Er sympathisiert immer noch mit der polnischen katholischen Rechten, genauer: mit deren extremem Flügel. In seiner Rhetorik vermischen sich linker und rechter Antiliberalismus und Antieuropäismus, westliche Vorurteile und polnische Ängste. Man könnte sich keine treffendere Illustration der unheiligen Allianz vorstellen, die ich hier zu beschreiben versucht habe.