Italien ein Jahr nach dem Schock von Genua

Mit dem Sieg von Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia bei den Parlamentswahlen im Mai 2001 war für jeden politisch interessierten Menschen offenkundig: Die italienische Linke befand sich in völliger Auflösung. Sie hatte sowohl ihr politisches Gewicht als auch das Vertrauen der Bürger eingebüßt. Der Aufstieg der Sozialdemokratie war an seine Grenzen gestoßen, der reformistische Schwenk, den die einst so bedeutende und ruhmreiche Kommunistische Partei Italiens im Lauf der Jahre vollzogen hatte, endete mit einer historischen Niederlage. Die Fraktionen des Mitte-links-Bündnisses zerstritten sich – und der Sieger sah voller Spott und Schadenfreude zu.

Dann kam der Juli 2001 und der G-8-Gipfel in Genua, gegen den die Globalisierungsgegner mit Pappschilden und Plastikschwertern ins Feld zogen. Die politischen und gesellschaftlichen Kräfte hatten sich erstmals wieder zu einem gemeinsamen Auftritt zusammengefunden. In politischer Hinsicht brachte Genua die Autonomen der extremen Linken (die so genannten in ihren weißen Overalls) mit den Katholiken zusammen, die in den freiwilligen sozialen Diensten tätig sind. Beide Gruppierungen waren zusammen so zahlreich und engagiert, dass sie eine bunt gemischte Menge anzogen.

In sozialer Hinsicht repräsentierte die “Multitude”1von Genua die erste vollständige Bandbreite jener in prekären Arbeitsverhältnissen Beschäftigten2, die das Produkt der postfordistischen Revolution darstellen. Sie gingen auf die Straße, ohne sich ihrer Stärke wirklich bewusst zu sein, aber wohl wissend, dass sie der regierenden Mitte-rechts-Koalition nichts zu verdanken haben – und noch weniger der vorangegangenen Mitte-links-Regierung. Diese hatte auch deshalb die Wahlen verloren, weil sie den Widerstand der Arbeiterschaft gegen den Neoliberalismus gebrochen und törichterweise dazu beigetraten hatte, ein neues Proletariat zu schaffen. Die Demonstranten waren sich auch eines neuen Dilemmas bewusst: Just in dieser intellektuellen, immateriellen Arbeit3treten die Zeichen der Emanzipation so deutlich zutage wie sonst nirgends.

Für all diese Leute war Genua ein gewaltiger Schock. Zum ersten Mal in der Geschichte Italiens gab die Polizei jede Zurückhaltung auf, agierte mit Methoden eines war, die den Mitteln der Israelis im Kampf gegen die Palästinenser ähneln. Carlo Giuliani, ein junger Demonstrant, wurde tödlich getroffen, ins Gesicht, die Kugel hatte ein Polizist abgefeuert, der nicht älter war als Giuliani. 24 Stunden später wurden mitten in der Nacht etwa hundert Demonstranten von Einsatzgruppen aufgehetzter Polizisten aus dem Schlaf gerissen und zusammengeschlagen.

Die sozialdemokratische Linke, die bei der Vorbereitung der Demonstrationstage durch Abwesenheit geglänzt hatte, wusste nicht einmal angesichts dieser schrecklichen Ereignisse, wie sie reagieren sollte. Und die parlamentarische Opposition verhielt sich beschämend ängstlich und war außer Stande, gegen diese schlimme Perversion demokratischer Prinzipien zu protestieren, für die Berlusconi und seine Regierung am Ende die Verantwortung übernahmen.

Damit zeichnet sich ein neues Szenario ab: Basisaktivisten, Intellektuelle, Lehrer, Frauen rebellieren gegen die schwache Führung der Linken und gegen die Unfähigkeit ihrer politischen Vertreter. Man nennt sie den , die Bewegung Ringelreihen. Dabei richtet sich der Protest weniger gegen die Sozialdemokratie an sich als vielmehr gegen die Trägheit und Leere ihrer führenden Köpfe. Seinen Ausdruck findet er in Demonstrationen linker Männer und Frauen, an denen auch ein paar angesehene Intellektuelle teilnehmen.4

Parallel zur intellektuellen Kritik an der Sozialdemokratie entwickelten sich auch die sozialen Bewegungen weiter. Italien erlebte landesweit eine Welle von Protestkundgebungen. Nach dem Anschlag vom 11. September 2001 versuchte die Rechte am 10. November eine Kundgebung der “Solidarität mit der amerikanischen Flagge” zu organisieren, also mit der Entscheidung der USA, einen auf lange Dauer angelegten globalen Krieg gegen den Terror zu führen. Gegen diese Absicht gingen dann aber hunderttausende auf die Straße, um ihren Wunsch nach Frieden zu demonstrieren.

Auch die Immigranten demonstrierten in Rom und in anderen Städte gegen den Bossi-Fini-Gesetzentwurf5, der die Rechte von Einwanderern – und insbesondere die Bewilligung der Aufenthaltsgenehmigung – an einen Beschäftigungsnachweis koppeln sollte. Darin drückt sich haargenau die Doppelmoral einer Gesellschaft aus, die in Europa auf zwei Gebieten führend ist: der Schwarzarbeit und den gewaltsamen Methoden der Exekutive. Der Widerstand war so stark, dass es der Immigrantenbewegung erstmals gelang, einen “Streik der Farbigen” in den leistungsstärksten Industriebranchen Norditaliens zu organisieren. Eine weitere Protestfront bildete sich gegen die von der Regierung Berlusconi durchgeführte Reform des Schulsystems: Über Wochen gingen hunderttausende Schüler und Lehrer auf die Straße.

Für die gewerkschaftlichen Bestrebungen bedeutete Genua – über die vielfältigen Kämpfe hinaus – ebenfalls einen Neuanfang. Nach Berlusconis Sieg war auch die Gewerkschaftsbewegung völlig orientierungslos. Zwar hatten einige Einzelgewerkschaften sich den Initiativen der Globalisierungsgegner angeschlossen, so etwa die Metallarbeitergewerkschaft FIOM innerhalb des CGIL6oder auch mehrere
Lehrergewerkschaften. Doch die Führung der großen Gewerkschaften war genauso verwirrt wie die der Linksdemokraten (DS: Democratici di Sinistra), zumal sie sich an ihre angestammten Privilegien gewöhnt hatten, die sie als Gegenleistung für die Unterstützung der Mitte-links-Regierung genossen. Doch dann wurde sie durch zwei Ereignisse aus ihrer Untätigkeit aufgeschreckt.

Das erste war der Versuch der Sozialdemokratie, nach ihrer Niederlage die Achse für einen Wiederaufbau der Linken noch weiter nach rechts zu verschieben. Beim Kongress der Linksdemokraten im November 2001 in Pesaro kam es zu einer harten Konfrontation von DS und CGIL. Wenn ihre Teilhabe an der Macht auf dem Spiel stand, verhielt sich die Führung der Exkommunisten wie eine skrupellose Politclique. Das wollte die CGIL nicht hinnehmen: Sie wusste, dass die jungen Arbeiter sich den Demonstranten von Genua sehr viel näher fühlen als dem alten linken Korporatismus. Also musste sich die Gewerkschaft dem Abdriften des Mitte-links-Bündnisses in Richtung Neoliberalismus entgegenstellen. Der zweite Anlass ergab sich aus der Arroganz der Regierung Berlusconi, die den Artikel 18 des Arbeitsgesetzes aufheben wollte, der eine Kündigung ohne “triftigen Grund” untersagt.

Aufgrund dieser beiden Provokationen ließ sich die Gewerkschaftsführung auf das Terrain der unabhängigen Bewegungen locken, sie tat sich mit den “Genuesern” und den Ringelreihen tanzenden Menschenketten zusammen und brachte damit auch der Bewegung gegen den Krieg, gegen die Schulreform und gegen die Diskriminierung der Zuwanderer neuen Zulauf. Und so führte der lange Marsch, der in Genua begonnen hatte, ein knappes Jahr später nach Rom – wo sich am 23. März 2002 drei Millionen Menschen versammelten.

Seither hat eine gewaltige Bewegung immer konkretere Formen angenommen. Sie richtet sich nicht nur gegen die amtierende Regierung, sondern protestiert auch – und vor allem – gegen die Opposition und tritt für die Neukonstituierung einer Linken ein, die diesen Namen verdient. Immerhin umfasst die Bewegung inzwischen um die 20 Prozent der italienischen Wählerschaft und entwirft verschiedene Szenarien. Das erste geht von der Annahme aus, dass das Mitte-links-Bündnis seinen gegenwärtigen Blair-Kurs weiter verfolgt und sich darin von den Medien tatkräftig unterstützen lässt. Das würde dem gewerkschaftlichen Kampf sicher Auftrieb verschaffen. Möglich ist allerdings auch das zweite Szenario: dass die derzeitige Gewerkschaftsführung bei allem internen Zwist mit gewissen radikalen katholischen Gruppierungen eine annehmbare Basis für eine linkssozialdemokratische Bewegung zustande bringt, die sich in Kürze womöglich auch in Wahlen durchsetzen könnte.

Diese Möglichkeit wird von vielen als günstig angesehen: Sie hätte den Vorteil, die Postkommunisten an den Rand zu drängen, die seit den Siebzigerjahren die sozialen Bewegungen unterdrückt, die Gewerkschaften mundtot gemacht, die parlamentarische Vertretung bürokratisiert und damit zur gegenwärtigen reaktionären Wende in der italienischen Politik beigetragen haben. Kurz, die ihre kommunistische Tradition verraten haben. Die Weigerung der CGIL, den am 5. Juli geschlossenen “Pakt für Italien” zu unterzeichnen, der mit Zustimmung der katholischen CISL und der gemäßigten UIL ratifiziert wurde und eine erste Aufweichung des Kündigungsschutzes bewirkt, ist ein Beleg für diese Entwicklung. Und doch ist meines Erachtens äußerste Vorsicht geboten! Nicht, weil die Redlichkeit oder Konsequenz der CGIL-Führung in Zweifel stünden, Grund zur Besorgnis ist vielmehr ihr kulturelles Defizit, das man auch als übertriebenen Arbeiterkult sehen kann: die Fixierung auf ein illusorisches Regierungsprojekt, das sich auf die alte Vorstellung stützt, die Arbeiterklasse könne noch immer Trägerin “hegemonialer” Wertvorstellungen im Sinne Gramscis sein.

Davon kann nur leider nicht mehr die Rede sein. Die meisten der neuen Bewegungen halten es für notwendig, die Linke auf einer neuen Basis zu gründen, die reguläre Erwerbstätige ebenso umfasst wie die Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen und die Armen: also die Industriearbeiter ebenso wie die intellektuellen Arbeiter; die weißen Männer ebenso wie die Frauen und die Immigranten. Dies ist das dritte Szenario, das die Globalisierungsgegner, die stärkste Strömung, vorschlagen. Es geht um eine Neustrukturierung der Linken, und zwar ausgehend vom Konzept eines neuen Sozialstaats, eines garantierten Einkommes, einer Weltbürgerschaft und einer Freiheit der Migrationsbewegungen, und es geht um eine Neubestimmung der zu schützenden und zu fördernden gemeinsamen Güter, in der Umwelt und in der produktiven Sphäre ebenso wie in der “Biopolitik”.7

Dieses neue Programm hat sich inzwischen im Bewusstsein vieler Bürger und Aktivisten der neuen Linken niedergeschlagen. Es ist das Programm einer “absoluten Demokratie”, wie Spinoza gesagt und Marx es gewünscht hat: einer Republik, die auf größtmöglicher Zusammenarbeit der Bürger und dem Streben nach dem Gemeinwohl basiert. Freiheit für alle gibt es nur um diesen Preis. Die Alternative dazu wäre, dass immer mehr Menschen den Wahlurnen fern bleiben: der negative, resignierte Exodus der Bürger.

Somit steht für Italien eine offene und gründliche Diskussion zwischen den Vertretern der neuen Bewegung und denen der Gewerkschaftslinken an. Für beide Seiten kommt es zunächst darauf an, die gegenwärtige sozialdemokratische Führung kaltzustellen, die Kontinuität der Bürokratie, die die sozialen Bewegungen lähmt, zu durchbrechen und die gesellschaftlichen Kräfte um ein neues Programm zu sammeln, das sich dem globalisierten Markt entgegenstellt. Auch müssen die 20 Prozent der Wähler, die ihren Protest gegen die Wahlverfahren passiv, also per Wahlabstinenz dokumentieren, wieder zur aktiven Teilnahme und zur Wahrnehmung ihrer staatsbürgerlichen Aufgaben bewegt werden. Sie können dann zu einer kräftigen Triebfeder für die Umgestaltung der Gesellschaft werden.

In diesem Zusammenhang braucht man nicht eigens betonen, wie wichtig Fragen der partizipativen Verwaltung und ganz allgemein der Mitwirkung von Betroffenen sind. Dies setzt einen völlig neuen Politikbegriff voraus – Politik nicht mehr verstanden als Repräsentation, sondern als Expression – sowie ein neues Verständnis von politischem Engagement überhaupt, damit beides auch wirksam umgesetzt werden kann.

Nach der Großdemonstration am 23. März in Rom hat es den Anschein, als führe das ständige Anwachsen der Bewegungen und Kämpfe dazu, dass die intensive politische Mobilisierung nicht durchzuhalten ist. Diese vorübergehende Unsicherheit zeigte sich, als die Globalisierungsgegner nach dem Aufruf zum Generalstreik durch die Gewerkschaften am 16. April 2002 ihrerseits zu einem “generalisierten Streik” aufriefen, ohne jedoch zu erklären, worin dieser bestehen sollte. Das führte zu einem Vertrauensverlust – und zu der Versuchung, sich wieder auf die guten alten Stellvertretermethoden der CGIL zu besinnen. Eine müßige Versuchung, denn es geht nicht um die politischen Anführer, sondern um die politische Linie, um das Entfachen neuer Hoffnung. Es geht darum, dass die Sozialdemokratie am Ende ist. In allen Versammlungen wird heutzutage immer wieder die Notwendigkeit betont, die Bewegung außerhalb der sozialdemokratischen Kontinuität neu zu gründen, im Zusammenschluss von Fabrikarbeitern und anderen Erwerbstätigen und Ausgeschlossenen, wobei man den “Prekarisierten” – und den intellektuellen Kräften in der Produktion – eine dominierende politische Rolle zuerkennt.

Doch was vor allem und allenthalben zum Ausdruck kommt, ist der vernünftige und starke Wille, neue Formen des gesellschaftlichen Kampfes zu entdecken, die die neue Einheit der Protestierenden vermitteln. Das gilt vor allem für die Versuche, Streiks innerhalb der Einheiten der immateriellen Arbeit zu lancieren, Kämpfe über das Internet zu kommunizieren und die Herrschaft über die Metropolen aufzulösen. So – und nur so – wird eine neue Linke wieder aufgebaut werden können.

Fassen wir zusammen. Nirgendwo sonst in Europa hat es nach dem Scheitern einer linken Sozialdemokratie so wirkungsvolle Protestaktionen gegeben wie in Italien. Wir haben erlebt, wie die Gemüter plötzlich aufgeschreckt sind. Diese Erfahrung gibt uns die Gewissheit, dass das Netzwerk der keine Sozialdemokratie mehr braucht, um zu kämpfen und die Welt zu verändern. Die “Bewegung der Bewegungen” sucht nach neuen Ausdrucksformen, in der Theorie wie in der unmittelbaren Konfrontation; sie versucht, neue Dispositive8 der Hegemonie hervorzubringen. Das “Labor Italien” hat den Betrieb wiederaufgenommen.