Horst Köhler: Scheitern nach oben

“Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten.” So begann am 24. März der noch amtierende Bundespräsident Horst Köhler seine vierte Berliner Rede. Doch wenn am 23. Mai der erste Mann oder die erste Frau des Staates gewählt werden wird, dürfte er – ungeachtet dieser Selbstanzeige – erneut Horst Köhler heißen. Und das hat maßgeblich mit dem angeblichen Eingeständnis eigenen Scheiterns zu tun.

Gewiss, Köhlers Rede war angesichts seiner Kritik an den Exzessen des entfesselten Finanzkapitalismus und seiner Aufrufe zu neuer ökologischer Solidarität inhaltlich durchaus bemerkenswert. Doch letztlich am aussagekräftigsten war seine Einleitung: Was als selbstkritische Demutsgeste daherkam, war faktisch nichts anderes als der Versuch der Selbstexkulpation.

Köhler reklamierte für sich, im Jahr 2000 als frisch erkorener Direktor des Internationalen Währungsfonds den Versuch unternommen zu haben, diesen “zum Exzellenzzentrum für die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu machen”. Sein Wunsch sei jedoch am gegenstehenden Willen in den Hauptstädten der Industriestaaten gescheitert. Denn: “Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen.”

Der Technokrat Horst Köhler also ein einsamer Don Quichote im Kampf gegen die Windmühlen des Neoliberalismus? Selbst die dem Präsidenten ansonsten herzlich zugetane “Frankfurter Allgemeine Zeitung” musste an dieser Stelle rügend anmerken: “Wahre Selbstkritik […] sieht anders aus: Köhler hat an jenen Stellen Verantwortung getragen, an denen der Staat jene unzureichenden Regeln für die Märkte setzte, die heute zu den Ursachen dieser Finanzkrise zählen.”1

In der Tat: Horst Köhler steht höchstpersönlich für jene von ihm kritisierte Selbstentmachtung der Politik zugunsten von Wirtschaft und Banken. In den letzten 20 Jahren agierte er (als maßgeblicher Politiker oder politischer Beamter) stets dort an verantwortlicher Stelle, wo der neoliberale Zeitgeist wehte und die entscheidenden Weichen gestellt wurden. Anders ausgedrückt: Seine kritischen Erkenntnisse kamen regelmäßig zu spät. Auf diese Weise verbirgt sich hinter der erstaunlichen Erfolgsgeschichte des Horst Köhler auch eine kleine Geschichte der gescheiterten neoliberalen Deregulierungspolitik seit 1989.

1989 oder Der entfesselte Beamte

Das Jahr der Wende erlebte Köhler hautnah mit, als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Nachfolger von Hans Tietmeyer. Nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften hatte der Diplom-Volkswirt als Fachmann für Wirtschaftsfragen rasch Karriere in verschiedenen Landes- und Bundesministerien gemacht. 1981 in die CDU eingetreten, leitete er im Bundesfinanzministerium ab 1987 die Abteilung I, Grundsatzfragen der Finanzpolitik. Als Staatssekretär spielte er eine maßgebliche Rolle bei der Herstellung der “Deutschen Einheit” – die im Rückblick nicht zuletzt als eine Geschichte der Deindustrialisierung des Ostens durch Deregulierung erscheint. Im Finanzministerium gestaltete Horst Köhler die Wirtschafts- und Währungsunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR entscheidend mit. Insofern war er mitverantwortlich für den Umtauschkurs 1 zu 1, der den westdeutschen Firmen einen nachhaltigen Nachfrageschub und satte Gewinne bescherte, den Ostunternehmen hingegen binnen kürzester Zeit den Untergang, da sie nicht länger ihre Löhne zu bezahlen in der Lage waren. Köhler, auch zuständig für die Treuhandanstalt, kommentierte lapidar: “Es muss gestorben werden.”2

Wenig bekannt, aber gerade in Zeiten der Bankenkrise umso bemerkenswerter, ist die mit dem “Sterben” einhergehende Bereicherung der westdeutschen Banken: “Für einen Spottpreis hatten westdeutsche Banken die staatlichen Banken der DDR gekauft. Die neuen Eigentümer übernahmen damit auch die vermeintlich auf Krediten basierenden, ausgewiesenen Forderungen an DDR-Unternehmen [bei denen es sich aber um staatliche Subventionen handelte]. Gleichzeitig erhöhte die Volkskammer den bis dahin nahe null liegenden Zinssatz auf über zehn Prozent. Da allen Beteiligten klar war, dass die meist unwirtschaftlich arbeitenden Betriebe ihren Verpflichtungen nicht würden nachkommen können, garantierte die Bundesregierung den Ausgleich aus dem Staatshaushalt. Auch eine Art von Planwirtschaft. Eine wundersame Geldvermehrung ohne Risiko. Ein Wirtschaftswunder mit verheerenden Folgen.”3 So kaufte etwa die Berliner Bank die aus der DDR-Staatsbank hervorgegangene Berliner Stadtbank für 49 Mio. DM und erwarb damit zugleich durch den Staat garantierte Altschuldenforderungen in Höhe von 11,5 Mrd. DM – das 235fache des Kaufpreises.4 Auf diese Weise wurde, wie der Bundesrechnungshof später in einem als “streng vertraulich” eingestuften Bericht feststellte, die sogenannte Wende zu einer völlig ungehemmten und ungeregelten Bereicherung westlicher Banken. Und all das geschah trotz massiver Warnungen, etwa des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Danach wurde es kurzzeitig ruhiger um Horst Köhler, der zunächst als Präsident des Sparkassenverbandes (von 1993 bis 1998) und anschließend als Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE oder kurz: Osteuropabank) in London firmierte, bevor er, nun auf Betreiben von Bundeskanzler Gerhard Schröder, in sein zweites überragend wichtiges Amt geriet und im Jahr 2000 zum Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) avancierte.

Das Versagen des IWF-Chefs

Im Gegensatz zu seiner eigenen Exkulpation werfen ihm nicht wenige Kritiker vor, dass er als IWF-Chef viel von dem hätte ändern können, was er heute als Bundespräsident anprangert. Der wohl bekannteste Kritiker ist Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. Bereits 2001, also nach einem Jahr unter dem neuen Vorsitzenden, vermisste dieser beim IWF “eine klare Philosophie”. Köhler habe “zwar die Rhetorik geändert. Er hört jetzt mehr auf die Belange der Entwicklungsländer. Doch bei der Umsetzung hapert es immer noch.” So habe der IWF Argentinien, das in jenem Jahr immer wieder vor der Zahlungsunfähigkeit stand, “zu wenig Geld gegeben, um es zu retten und damit das, was er gegeben hat, verschwendet”. Damit wurde das Prinzip der restriktiven Geldpolitik – angeschlagenen Staaten auch in Krisenzeiten stets Geldwertstabilität zu verordnen – nur fortgesetzt, was die Krisen stets nur noch weiter verschlimmert habe.5

Die Entscheidungen des IWF unter Horst Köhler sind für Stiglitz überholte, ungeeignete Standardlösungen, kurz: eine “sonderbare Mixtur aus Ideologie und schlechter Ökonomie”. Den IWF interessiere nur Inflationsbekämpfung und weltwirtschaftliche Stabilität; Armut und Ungleichheit seien für ihn dagegen ein blinder Fleck. Die Folge dieser Politik ist laut Stiglitz die “Diktatur der internationalen Finanzmärkte”: “Den Ländern wird klipp und klar zu verstehen gegeben, dass ihnen die Kapitalmärkte und der IWF keine weiteren Kredite mehr gewähren, wenn sie nicht gewisse Bedingungen erfüllen. Sie werden von den internationalen Finanzinstitutionen und -märkten im Grunde dazu gezwungen, ihre Souveränität aufzugeben. Diese Abtretung der Souveränität hat unter anderem zur Folge, dass sie von den launenhaften Kapitalmärkten einschließlich der Spekulanten, die sich einzig für kurzfristige Profitchancen und nicht für langfristige Wachstumsaussichten oder die Steigerung des Lebensstandards interessieren, ‘diszipliniert’ werden, die ihnen sagen, was sie tun und lassen sollen.”6

Auch in seiner Funktion als Chef des IWF stand Köhler also in erster Linie für die Entmachtung der Politik und die Entfesselung der Finanzmärkte. Ungeachtet dieser verheerenden Bilanz hatte Köhlers Scheitern jedoch keineswegs negative Folgen für ihn selbst. Im Gegenteil: Es folgte der nächste Aufstieg. Am 23. Mai 2004 wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt.

Die Legende vom Anti-Herzog

Und nun, da Köhler kurz vor seiner Wiederwahl steht, wird er regelmäßig als das Gegenmodell seines Vorgängers Roman Herzogs begriffen. Doch das Gegenteil ist richtig. Köhler war das Ergebnis einer Kungelrunde von FDP-Chef Guido Westerwelle und CDU-Chefin Angela Merkel und sollte, wenn es nach seinen “Erfindern” gegangen wäre, das Ende der rot-grünen Koalition und den Durchbruch der neoliberalen Ära einläuten. Köhler war somit, als Mann von Merkels und Westerwelles Gnaden, Ausdruck des auch medial ganz allgemein herrschenden Willens zur neuen schwarz-gelben Koalition.

Tatsächlich wurde die Bundesrepublik spätestens seit der Herzogschen “Ruck-Rede” von 1997 immer stärker auf “Durchregieren” (Merkel) getrimmt. Welcher Geist damals herrschte, brachte vielleicht am deutlichsten 1996 auf dem Weltwirtschaftsgipfel der damalige Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer zum Ausdruck, als er triumphierend an die Politik das Wort richtete: “Meine Herren, Sie alle sind jetzt der Kontrolle der internationalen Finanzmärkte unterworfen.”7 Diese Tendenz fand jedoch keineswegs in der Wahl Horst Köhlers ihr Ende, sondern sie gipfelte gerade in dessen Wahl – und in seiner legendären Fernsehansprache vom Juli 2005, mit der Köhler die Auflösung des Bundestages zum Zwecke von Neuwahlen in einer Weise begründete, als habe er den Ausnahmezustand auszurufen: “Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder stehen auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten. In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und mit Nachdruck verfolgen kann.” Mit diesem schier apokalyptischen Szenario wurde das Land auf den Notstand und das Erfordernis ebenjenes Rucks eingeschworen, den Roman Herzog acht Jahre zuvor gefordert hatte. Von Finanzkrise keine Rede: Angesichts der heutigen globalen Probleme erscheint die damalige Krisendiagnose regelrecht absurd.8

Erhellend ist dagegen auch die Antrittsrede Horst Köhlers vom 1. Juli 2004, die sich bereits wie die vorweggenommene Begründung der späteren Auflösung des Bundestags las: “Bundespräsident Roman Herzog hat schon 1997 gesagt: ‘Durch Deutschland muss ein Ruck gehen’. Er hatte Recht! Nur haben wir seitdem viel Zeit verloren.” Als dann jedoch – wider Erwarten – Schwarz-Gelb nicht die Mehrheit erhielt, wurde Köhler ganz in diesem Sinne zum heftigsten Kritiker der Regierung und der ausbleibenden neoliberalen “Reformen” – und war weit davon entfernt, selbst Kritik an der neoliberalen Agenda zu üben. Im Gegenteil: Er warf der Regierung weiterhin zu geringen entstaatlichenden Reformeifer vor. So kritisierte er bereits in seiner ersten Berliner Rede das Ausbleiben der fälligen Reformen. Und noch im vergangenen Jahr sprach sich das Staatsoberhaupt bei seiner Berliner Rede für Steuersenkungen aus. Faktisch steht der Politiker Köhler somit selbst in einer Tradition der Selbstentmachtung der Politik, die er jetzt behände kritisiert.

Die Exkulpation der Politik

Mit seiner jüngsten Rede betrieb der Bundespräsident dagegen ganz gezielt die Exkulpation der Politik – und damit seiner selbst –, indem er einseitig die Wirtschaft belastete. Für Köhler ist die gegenwärtige Krise Schuld der Banken und anonymer Finanzmärkte, jener “Monster” also, die er bereits im letzten Jahr identifiziert hatte.

Dass es dahinter mächtige politische Institutionen gab, dass diese Art der Globalisierung über Jahrzehnte gewollt und forciert wurde – auch und nicht zuletzt von maßgeblichen deutschen Politikern –, wird geflissentlich verschwiegen. Dabei weiß dies kaum einer besser als der politische Akteur Köhler selbst: “Die Globalisierung ist weder Naturereignis noch allein Folge des technischen Fortschritts. Sie wird seit Jahrhunderten angetrieben vom friedlichen Handel und Wandel. Sie ist politisch gewollt und bewusst beschleunigt worden durch die Öffnung der Märkte und die Schaffung internationaler Institutionen.” So, völlig zutreffend, liest es sich in Köhlers Berliner Rede von 2007.

Nun jedoch ist von der Schuld der Politik – oder gar einzelner Parteien – nicht mehr die Rede. Und hier liegt das eigentliche Phänomen: Alles spricht dafür, dass gerade dies – und die Legende vom wackeren, wenn auch gescheiterten Anti-Herzog – die Wiederwahl Horst Köhlers herbeiführen wird.

Denn seit der Pleite von Lehman Brothers hat sich der Wind gedreht. Selbst die FAZ muss feststellen: “Die Krise des Jahres 2009 ist nicht zuletzt eine Krise des bis zum vergangenen Herbst wehenden Zeitgeistes, der noch keineswegs endgültig verflogen ist.” Nur um mit Blick auf Horst Köhler die Legende des Systemkritikers fortzuspinnen: “Und wer könnte mit größerer Berechtigung die Lehren ziehen als jemand, der schon vor Jahren die Fragwürdigkeit des damaligen Weges geahnt und sogar noch auf seinem Verantwortungsfeld versucht hat, zu Korrekturen zu kommen – und an der Unfähigkeit anderer, die unausweichlichen Gefahren zu erkennen, gescheitert war?”9

Mit seinem Plädoyer für einen “Kapitalismus mit menschlichem Antlitz”10 ist Köhler heute in alle Richtungen anschlussfähig – ganz unabhängig davon, was oder wer bei der Bundestagswahl in diesem Herbst kommen mag: ob Schwarz-Gelb, die Ampel oder erneut die große Koalition. Allen Parteien wohl und niemand weh, war denn auch die eigentliche Devise seiner Worte. “Es ist wirklich viel vernünftiger, freundlich zu sein”, stellte Horst Köhler bereits bei seiner Berliner Rede 2007 treffend fest.

Heribert Prantl verwies vor geraumer Zeit auf eine bemerkenswerte Eigenart des Bundespräsidenten. Dieser sage besonders gern “Wenn Sie so wollen” und relativiere damit in seinen Reden immer wieder das, was er vorher schon ein wenig nichtssagend gesagt hat.11

2004 stand Horst Köhler tatsächlich für etwas, nämlich für ein schwarz-gelbes “Reform”-Bündnis. Heute hingegen steht Horst Köhler – “Wenn Sie so wollen” – grundlegend für alles und damit konkret für nichts. Insofern hatte Guido Westerwelle durchaus recht, als er “eine wirklich zukunftsweisende Rede” ausgemacht zu haben glaubte. Zukunftsweisend im Leben des Bundespräsidenten Köhler: Am 23. Mai werden wir es aller Voraussicht nach erleben – bei seiner Wiederwahl.

Ob er die von ihm angedeutete Wandlung vom Saulus zum Paulus anschließend tatsächlich beglaubigt, wird allerdings maßgeblich vom Ausgang einer anderen Wahl abhängen – nämlich der am 27. September. Die Flexibilität, im Falle eines schwarz-gelben Wahlsiegs doch noch zu altem “reformerischen” Elan inklusive altbewährter Ruck-Rhetorik zurückzukehren, wird man Horst Köhler allemal zutrauen müssen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie tut dies jedenfalls. Er wünschte dem Präsidenten bereits vorsorglich “das Allerbeste, gerade in diesem Jahr.”12