Die Stunde des Populismus

“Ein Gespenst geht um in der Welt – der Populismus. Als vor einem Jahrzehnt die neuen Nationen ihre Unabhängigkeit erhielten, fragte man sich, wie viele von ihnen kommunistisch werden würden. Heute klingt diese damals so plausible Frage ein wenig überholt. Wenn die Herrscher der neuen Staaten sich einer Ideologie verschreiben, dann ist es eher eine mit populistischen Zügen.”1 Diese Beobachtung machten Ghita Ionescu und Ernest Gellner vor fast vierzig Jahren – eine Zeitspanne, die dem “Populismus” genug Zeit gab, sich aus der Arena der Weltpolitik zu verabschieden, um heute ein um so triumphaleres Comeback zu feiern. An der Bedeutung des Populismus zu zweifeln besteht heute so wenig Anlass wie damals. Doch nach wie vor besteht Unklarheit über seinen Charakter. Bezeichnet der Begriff überhaupt ein eindeutig identifizierbares Phänomen? Die Bezeichnung “Populismus” geht zum einen auf die Protestbewegung der amerikanischen Farmer Ende des 19. Jahrhunderts zurück, zum anderen auf die Narodniki im Russland desselben Jahrhunderts. Später diente der Begriff dazu, die schwer greifbare Natur von politischen Regimen in der Dritten Welt zu fassen, die von charismatischen Führern regiert wurden. So ist von “Populismus” gerne im Zusammenhang mit der Politik im Lateinamerika der 1960er und 1970er Jahre die Rede. Doch belegt der Wandel im Gebrauch des Begriffs letztlich nur Isaiah Berlins Diagnose, dass er am Aschenbrödel-Komplex leide: “Populismus” ist ein Schuh, für den es keinen passenden Fuß gibt.

Was beim heutigen Gebrauch des Terminus auffällt ist, dass er eine unabsehbare Vielfalt von Politikformen und Typen von Akteuren abzudecken versucht. Ist es nicht eine Beleidigung des gesunden Menschenverstands, Chavez¹ linke Revolution mit der Ideologie und Politik der gegenwärtigen antikommunistischen Regierung in Polen in einen Topf zu werfen? Was könnte verwirrender sein, als die Politik von Silvio Berlusconi ebenso wie die von Irans Präsident Ahmadinedschad als “populistisch” zu bezeichnen? Gleichwohl treffen die politischen Kommentatoren und Theoretiker einen Punkt, wenn sie auf “Populismus” als Familiennamen für dermaßen unterschiedliche Phänomene insistieren. Es braucht einen so vagen und schlecht definierten Begriff, um die radikale Transformation der Politik zu erfassen und zu reflektieren, die sich heute allenthalben in der Welt abspielt. “Populismus” erlaubt uns mehr als jeder wohldefinierte Terminus aus dem geläufigen Theorierepertoire, die Herausforderungen zu begreifen, mit denen sich die liberale Demokratie heute konfrontiert sieht. Es sind Herausforderungen, die nicht dem Aufstieg antidemokratischer und autoritärer Bewegungen entspringen, sondern den gefährlichen Mutationen im Herzen der liberalen Demokratien selbst.

Von den ursprünglichen ideologischen Bedeutungen des Begriffs hat sich der neue Populismus offensichtlich weit entfernt. Darüber hinaus ist der Begriff zu flach und eklektisch, um eine Ideologie zu verkörpern, wie sie Liberalismus, Sozialismus oder Konservatismus darstellen. Aber das wachsende Interesse, auf das er stößt, korrespondiert mit einem Haupttrend der modernen politischen Welt – mit dem Aufstieg des demokratischen Illiberalismus.

Ob wir die Vermehrung der populistischen Revolutionen in Lateinamerika oder das politische Chaos in Ostmitteleuropa verfolgen oder ob wir versuchen, die Logik hinter dem “Nein” der Franzosen und Holländer zur EU-Verfassung zu verstehen – immer ist es der mit diesen Entwicklungen verbundene Illiberalismus, der uns beunruhigt. Der neue Populismus stellt keine Herausforderung für die Demokratie dar, wenn wir darunter freie Wahlen und die Regierung durch die Mehrheit verstehen. Anders als die extremistischen Parteien der 1930er Jahre, der Faschisten und Kommunisten, arbeiten die neuen Populisten nicht an der Abschaffung freier Wahlen und der Errichtung von Diktaturen – im Gegenteil: Sie sind auf Wahlen erpicht und gewinnen sie unglücklicherweise oft genug. Ihre Opposition wendet sich vielmehr gegen den repräsentativen Charakter der modernen Demokratie, den Schutz von Minderheitenrechten und die Beschneidung der Volkssouveränität im Gefolge der Globalisierung.

Wir versuchen, den Aufstieg des Populismus heute zum einen mit der Erosion des liberalen Konsenses zu erklären, die nach dem Ende des Kalten Krieges eingesetzt hat, zum anderen mit der wachsenden Spannung zwischen demokratischem Mehrheitsprinzip und liberalem Konstitutionalismus als den beiden grundlegenden Elementen der liberal-demokratischen Ordnung. Der Aufstieg des Populismus ist ein Indikator für das Abnehmen der Attraktivität liberaler Lösungen auf den Gebieten der Politik, der Wirtschaft und der Kultur und geht einher mit einer zunehmenden Politik der Ausgrenzung.

Populismus heute

Eswäre also ein großer Fehler, denAufstieg der populistischen Parteien als Sieg antidemokratischer Einstellungen zu sehen. Vielmehr ist dieser Aufstieg ein Nebenprodukt der Demokratisierungswelle der 1990er Jahre. Voice of the People 2006, eine globale Umfrage von Gallup International zeigt, dass 79% der Menschen weltweit der Meinung sind, dass Demokratie die beste verfügbare Regierungsform ist; zugleich glaubt aber nur ein Drittel der Befragten, dass die Stimme des Volkes bei den Regierenden im eigenen Land Gehör findet. Dass die Populisten von heute nicht als Antidemokraten porträtiert werden können, verwirrt die Liberalen und lässt sie so hilflos erscheinen.

In den Medien wird der Begriff “Populismus” heute zumeist mit einem emotionalen, simplistischen und manipulativen Diskurs in Verbindung gebracht, der sich an das “Bauchgefühl” der Bürger wendet; oder er beschreibt eine opportunistische Politik, die darauf aus ist, die Unterstützung der Wähler zu “kaufen”. Aber ist es in der Demokratie verboten, an die Emotionen der Menschen zu appellieren? Und wer entscheidet, welche Politik “populistisch” und welche “ehrlich” ist? Ralf Dahrendorf hat zurecht bemerkt: “Des einen Populismus ist des anderen Demokratie, und umgekehrt”.2 Und solange wir nicht dem Rat Brechts an die DDR-Regierung folgen und das Volk auflösen, um ein neues zu wählen, wird der Populismus wohl ein Teil der politischen Landschaft bleiben.

Was also macht den Populismus im Kern aus? Es ist nicht der Aufstieg politischer Parteien und Bewegungen, die sich an “das Volk” wenden, es gegen seine politischen Repräsentanten ausspielen und so die etablierten Parteien und Werte herausfordern. Ebensowenig ist der Begriff geeignet, die Transformation des politischen Systems in Europa und die Ablösung der Parteidemokratie durch einen “Mediendemokratie” zu beschreiben. Und Populismus als Synonym postmoderner Politik, als Flucht von der Klassen- und Interessenpolitik hin zu einer “neuen Mitte” ist Schnee von gestern.

Den Kern des Populismusmacht vielmehr seine Auffassung aus, dass die Gesellschaft in zwei homogene antagonistische Teile zerfällt – in “das Volk als solches” und in eine “korrupte Elite”. Daraus wird abgeleitet, dass Politik Ausdruck des Volkswillen werden muss und die Verhältnisse nur durch einen radikalen Austausch der Elite geändert werden können.

Dem entspricht eine doppelte Tendenz: die Durchsetzung des populistischen Mehrheitsprinzips und die wachsende Manipulation durch die Elite. Das revolutionäre Regime in Venezuela, das für Tocquevilles “Tyrannei der Mehrheit” ein Bilderbuchbeispiel bietet, und die auf Manipulation gestützte Kreml-Herrschaft sind zwei Seiten derselben populistischen Medaille. Ziel der populistischen Revolutionen in Lateinamerika ist es, einer korrupten Minderheit für immer den Weg zurück an die Macht zu versperren; und Putins System der “souveränen Demokratie” verhindert, dass die gefährliche Mehrheit politisch repräsentiert ist.

Das ostmitteleuropäische Dilemma

Die Gefahr, die vom demokratischen Illiberalismus ausgeht, lässt sich gut an dem politischen Dilemma veranschaulichen, vor dem die neuen Mitgliedsstaaten der EU heute stehen.

Die Formierung der großen populistischen Koalition in Polen nach den Wahlen im September/Oktober 2005 war ein frühes Warnsignal, dass in der Politik der Region etwas Merkwürdiges und Unvorhergesehenes geschieht. Das Signal wurde schrill mit der Bestellung von Jaroslaw Kaczynski, dem Zwillingsbruder des Präsidenten Lech Kaczynski, zum Nachfolger von Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz und der Berufung weiterer Populisten, wie Roman Giertych, ins Kabinett.

Die slowakischen Wahlen vom 17. Juni 2006 und die anschließende Regierungsbildung waren ein Zeichen dafür, dass die Ereignisse in Polen keine exzentrische Episode sind, sondern einen Trend in Ostmitteleuropa markieren: Das Kabinett Fico vereinigt dessen gemäßigten Populisten, Jan Slotas extreme Nationalisten und die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Vladimir Meciar. Diese Koalition bietet eine Mixtur antiliberaler und linker ökonomischer Versprechen, wie sie in den seltensten Fällen politisch umgesetzt werden, und konservativen kulturpolitischen Forderungen, die ein Ausdruck der wachsenden Unsicherheit und Fremdenfeindlichkeit sind.

Es ist nicht schwer, Gründe für die Wahlniederlagen der pro-europäischen liberalen Reformer zu finden – es sind vor allem die hohe Arbeitslosenzahl und die wachsende soziale Ungleichheit. Schwieriger ist es zu erklären, warum Populisten und Semifaschisten die einzige verfügbare Alternative darstellen. Stimmt etwas nicht mit Ostmitteleuropa, oder könnte es sein, dass etwas nicht stimmt mit der Demokratie?

Am nämlichen Tag, da Robert Fico seine Regierung bildete, teilte der Verfassungsgerichtshof mit, dass ein slowakischer Bürger Beschwerde eingelegt und gefordert habe, das Wahlergebnis zu annullieren. Er machte geltend, dass die Republik ihre Pflicht versäumt habe, ein “normales” System demokratischer Wahlen zu schaffen und so das verfassungsmäßig verbürgte Recht der Bürger auf eine vernünftige Regierung verletzt habe. In den Augen des Klägers kann ein Wahlsystem, das eine dermaßen buntscheckige Koalition erlaubt wie sie die neue slowakische Regierung darstellt, schlicht nicht “normal” sein.

Die Klage des slowakischen Wählers trifft einen Punkt. Das Recht, vernünftig regiert zu werden, kann dem Recht zu wählen widersprechen. Das hat die Liberalen an der Demokratie immer so nervös gemacht. Fast könnte man meinen, der slowakische Kläger sei eine Reinkarnation des einflussreichen französischen Liberalen François Guizot (1787-1874).

Es waren Guizot und seine “Doctrinaires”, die ihre ganze Beredsamkeit einsetzten, um zu zeigen, dass Demokratie und eine gute Regierungsführung sich nur unter einer Regierungsform mit beschränktem Wahlrecht vertragen. Aus ihrer Sicht ist der Souverän nicht das Volk, sondern die Vernunft. Wahlen sollten daher vom Standpunkt der Eignung und nicht des Rechts diskutiert werden. Eignung wurde im 19. Jahrhundert nach Wohlstand und Bildung bemessen. Nur jenen, die genug Besitz haben bzw. über die rechte Bildung verfügen, kann die Macht zu wählen anvertraut werden. Heute würde kaum jemand wagen, öffentlich für eine Einschränkung des Wahlrechts einzutreten. Immerhin hat in Polen ein angesehener liberaler Gelehrter vorgeschlagen, eine politische Reifeprüfung einzuführen, so dass die Wähler ihr Recht erst einmal erwerben müssten. Eine andere Lösung zeigt Putins Regime: Es schränkt nicht die Zahl der Wahlberechtigten ein, sondern die Zahl der Alternativen, die zur Wahl stehen. Die Technokraten im Kreml managen ein politisches System, dass de facto die Möglichkeit ausschließt, dass unerwünschte Kandidaten oder Parteien eine Wahl gewinnen können.

Die Elite und ihr Volk

Das Paradox der Politik im heutigen Europa findet sich in einer Frage von Stephen Holmes auf den Punkt gebracht: Ist es möglich, eine Elite zu haben, die zugleich global und lokal legitimiert ist? Darauf haben die Europäer keine Antwort. Kein Wunder, dass man nach allem, was in jüngster Zeit in Polen, der Slowakei und anderswo in Ostmitteleuropa geschehen ist, viel Zuversicht und Phantasie braucht, um ein Eurooptimist zu bleiben.

Es ist gleichermaßen pervers wie wahr, dass die europäischen Eliten in unserer Epoche der Demokratie heimlich von einem System träumen, welches unverantwortliche Wähler daran hindert, den Anspruch auf eine vernunftgeleitete Politik zu untergraben, und dass sie nur allzu bereit sind, die Europäische Union zu benutzen, ihren Traum wahr zu machen. Zugleich sind die meisten Bürger davon überzeugt, dass man ihnen zwar das Wahlrecht zugesteht, nicht aber das Recht, politische Entscheidungen zu beeinflussen – mit der Folge, dass sie gegen eine weitere Integration der Union sind.

In diesem Sinne kann man das heutige Europa mit dem Frankreich von 1847 vergleichen, vor der Welle der großen nationalen Revolutionen von 1848. 2007 suchen die Eliten als Hauptakteure der europäischen Politik nach der politisch korrekten Form eines eingeschränkten Wahlrechts, während das Volk meint, dass es bereits unter einem solchen Recht lebt.

Die neuen populistischen Mehrheiten sehen in den Wahlen keine Gelegenheit, sich zwischen politischen Alternativen zu entscheiden, sondern als eine Gelegenheit zur Revolte gegen privilegierte Minderheiten – im Falle Ostmitteleuropas gegen die Elite und gegen das kollektive “Andere”, die Roma. In der Rhetorik der populistischen Parteien sind Elite und Roma Zwillinge: Keine von beiden Gruppen ist wie wir, beide bestehlen die ehrliche Mehrheit, keine zahlt Steuern, und beide werden von ausländischen Kräften, insbesondere von Brüssel, unterstützt. War die antielitäre Gesinnung der Osteuropäer noch vor kurzem ein wichtiges Motiv für den Beitritt zur Europäische Union, so richtet sie sich heute gegen die EU. Umfragen zeigen, dass während des Beitrittsprozesses die Mehrheit dazu neigte, in Brüssel einen Verbündeten gegen die korrupte Elite im eigenen Lande zu sehen, während seit vollzogenem Beitritt Brüssel als Verbündeter eben dieser Elite gesehen wird, der ihr hilft, sich der demokratischen Rechenschaftspflicht zu entziehen.

Das Ergebnis ist eine Politik, in der die Populisten offen antiliberal werden, während die Elite insgeheim antidemokratische Ressentiments hegt. Das ist die wahre Gefahr der populistischen Stunde. Im Zeitalter des Populismus verläuft die Front nicht mehr zwischen links und rechts oder zwischen Reformern und Konservativen. Vielmehr sind wir Zeugen eines strukturellen Konflikts zwischen Eliten, welche die Demokratie mit wachsendem Argwohn betrachten, und einer zornigen Wählerschaft, die zunehmend antiliberal wird. Der Kampf gegen Korruption, der Kampf gegen den Terrorismus und der Antiamerikanismus sind drei Manifestationen der neuen Politik des Populismus.

Die entsprechenden Diskurse prägen die heutige Politik weltweit. Die Parallelen zwischen ihnen sind beunruhigend. Alle drei sind “leere Schachteln”, die leicht mit vagen Ängsten und zynischen Strategien gefüllt werden können. Jeder dieser Diskurse antwortet auf die wachsende Kluft zwischen Elite und Bürgern, und jeder ist symptomatisch für eine politische Welt, in der es keine ideologische Alternative zur Demokratie gibt, in der jedoch viele enttäuscht sind von der Demokratie und sich nicht mehr viel von ihr erwarten.

Die westlichen liberalen Demokratien haben den Kampf gegen die Korruption auf ihre Fahnen geschrieben, um antielitäre Ressentiments umzuleiten und für die Stärkung von Demokratie und Wirtschaftsliberalismus zu nutzen: Nicht das System sei das Problem, sondern korrupte Regierungen. Im Kampf gegen den Terrorismus lässt Washington es zu, dass diskreditierte, aber politisch nützliche Regierungen ihre unliebsame Opposition als Terroristen etikettieren und Bürgerrechte beschneiden – wenn diese Regierungen nur den globalen “Krieg gegen den Terror” unterstützen. Und Antiamerikanismus ist eine beliebte Strategie korrupter und illiberaler Regierungen, Legitimität zu gewinnen, indem sie ihren frustrierten Bürgern erklären, dass die Vereinigten Staaten hinter allem stecken, was schiefgeht, im eigenen Lande und in der Welt.

Die liberale Demokratie ist in Gefahr, wenn der Konflikt zwischen “der Elite” und “dem Volk” und die Leere der politischen Botschaft nicht mehr als Problem gesehen werden, sondern als Vorteil. Die heutige Generation europäischer Liberaler sind noch in einer politischen Tradition aufgewachsen, die dem (historischen und theoretischen) Irrtum erliegt, dass antiliberale Parteien notwendig auch antidemokratisch sind. Spätestens heute ist dies nicht mehr der Fall. Die größte Herausforderung, vor der die Demokratie in unserer Zeit steht, ist der Aufstieg des Illiberalismus. Wer die Demokratie retten will, ist dazu aufgerufen, an zwei Fronten zu kämpfen: gegen die Populisten und gegen die liberalen Verächter der Demokratie.