Der Republik alte neue Kleider

Bedeutsame Ereignisse sind nicht notwendigerweise schön, noch sind sie notwendigerweise fröhlich. Man wird von ihnen überrascht, und sie sind nicht unbedingt verbindend. Die Zusammenhänge, durch die sie ausgelöst werden, erklären niemals den Moment ihres Ausbruchs. Sie sind überdeterminiert wie der Wassertropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt: Nach einer langen Zeit des stillen Duldens kommt man eines Tages dazu, dass man den Gehorsam verweigert oder alles zerschlägt.

Aufstände lösen im Allgemeinen wenig Begeisterung aus. Ihre Akteure sind gemeinhin obskur, konfus und keineswegs Helden. Es herrscht eine Atmosphäre vager Gewalttätigkeit, der der Aufstand kein Ziel vorgeben kann. Im Gegensatz zu Kriegen oder Revolutionen werden die Toten, die zurückbleiben, wenn der betäubende Lärm und beißende Rauch des Aufstands verflogen ist, niemals geehrt werden. “Melancholie”1, Verzweiflung, “Nihilismus”, “Verlust des Selbstwertgefühls”, die etwas weniger dumme Rechte hat sich nicht lumpen lassen, schnell ein Paar Variationen der üblichen Figur des Aufständischen zu zeichnen. Mit der Kneifzange, versteht sich. Es ist allerdings die Verlegenheit der Linken, die am meisten verblüfft. Sie wäre gut beraten, sich an die Truppen der Regierung Thiers von 1871 und die Zeit der “moralischen Ordnung” nach der Niederschlagung der Commune zu erinnern, oder, uns zeitlich etwas näher, an die Notstandsgesetze aus dem Algerienkrieg, auf die diese Regierung zurückgegriffen hat, womit sie zeigt, dass der Gesetzesantrag auf Betonung der “positiven Aspekte” des Kolonialismus in den Schulbüchern für Geschichte, der im Parlament angenommen wurde, kein Versehen war.

Mittlerweile erheben sich vereinzelte Stimmen gegen diese obszöne propagandistische Knüppelei2. Sie retten die Ehre dessen, was von den französischen Intellektuellen nach 20 Jahren Ekel erregender Restauration noch übrig ist. Ich erinnere mich an das Geschrei gegen die “Enragés” von Nanterre und gegen die “Schläger” von Saint-Lazare 1979. In beiden Fällen allerdings waren diese Exzesse die Vorboten einer bedeutenden Veränderung (Mai ’68, der Machtwechsel der frühen 1980er). Vielleicht sollten die Vorsichtigen doch etwas mehr Weitsicht aufbringen! Es könnte gut sein, dass, wie Françoise Blum in ihrem couragierten Kommentar3 in Le Monde schreibt, diese “apolitischen” Jugendlichen die Dinge eher in Bewegung bringen als 30 Jahre billiger Medieneffekte und großspuriger politischer Versprechen, und dass sie begonnen haben, uns diesen lästigen und unerträglichen Sarkozy vom Halse zu schaffen, etwas, zu dem sich die “politische und verantwortungsvolle” Linke, die im Morast ihrer Machenschaften um das Amt des Staatspräsidenten stecken geblieben ist, als unfähig erwiesen hat.

Die Gesellschaft muss gegen die Ordnung verteidigt werden. Deshalb müssen die Aufständischen gegen die Dummheit verteidigt werden. Ihre eigene, bis zum Erbrechen angeprangert, ist in dieser Angelegenheit mit Sicherheit nicht die größte. Unsere Regierenden, und einige der Kandidaten für diese Ämter, haben in einem absurden und hohlen Konsens ein erschreckendes Ausmaß an Arroganz, an sozialer Blindheit, an Halsstarrigkeit und an Beharren auf ihren Fehlern an den Tag gelegt. Ein Eindruck, der umso bestürzender ist, wenn man die Ereignisse von weitem, von der Universität des Staates New York in Binghamton beobachtet, aus einem Land, das seit Watts und Los Angeles einiges an Erfahrung mit Aufständen hat.

Wir sind nur in dem Maße eine menschliche Gesellschaft und kein Termitenhügel, in dem wir (und ich betone, wir) zu Wut (die immer eine Verrücktheit ist) und Aufständen fähig sind. Sie lesen richtig, zu Aufständen. Nehmen Sie jedes x-beliebige Geschichtsbuch zur Hand. In dem Maße, in dem wir in der Lage sind, diese Aufstände, die unsere lange und anhaltende Blindheit hervorbringt, als unsere Kinder zu erkennen (und nicht die zu sühnenden4 der “Ausgeschlossenen”, der “Anderen”, der “Fremden”, die man in ein Flugzeug steckt und zurückschickt). Fähig, weiterhin, den Schmerz eines jeden Wesens zu respektieren, mit dem wir dasselbe kleine Stück dieses Planeten teilen, fähig zur Wut gegen die schuldhafte absurde Verkettung von Mechanismen, die zu einer “kalten” Todesstrafe führen in einem Europa, das diese als staatliches Gewaltmittel abgeschafft hat. Fähig außerdem, die panische Angst angesichts dieser eisigen Zukunft, die bereits unsere Gegenwart ist, zu beherrschen, deren grausames Spiegelbild uns diese Aufständischen entgegenhalten. Fähig, zuletzt, zu intelligenten Reaktionen angesichts dieses brutalen Ereignisses, zu wissen, was zu sagen ist, was gespielt wird, und vor allem, was die gigantische unübersehbare Implikation ist.

Die Aufmerksamkeitsschwelle ist recht hoch geworden in unseren Informationsgesellschaften. Die Auswahl als wichtige Nachricht wird im Allgemeinen teuer bezahlt. Man muss nur schauen, was die Mächtigen für die Werbung bezahlen. Den Gedemütigten und Beleidigten stehen diese Mittel nicht zur Verfügung. Damit die moderne Mediengesellschaft anfängt, die Botschaft der Aufständischen zu hören, bedurfte es also einiger verkohlter Mülleimer, brennender Busse und Straßenbahnen, mehrerer Tausend brennender Autos (mehr als sonst, vor allem gleichzeitig und in ganz Frankreich), einiger verwüsteter Schulen und geplünderter Supermärkte; aber auch dreier Toter, was in keinem Verhältnis steht, und, kaum weniger katastrophal, Hunderter verhafteter Jugendlicher, von denen mehrere Dutzend ausgewiesen wurden (und die mit Sicherheit nach Ceuta und Melilla zurückkehren werden, um zu versuchen den Stacheldrahtzaun der Festung Europa zu überwinden und nach Hause zu gehen – nach Frankreich). Kurz, es bedurfte dieses beunruhigenden Präzedenzfalles, der juristischen Kleinigkeit des Rückgriffs auf ein Gesetz von 1955 aus dem Algerienkrieg, das die Verhängung des Ausnahmezustands und der Ausgangssperre ermöglicht. Ein Ausnahmezustand im Übrigen, der während des Mai ’68 niemals ausgerufen wurde (bei neun Millionen Streikenden, besetzten Fabriken und den Studenten auf den Barrikaden).

All das, damit eine Botschaft gehört wird. Ich meine tatsächlich Botschaft. Die Weigerung zu sprechen ist eine Botschaft, jeder Lehrer weiß das. Das Wort, das an einen gerichtet wird, muss man sich verdienen. Es setzt Vertrauen voraus, Liebe und Respekt, und keine Kriegserklärung. Die kriegerische Sprache des Innenministers, angekündigt durch ein recht törichtes oder faschistoides “wir werden die Vorstädte mit dem Karcher säubern”, hat die Antwort erhalten, die sie verdient. Der Integrationsminister Azouz Begag hat es sich nicht nehmen lassen, im Laufe der Krise mehrfach darauf hinzuweisen. Und es hätte noch schlimmer kommen können. Angesichts der alltäglichen Polizeiübergriffe, des Rassismus, des katastrophalen Ausmaßes der Diskriminierung bei der Arbeits- und Wohnungssuche5 und ohne die anderen kulturellen Diskriminierungen zu berücksichtigen, die mindestens genauso schmerzhaft sind, kann Frankreich sich glücklich schätzen, so billig davongekommen zu sein. Haben die Aufständischen denn nichts gehört? War ihr Schweigen ein Zeichen von Dummheit? Das scheint kaum glaubhaft, wenn man beobachtet, dass jede Provokation der Regierung (Sarkozy, als er von Pack und Null-Toleranz sprach, die Maßnahmen, die Villepin verkündete) zu einer Ausweitung der Bewegung der Erbitterung führte.

Es stimmt, dass der lärmende, tautologische und hohle staatliche Diskurs über die Ordnung, die wieder herzustellende Autorität und die Universalität der Gesetze darauf abzielte, die wenig ausgeprägten Fähigkeiten der vierten Gewalt – zuhören und analysieren – zu überfordern. Das ist über weite Strecken gelungen, aber die wenigen Direktreportagen, die es gab, waren außerordentlich eloquent.

Dank dieses langen Aufstands gibt es keinen Zweifel mehr, dass Frankreich blind ist gegenüber der rassistischen und sexistischen Dimension der sozialen Frage, die dabei so zentral ist für den aktuellen Prozess der Globalisierung6. Frankreich scheint farbenblind: Das Fernsehen beschwört jeden Tag die Integrationsprobleme in den Vorstädten, indem es junge Schwarze zeigt, oft Franzosen oder aus unseren ehemaligen Kolonien (beispielsweise der Elfenbeinküste, wo französische Truppen stationiert sind!), aber die Kommentatoren (so A. Adler im Figaro vom 10.11.2005) reden weiterhin von Nordafrikanern und dem Islamismus, und der Staat behauptet unerschütterlich, es gäbe in Frankreich keine ethnischen Gemeinschaften, womit er sich von der schlechten angelsächsischen Konzeption (die tatsächliche eine protestantische ist, was er nicht versteht) der Anerkennung der Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gemeinschaft abgrenzen möchte. Letzteres anzuerkennen ist allerdings unverzichtbar, wenn man von dem ausgehen will, was tatsächlich existiert und nicht von einem “Volk”, das von der Regierung postuliert wird.

Die französische Republik, die Grande Nation, hat mit großer Mühe ihre äußere Entkolonialisierung durchgeführt (und ist noch immer dabei); bei der inneren Entkolonialisierung von ihrem Universalismus hat sie jedoch keine großen Fortschritte gemacht. Ein wenig Unterricht in post-colonial studies für ihre höheren Beamten und in den öffentlichen Schulen wäre ein erster Schritt einer demokratischen Kontrolle der französischen Polizei. Denn erschreckend ist nicht der unerfahrene und ängstliche Polizist, umso weniger, als die Jungs aus den Vorstädten sehr wohl zwischen den korrekten Polizisten und den wirklichen “Rassisten” (Sartre hätte gesagt “den Arschlöchern”) unterscheiden, sondern das Geschwätz der Verantwortlichen auf höchster Ebene, das wie ein Versprechen der Straflosigkeit funktioniert und fast schon automatisch zu einer Zunahme der Übergriffe führt.

Die Republik ist außerdem nackt, weil, wie eine kleine Gruppe von Wissenschaftlern7, der anzugehören ich die Ehre habe, wiederholt gesagt hat – und dabei meistens Rufer in der Wüste war –, die assimilationistische französische Ideologie nichts von der transkommunitären Integration der Multitude im Zeitalter der Globalisierung verstanden hat. Sie ist nie von ihrer “identitären” Zangengeburt “Volk” und dem kolonialen Strammstehen abgerückt. Man mag also ruhig etwas mehr Geld (mehr als die bislang völlig unzureichenden Summen) in das x-te Programm für die Vorstädte stecken, das wird nichts an der modernen “Kaskade der Verachtung” ändern, wie Voltaire die französische Gesellschaft vor der Revolution von 1789 bezeichnet hat, gegen ebendie unsere Aufständischen aufbegehren.

Loïc Wacquant8 und eine Mehrheit der Sozialwissenschaftler haben uns während der letzten zwei Jahrzehnte erklärt, dass die französischen Vorstädte nicht mit den amerikanischen zu vergleichen seien, dass es in Frankreich keine Ghettos gäbe und dass die Republik uns vor der Entstehung von Minoritäten wie in Übersee bewahre. Dominique Schnapper9 hat uns in einem Buch über die Nation erklärt, dass das universalistische französische Modell im Gegensatz zum Modell des deutschen Volks10 stünde, das auf der Sprach- und Blutsgemeinschaft beruht. Der tatsächliche Gegensatz besteht allerdings zwischen einem rassistischen europäischen Modell der Arbeitsmigration, das der ausländischstämmigen Bevölkerung das Bleiberecht verweigert und dem Modell der Einwanderungs- und Besiedlungsländer. Dem sehr viel abgeschlosseneren europäischen System entspricht die stacheldrahtbewehrte Festung Europa. Dieses System ist grundsätzlich falsch, denn es hat in den vergangenen 50 Jahren faktisch Minoritäten hervorgebracht, die nicht an die Kinder der US-amerikanischen Einwanderer erinnern, sondern an die Nachfahren der von den Sklavenhändlern importierten Sklaven. Die Jugendlichen der Vorstädte werden langsam zur europäischen Entsprechung der Schwarzen in den USA. Watts und Los Angeles stehen uns bevor. Und die Republik, von der man meinte, sie werde uns vor dieser Entwicklung schützen, führt uns schneller dahin als das britische Modell, denn: wir sind eigentlich schon dort.

Die Gesellschaft muss verteidigt werden, und die Ordnung der Republik nutzt uns dabei gar nichts. Es dreht sich vielmehr um das Problem der unvollendeten Demokratie, der gleichen für alle und auf der ganzen Welt. Es gibt keine französische Sonderposition.

In dem berühmten Märchen von Andersen, Des Kaisers neue Kleider, genügt bei einer Parade, in der ein beunruhigter Monarch, umgeben von einem kriecherischen Hofstaat, einherschreitet, die helle Stimme eines Kindes, um endlich sichtbar zu machen, was doch allen ins Auge sticht. Die Stimme durchbricht die Unordnung der Ordnung und deckt den Schwindel auf: “Aber er hat ja gar nichts an! […] Das ergriff den Kaiser, denn das Volk schien ihm recht zu haben, aber er dachte bei sich ‘Nun muss ich aushalten’. Und die Kammerherren gingen und trugen die Schleppe, die gar nicht da war.”

Im Frankreich des Jahres 2005 durchquert das Staatsschiff, mit seinem funkelnden Wasserspeier, seinem Monarchen mit den allerhöchsten Wahrheiten und seinem schattenhaften, aber im Fernsehen äußerst geschwätzigen Wesir, kaum diese Vorstädte, die es selbst geschaffen hat; man bevorzugt den Flitter der Champs Elysées oder die Effizienz der durchgeplanten Wahlkampfreisen in eine hübsch ländliche Provinz oder in renovierte und gentrifizierte Innenstädte. Und falls man sich vor den schmeichelnden Kameras an den Rand der Vorstädte wagt, so wurde dafür Sorge getragen, dass das “Pack” vorher entfernt wurde, damit das Bild keine Flecken bekommt.

Diesmal hat sich das “Pack” selbst zur Parade eingeladen. Und niemand, außer dem in seine Taubheit, die schon immer eine der Grundlagen der Revolutionen war, eingeschlossenen Staat, kann sagen, dass man die Stimme des “Packs” nicht hören konnte. Sicher, es war nicht die Stimme der Unschuld, sondern die weniger beruhigende der Wahrheit über unsere republikanische Gesellschaft. Absolut unüberlegt und ungeachtet der Gefahr, ein wenig wie Gavroche11, hat das “Pack” wütend ausgerufen, “die Republik ist nackt”, “der Rassismus ist alltäglich. Warum gelten wir so wenig, dass man uns als ‘électrocutés’12 bezeichnet?”, wie die unwürdigen Worte des Innenministers lauteten. Wir sind nicht in dem Märchen von Andersen, sondern in einem Land, das selten reformerisch, gelegentlich revolutionär und im Allgemeinen äußerst reaktionär ist. Das “Pack” wird seine Frechheit teuer bezahlen. Über Tausend Personalienkontrollen, 120 Verhaftungen und eine sicherlich zu erwartende große Zahl an Verurteilungen in der nächsten Zeit. Genug, um die Stadtverwaltungen zu erbittern, die ab jetzt für die Aufrechterhaltung einer Ordnung zuständig sind, die durch das Vorgehen der Polizei unhaltbar geworden ist. Ein Vorgehen, das ein Präsidentschaftskandidat abgesegnet hat, der 2007 die Wahl gewinnen will, indem er den verängstigten Rentner, den “souveränistischen” Villiéristen13, den rassistischen Anhänger des Front National und einige staatsgläubige Anhänger von Chevènement14 und Fabius15 umwirbt. Eine bedeutungslose und ungreifbare Multitude, zugleich stumm und in ihrer Botschaft unerträglich, wird also durch Ausweisungen bezahlen, die Migranten mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen treffen werden, wie der gleiche Innenminister mit einer Ungeniertheit, die recht genau seinen Mangel an Bildung und Respekt für das Recht wiedergibt, ankündigte, der sich immerhin gegen die doppelte Bestrafung ausgesprochen hatte; und der sie jetzt im Rahmen des Ausnahmezustands wieder einführt.

Wenn sich mit dem Orléanisten16 Sarkozy eine machtgierige bonapartistische Rechte den Weg bahnt, so gibt man auf Seiten der – bonapartistischen – Neo-Gaullisten17 viel auf den Paternalismus des 19. Jahrhunderts. Nach der Ordnung gibt es zweifelsohne die Arbeit (und dann die Familie) und das Vaterland als Zusatz obendrauf. So hat der Premierminister eine Wunderwaffe gegen die Bedingungen, die die Entstehung des “Packs” fördern, in Stellung gebracht. Man wird sich um diese Jugendlichen kümmern, man wird ihnen eine Arbeit als 14-jährige Lehrlinge besorgen (was einen unglaublichen Rückschritt des Bildungsprojekts und eine beklagenswerte Verzögerung des Lissabon-Programms bedeutet), um sie dann alle nach sechs Monaten bei der ANPE (Agence nationale pour l’emploi) zu empfangen und ihnen einen dieser fantastischen Verträge für ein Viertel oder die Hälfte des SMIC (staatlich festgelegter Mindestlohn, zwischen 300 und 500 Euro) anzubieten. Das Gesetz hat das letzte Wort, wiederholen beschwörend, wie um sich selbst von einer Erzählung zu überzeugen, an die sie nicht mehr glauben, die Diener einer Republik in den famosen Kleidern einer Integration “à la française”, die uns von betrügerischen Schneidern verkauft werden. Indem sie wütend herausschrien, dass die Republik nackt ist, haben die Aufständischen die Gesellschaft verteidigt. Und auch wir sagen ganz ruhig und bestimmt, damit sie wissen, dass sie nicht alleine sind: “Die Gesellschaft muss verteidigt werden.”