Der Magier als Modell

Dass der Ministerpräsident eines der wichtigsten Industrieländer gleichzeitig Besitzer der drei privaten Fernsehkanäle ist und ein Gesetz hat verabschieden lassen, das seinen Interessenkonflikt legalisiert, statt ihn zu ahnden; dass derselbe Ministerpräsident jahrelang einen berüchtigten Mafioso als “Stallmeister” an seinem Wohnsitz in Arcore beschäftigte und erst vor kurzem von einem Kronzeugen der Mafia, Nino Giuffrè, bezichtigt wurde, mit Cosa nostra nicht nur über Mittelsmänner, sondern direkt verhandelt zu haben; dass er mehrfach vor dem Kadi stand, verurteilt und wieder freigesprochen wurde oder einem letztinstanzlichen Urteil entging, weil die Straftat verjährt war, und noch immer angeklagt ist in einem Prozess, den er mit maßgeschneiderten Gesetzen seiner parlamentarischen Mehrheit zu verhindern sucht; dass dieser Ministerpräsident und reichste Mann seines Landes, der vom politischen Fettnäpfchentreten schon Butter an den Füßen hat, den von FIAT entlassenen Arbeitern väterlich empfiehlt, eine Schwarzarbeit anzunehmen, oder auf Staatsbesuch in Moskau behauptet, Saddam Hussein besitze keine Vernichtungswaffen, um am anderen Tag, bei einem Treffen mit dem amerikanischen Botschafter, wieder das Gegenteil zu beteuern – dies alles mag dem Beobachter aus dem Norden als politisches Schmierentheater erscheinen und sein Vorurteil über das Land bestätigen, dessen Bewohnern er noch nie so recht über den Weg getraut hat.

Je vertrauensseliger sie sich benehmen, umso weniger Vertrauen haben sie verdient. Ja, in Silvio Berlusconi, der es liebt, seinen Gesprächspartnern auf die Schultern zu klopfen, mag er die Personifikation “des Italieners” erkennen: sympathisch und gleichzeitig schlau, chaotisch und dennoch berechnend, infantil und dabei doch gefährlich. In mehreren Interviews mit der italienischen Presse drückte der Kanzlerkandidat Stoiber seinen Hochmut diplomatisch aus: “Jedes Land hat seine eigenen Regeln.” Damit wollte er wohl sagen: Italien hat keine, aber die legt Berlusconi fest, und der ist unser politischer Freund.

Es wäre in der Tat ein Fehler, den politischen und kulturellen Abstand zwischen Ländern wie Italien und Deutschland oder Italien und Frankreich zu leugnen. Das Beziehungsgeflecht von Politik, Geheimdiensten, organisiertem Verbrechen, neofaschistischen Gruppen, Militär und der Geheimloge P2 während der ersten Republik, auch die nie aufgeklärten Verbrechen, Attentate oder Morde jener Zeit, von der allgegenwärtigen Korruption zu schweigen, sind Besonderheiten Italiens, die keine gleichwertige Entsprechung in anderen Nachkriegsdemokratien Westeuropas haben. Dasselbe gilt auch für den Zusammenbruch der alten Parteienriege Anfang der Neunzigerjahre und den damit einhergehenden aufhaltsamen Aufstieg des Cavaliere von Arcore.
Selbst der Jahresbericht 2001 des Istituto Eurispes scheint die Vorurteile des Nordens zu bestätigen. Auf 1254 Seiten hält die Untersuchung wenig Ermutigendes bereit: Italien sei ein Land der “Träumer und Angeber”, heißt es da, “provinziell in all seinen Erscheinungen”, ein Land, “dem es weniger wichtig ist, die Dinge zu tun, als sie zu imaginieren”. Und wenn Eurispes auf die Aktivität der 7.250 Magier und Astrologen zu sprechen kommt, die 2001 via Radio, Fernsehen und Internet ihre Prophezeiungen an zehn Millionen Italiener verkauften – allein die vor Monaten wegen Betrugs und Erpressung verhaftete Fernsehmagierin Wanna Marchi kassierte bei ihren 300.000 Kunden in fünf Jahren 32 Millionen Euro ab – kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Wahlsieg Berlusconis einem Volk von Leichtgläubigen geschuldet ist, die den siebentausendzweihunderteinundfünfzigsten Magier zu ihrem Premier küren wollten.

Italien scheint unter Berlusconi einen politischen Kurzschluss zu erleben. Da kündigt der Regierungschef auf der Pressekonferenz Ende 2001 wortreich die Reform des Arbeitsmarktes an, wirft sich dann in die monatelange Schlacht um den Kündigungsschutz-Paragraphen 18, der eher symbolischen Wert hat, und bringt es bis heute nicht fertig, den Artikel mit einem Gesetz zu modifizieren. Prompt bezeichnet er den Paragraph 18 auf der Pressekonferenz ein Jahr später als unwesentliches Problem und verkündet nun die große Reform der Verfassung. Die versprochenen Steuersenkungen haben nicht stattgefunden, stattdessen dreht sich die Inflationsschraube umso schneller, was die europafeindlichen Minister dem Euro in die Schuhe schieben, auch wenn der Verteuerungseffekt sich in anderen Länden deutlich maßvoller ausnimmt. Die von der Vorgängerregierung notdürftig ins Gleichgewicht gebrachten Staatsfinanzen drohen außer Kontrolle zu geraten, und die Gegenmaßnahmen des “kreativen” Finanzministers sind so kurzsichtig wie moralisch anfechtbar: Da wird die reiche Kulturgüterlandschaft in flüssiges Staatskapital verwandelt, sprich: verscherbelt, oder den Steuerhinterziehern gegen eine geringe Abgabe Straffreiheit garantiert – und das in einem Land mit ohnehin schwacher Steuermoral. Wie der Finanzminister verhindern will, dass ihm der kommende Haushalt aus dem Ruder gerät, bleibt sein Geheimnis.
Selbst die Justizreform, mit der die Prozessdauer verringert werden, gleichzeitig aber die dritte Gewalt unter die Knute der Legislative gezwungen werden soll, kommt nicht vom Fleck. Stattdessen kreißen (Propaganda)Berge und gebären nichts als hässliche Mäuschen, wie das Gesetz des legitimen Verdachts, mit dem sich Berlusconi vor seinem Mailänder Prozess in Sicherheit bringen mag, mit dem aber die Prozesse nur umso länger dauern – ganz im Sinne des der Mafiaverbindung angeklagten Berlusconi-Getreuen und Mitbegründers von Forza Italia Dell’Utri, der im trauten Parteikreis schon einmal die Vorzüge der blockierten Verfahren preist: Die Zeit sei immer barmherzig, denn man wisse ja nie, ob nicht inzwischen ein Richter ums Leben komme oder ein Zeuge das Zeitliche segne.
Schwer zu entscheiden, ob hinter dem Regierungschaos Methode steckt oder (gefährlicher) Dilettantismus. Der Faszination des Berlusconismus scheint es nichts anzuhaben. “In unserem Land”, folgert Piero Ottone von La Repubblica, “herrscht (gegenüber Berlusconi) ein unbedingtes Vertrauen, das religiösem Glauben entspricht”.
Ist der Berlusconismus also ein unwiederholbares, auf das leichtgläubige Italien beschränkte Phänomen? Das meint zumindest der Politologe Giovanni Sartori, wenn er davor warnt, die Degeneration des Marktes mit degenerierter Politik zu verwechseln. Oder hat doch der Journalist Giorgio Bocca Recht, der in Berlusconi eine Konsequenz des entfesselten Neoliberalismus sieht?

Berlusconi, der das eine sagt und gleich darauf das Gegenteil, vom Liberalismus zum Dirigismus, vom Populismus zum Cäsarismus wechselt, kennt keine Ideologie – er kennt nur persönliche Vorteile. Und um dieser persönlichen Vorteile wegen hat er die Bilanzfälschung legalisiert, die Regeln des Marktes “flexibilisiert” – und damit den russischen Kapitalismus mafiöser Herkunft ins Land gelockt – und den Rechtsstaat geschwächt. Aber egal, ob politischer Strategie oder privater Vorteilsnahme geschuldet: Der Berlusconismus scheint die positive Antwort auf die Forderungen eines Kapitalismus zu sein, der nicht mehr kontrolliert, zivilisiert und – in liberalistischer Terminologie – “gegängelt” werden will.
Und in diesem Sinne könnte der Berlusconismus, auch ohne Berlusconi und italienische Folklore, sich als durchaus “vorbildlich” erweisen.