Dmitri Furman

Die Russländische Föderation ist weder eine echte Demokratie noch ein russischer Nationalstaat. Sie ist ein Überbleibsel des russländischen und sowjetischen Imperiums, das mit autoritärer Macht zusammengehalten wird. Auch das Selbstverständnis der Russen ist noch nicht vollständig dem imperialen und sowjetischen Kokon entschlüpft. Es schwankt zwischen imperialem revanchistischem Chauvinismus, russophober Selbsterniedrigung und Angst vor einem Zerfall von Staat und Nation. Das “Ende der russländischen Geschichte” wird erst dann erreicht sein, wenn ein echter demokratischer russischer Nationalstaat, der auf imperiale Ambitionen im postsowjetischen Raum verzichtet, Teil der supranationalen europäischen Gemeinschaft geworden ist.

Russland hat im Jahr 2008 die Chance, erneut einen demokratischen Pfad einzuschlagen. Seit der Auflösung der Sowjetunion, die dem Volkswillen widersprach, und der verfassungswidrigen Auflösung des Obersten Sowjet 1993 war der Kreml dem ehernen Gesetz der “imitierten Demokratie” gefolgt. Die autokratischen Ursünden zwangen die Machthaber, die Gewaltenteilung abzuschaffen und die Kontrolle über die Gesellschaft zu verschärfen. Aus diesem autokratischen Teufelskreis hat Putin einen Ausweg geschaffen: Mit dem Verzicht auf eine verfassungswidrige Kandidatur für eine weitere Amtszeit hat er einen bedeutenden Schritt zur “Entsakralisierung” und “Entpersonalisierung” der Macht getan.

Throughout the territory of the former Soviet Union, diverse regimes have established themselves behind a democratic façade while concentrating power in the hands of a president. A comparison of the Eastern Slavic states with those of Central Asia and the Caucasus shows not only that these imitation democracies have the same source, but that these one-man regimes also draw on the same elements and practices of political rule. Contrary to their purported power and stability, they are dysfunctional in their claims of control, their means of creating legitimacy, and their socio-economic productivity. They all contain the seeds of their own downfall.