Ausbruch aus der digitalen Knechtschaft?

Wir haben ein Problem mit den Technologie-Giganten. Kurz und bündig bringen es die folgenden Worte von Mark Zuckerberg auf den Punkt: „In vielerlei Hinsicht agiert Facebook mehr wie eine Regierung denn als ein traditionelles Unternehmen. Wir haben eine große Gemeinschaft, und mehr als andere Technologieunternehmen legen wir tatsächlich Richtlinien fest.“ Und in der Tat will Zuckerberg eine Art Obersten Gerichtshof für die Moderation von Inhalten etablieren, er will die Medienwelt mit einem Quasi-Kartell von Verlagen strukturieren und sogar seine eigene Währung auflegen.1 Doch eine solche Konzentration privater Macht ist schlicht und ergreifend unvereinbar mit der Demokratie.

Wie reagieren die Amerikaner nun auf die Debatte um die Technologie-Giganten und auf die Anmaßung von politischer Macht durch Leute wie Zuckerberg und Konzerne wie Google? Je offensichtlicher es wird, dass das Silicon Valley eine Macht erzeugt, für die es nicht rechenschaftspflichtig ist, desto mehr ändern die Amerikaner ihre Meinung: Zwei Drittel der US-Bürger finden mittlerweile, dass Facebook und Google zum Gegenstand von kartellrechtlichen Untersuchungen werden sollten. Auch in der Politik findet ein Sinneswandel statt. Wir erleben einen kollektiven Lernprozess.

Im vergangenen April sagte Mark Zuckerberg bei einer Anhörung vor dem US-Kongress aus, die in der Technologie-Fachpresse überwiegend als peinliche Zurschaustellung der Ignoranz amerikanischer Politiker wahrgenommen wurde. Bevor Zuckerberg nach Washington reiste, hatte in seinem Unternehmen noch eine gewaltige Besorgnis geherrscht, wegen der vielen Skandale, in die der Konzern verwickelt ist.2Aber während der zweitägigen Anhörung seufzten die Führungskräfte bei Facebook und überall im Silicon Valley erleichtert auf, als sie die plumpen Fragen der Politiker hörten. Das Magazin „Wired“ verspottete die gewählten Abgeordneten und zitierte einen hochrangigen Facebook-Mitarbeiter wie folgt: „Ich persönlich war überrascht, wie schlecht vorbereitet die Parlamentarier waren. Wir haben ja ein paar Fehler gemacht, aber diese Leute wissen sogar noch weniger Bescheid.“

Doch als Zuckerberg im Oktober 2019 erneut aussagte, hatte sich die Lage geändert. So berichtete „Wired“ über seinen jüngsten Auftritt, bei dem er seine Pläne für eine Weltwährung rechtfertigen wollte: „Neben der verbalen Abreibung hatten die Mitglieder des Ausschusses für Finanzdienstleistungen einige wirklich relevante Fragen. Anders als bei Zuckerbergs erstem Auftritt vor dem Kongress, vor allem vor dem Repräsentantenhaus, schienen dieses Mal viele seiner Gesprächspartner ein beträchtliches Maß an Hausaufgaben gemacht zu haben. Sie warfen Fragen auf, die einige von Facebooks Erklärungen über Libra glaubhaft in Frage stellten.“ Was war geschehen? Und wie lauten die verschiedenen Vorschläge für eine Reform der Technologie-Giganten?

Die Konzentration von Informationen, Werbung und Daten

Die Kurzfassung der jüngsten Ereignisse lautet: Wir haben einen ideologischen Kollaps der vorherrschenden neoliberalen politischen Rahmenbedingungen erlebt, die vierzig Jahre lang die amerikanische Politik untermauert hatten. Heute denken viele Leute, der amerikanische Kapitalismus stehe bloß für Ungleichheit und den Privatsektor. Das ist ein falscher Mythos, der in den 1950er Jahren von ein paar US-Akademikern erfunden wurde. Tatsächlich stand der amerikanische Kapitalismus historisch aber lange für Gleichheit und die Amerikaner kontrastierten ihr System gerne mit den aristokratischen Monarchien Europas.

Seit den 1970er Jahren haben (nicht nur) amerikanische Politiker jedoch Konzernfusionen, Kapitalkonzentration und Korporatismus befördert. So hat sich die Zahl der öffentlichen Unternehmen an den US-Börsen in den vergangenen 25 Jahren halbiert, zumeist durch Fusionen. Die Politiker taten dies unter dem Vorwand, Großkonzerne wären gut für die Konsumenten. Denn heute steht das Wohl der Verbraucher im Fokus der Wettbewerbspolitik, in den USA wie in Europa. Facebook und Google sind schließlich gratis.

Google, Facebook und Amazon sind die Schrittmacher in dieser neuen, von Monopolen dominierten Ökonomie. Wir betrachten diese Unternehmen oft als Technologiefirmen, die innovativ waren und ihren Anfang in Garagen nahmen. Aber dieses Narrativ ist eine politische Geschichte, die nicht wirklich stimmt. Vielmehr handelt es sich um Finanzholdings, die durch Fusionen und Rechtsänderungen entstanden sind. So siedelte Jeff Bezos Amazon 1995 deshalb in Seattle an, weil er dort keine Umsatzsteuer entrichten musste und diesen Vorteil nutzen konnte, um Wettbewerber zu unterbieten. Es war Steuerarbitrage. Ein Jahr später bot der Telecommunications Act den Technologieplattformen einen Haftungsschutz. Sheryl Sandberg begann in der Clinton-Regierung, wo sie im Finanzministerium dabei half, jene Gesetze und Regulierungen aufzuheben, „die eine Hürde für elektronische Transaktionen errichten oder anderweitig den E-Commerce behindern könnten“. Danach ging sie erst zu Google und dann zu Facebook. Zwischen 2004 und 2014 investierte Google mindestens 23 Mrd. US-Dollar, um 145 Firmen zu kaufen, darunter den Werbegiganten DoubleClick. Facebook hat seit 2004 eine ähnliche Summe aufgewendet, um 66 Unternehmen zu kaufen. Dazu zählen zentrale Übernahmen, mit deren Hilfe der Konzern eine Dominanz im mobilen Social Networking erlangen konnte.

In den USA wie in Europa gestattete die Politik diese Fusionen. Auf ähnliche Weise ermöglichte das Fehlen öffentlicher Regeln zur Datennutzung – etwa das Scheitern des Do-Not-Track-Projekts bei der US-Federal Trade Commission – eine bestimmte Form der Regulierung, die auf der Konzentration von Informationen, Werbung und Daten beruht.

Diese Finanzholdings sind heute dominant. Google verfügt über Marktdominanz im Endverbrauchergeschäft, etwa bei Suchmaschinen, Browsern, Karten, Onlinevideos und Betriebssystemen für Mobiltelefone, während Facebook eine ähnliche Dominanz beim mobilen Social Networking ausübt. Aber das Endverbrauchergeschäft offenbart nur eine Facette ihrer Macht. Beide kontrollieren zudem die Installationen für Online-Werbung, die nahezu jeder Verlag, Anzeigenkunde, Datenbroker und jedes Werbeunternehmen nutzen muss. Diese Unternehmen strukturieren die Regeln des datenintensiven Handels und sie befördern dabei Datenlecks und eine in die Privatsphäre eingreifende Überwachung.

Mit anderen Worten: Diese Unternehmen sammeln persönliche Daten, um eine Monopolmacht zu erlangen und Märkte zu ihrem eigenen Nutzen zu strukturieren. Wer Privatsphäre und Demokratie schützen will, muss das Problem daher bei der Wurzel packen: bei den monopolistischen Geschäftsmodellen, die der gegenwärtige Gesetzesrahmen ermöglicht.

Dieser grundlegende Zusammenhang lässt sich leicht begreifen, wenn wir bedenken, warum diese Konzerne jene Geschäftsmodelle entwickelt haben, mit denen sie überhaupt erst so viele Daten über Individuen und Konzerne einfangen und erwerben konnten. Im Fall von Google und Facebook geht es um die Fähigkeit, die Nutzer so zu manipulieren, dass sie ihr Geld auf eine bestimmte Weise und an bestimmten Orten ausgeben. Denn das gestattete es den Konzernen, allein im vergangenen Jahr rund 150 Mrd. Dollar an Werbedienstleistungen zu verkaufen – an Konzerne, Staaten und Individuen, die Güter, Dienstleistungen und Ideen kaufen möchten.

Diese Monopole töten die freie Presse. In den USA ist der Werbeerlös von gedruckten Zeitungen seit 2006 um zwei Drittel gefallen. Zwei Drittel der amerikanischen Landkreise sind mittlerweile ohne eigene Tageszeitung. Das ist ein globales Problem. Die Demokratie ist in Gefahr.

Das ideologische Fundament bröckelt

Aber diese Krise ist seit Jahren offenkundig. Warum gibt es jetzt eine ernsthafte politische Antwort? Es waren drei Ereignisse, die das ideologische Fundament, auf dem diese Unternehmen ruhen, ins Wanken gebracht haben: Erstens zerstörte die Finanzkrise die Legitimation des Neoliberalismus. Vor der Krise erschienen Banken und Konzerne als neutrale technische Bausteine der Gesellschaft. Doch nach der Krise begriffen wir, dass Banken und Konzerne politische Institutionen sind. Zweitens kam die Wahl von Donald Trump. Eine Zeit lang bekamen die Technologie-Giganten nicht jene Skepsis zu spüren, die die meisten von uns gegenüber der Wall Street hegen. So galt es Mitarbeitern der Obama-Regierung zwar als ein wenig anrüchig, für die Wall Street zu arbeiten, aber als progressiv, bei Facebook und Google anzuheuern. Doch mit Trumps Sieg stellte sich heraus, dass diese Institutionen bloß Marketingplattformen sind. Und drittens zeigte der Skandal um Cambridge Analytica, dass diese Konzerne zuallererst politische Akteure sind und sich darin nicht von den Banken unterscheiden, die die Wirtschaft zum Absturz brachten.

Dieser ideologische Zusammenbruch vollzieht sich auch in der Geschäftswelt. Anfang des Jahres veröffentlichte das Wirtschaftsmagazin „Fortune“ eine Umfrage unter 500 wirtschaftlichen Führungskräften: 50 Prozent von ihnen denken, dass Facebook „so groß und einflussreich geworden ist, dass es zusätzliche Regulierung braucht“. Über Amazon denken das 41 und über Google 39 Prozent. Kürzlich stimmte der Salesforce-CEO Marc Benioff in den Chor derjenigen ein, die Facebook zerschlagen wollen (dazu gehören auch Facebook-Mitgründer Chris Hughes und Roger McNamee, der frühzeitig in die Firma investiert hatte). Er ging sogar so weit, eine neue Version des Kapitalismus zu fordern. Zugleich preist Brad Smith von Microsoft die gesellschaftliche Macht von Technologie-Giganten, die gemeinsam mit Regierungen russischen Hackern einen Strich durch die Rechnung machen.

Was aber bedeutet das alles? Es ist schwer zu sagen, welche unmittelbaren politischen Folgen das haben wird, weil Donald Trump bei seinen politischen Zielen unbeständig ist. Für Makan Delrahim, der in der Regierung für Kartellfragen verantwortlich ist, gilt Ähnliches. Und der Vorsitzende der Federal Trade Commission, Joe Simons, nimmt Rücksicht auf die Technologie-Giganten. Demgegenüber scheint Justizminister William Barr die Untersuchung der Technologiekonzerne an sich ziehen zu wollen. Kurz: Die Regierung handelt unbeständig.

Der Kongress ist ernsthafter bei der Sache. Das gilt insbesondere für den Unterausschuss für Kartellfragen des Repräsentantenhauses, der die Technologieplattformen durchleuchtet. Sein Leiter David Cicilline ist dem internationalen Parlamentarierkomitee zur Überprüfung von Facebook beigetreten. Seine Ermittler erhalten Informationen von Konkurrenten dieser Plattformen und scheinen zu wissen, was sie tun. Außerdem sind die Attorney Generals der Bundesstaaten – die zugleich Justizminister und Generalstaatsanwälte sind – aktiv geworden. Sie wollen etwas Bedeutsames unternehmen, eventuell sogar Google zerschlagen. Kalifornien hat ein Datenschutzgesetz verabschiedet, das sich in mancher Hinsicht an die Datenschutz-Grundverordnung der EU anlehnt. Dieses Gesetz könnte die Technologieplattformen zwingen, ihre Daten nur noch eingeschränkt zu nutzen, was ihre Möglichkeiten zur gezielten Werbung reduzieren würde.

Aber auch die politische Debatte verändert sich. Die Technologie-Giganten sind ein politisches Thema geworden. Elizabeth Warren fordert, die Plattformen aufzutrennen, und alle Demokraten zeigen sich jetzt skeptischer gegenüber diesen Konzernen. Dieser politische Druck zwingt die Bundesbeamten, mit ihren Aktivitäten zum Kongress und den Bundesstaaten aufzuschließen.

Welche Vorschläge liegen dabei auf dem Tisch? Zwar stehen wir noch am Anfang, aber grundsätzlich sprechen wir über drei Wege, um der Machtkonzentration bei den Technologie-Giganten zu begegnen.

Auf dem Weg in den Konzern-Staat?

Der erste Weg besteht darin, weiter auf dem neoliberalen Pfad zu bleiben und Privatregierungen in Form von Facebook und Google zu erlauben. Genau das will Mark Zuckerberg. Selbst wenn Bürgerrechtler oder Konservative Zuckerberg auffordern, bestimmte Inhalte auf Facebook zu zensieren, akzeptieren sie damit den Status quo, dass er die Regeln setzt. Viele etablierte Kartellspezialisten in den USA, Mitte-links wie Mitte-rechts, sind diesem Rahmen verhaftet, dem Konsumentenwohl-Standard. Sie werden vielleicht einige kleine Änderungen anstreben, aber im Grunde akzeptieren sie die Dominanz der großen Technologiekonzerne. Einige aus dieser neoliberalen Schule fordern Datenschutzgesetze, aber nur solche, die Google und Facebook nicht in ihrer Möglichkeit einschränken, das Internet nach ihren Launen zu gestalten. Das wäre etwa ein Regularium, bei dem die Nutzer stärker nach ihrem Einverständnis gefragt werden oder Datenschutz-Prüfungsausschüsse wie von der Federal Trade Commission gefordert oder faire Verfahren beim privaten Gerichtssystem, das Facebook gerade aufbaut.

Der zweite Weg setzt auf nationale Champions und basiert auf dem Konzept des regulierten Monopols. Sicherheitsexperten wollen die Technologie-Giganten schützen, weil sie amerikanische Großkonzerne für entscheidend bei der Abwehr der chinesischen Konkurrenz halten. So hat Jon Bateman von der Carnegie Endowment for International Peace ein Veto der Geheimdienste gegen kartellrechtliche Maßnahmen gefordert. Nur Großkonzerne wie Amazon und Microsoft, argumentiert er, haben das nötige Ausmaß, um Technologien wie das Cloud Computing weiterzuentwickeln.

Brad Smith von Microsoft ist der aggressivste Fürsprecher dieses neuen Konzernliberalismus. In seinem Buch „Tools and Weapons“ plädiert er im Grunde für eine Fusion von Großkonzernen und starkem Staat im Dienste des Allgemeinwohls. Smith hat ein Team von „Microsoft-Diplomaten“ berufen, die weltweit mit Politikern und Unternehmen zusammenarbeiten, „um Vertrauen und Sicherheit im Internet voranzubringen“. Er preist, dass Firmen nun Teil einer „neuen Generation von humanitären Themen und der Waffenbeschränkung“ sind. In diesem Kontext ist Datenregulierung sinnvoll, aber sie darf die Fähigkeit des vereinigten Konzern-Staates zur Machtausübung nicht einschränken. Der implizite Deal lautet, dass kommerzielle Massenüberwachung durch große Einheiten nützlich für staatliche Sicherheitsbelange ist, dabei aber gewisse Grenzen nicht überschreiten darf, um andere große und mächtige Akteure nicht zu verärgern. Facebook beispielsweise arbeitet jetzt in einer Art Kartell mit großen Medienunternehmen und einflussreichen US-Rechten zusammen, um Inhalte zu verbreiten.

Die neue Knechtschaft

Der dritte Weg entspricht der Tradition, aus der ich komme: der regulierte Wettbewerb. Politische Macht soll dezentralisiert werden, indem Monopole aufgebrochen und die Geschäftspraktiken in den dann entstehenden Märkten reguliert werden. Elizabeth Warren etwa will die großen Technologieplattformen zerschlagen und dann die Regeln für öffentliche Versorgungsunternehmen anwenden. Das soll sicherstellen, dass es im künftig vorherrschenden Plattform-Geschäftsmodell nicht zu Interessenkonflikten kommt. Wenn man also etwa einen digitalen Marktplatz betreibt, dessen Regeln man festlegt, so soll man dort nicht auch noch Produkte verkaufen dürfen.

Der intellektuelle Vorreiter dieses Modells ist der ehemalige Richter am Supreme Court, Louis Brandeis. Er vertrat die Auffassung, dass unregulierte Monopole nicht mit der Demokratie vereinbar sind. George Soros hat vor einigen Jahren auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos in die gleiche Kerbe geschlagen. Er warnte vor „einer Allianz aus autoritären Staaten und diesen großen, datenintensiven IT-Monopolisten, bei der entstehende Systeme der konzerngetriebenen Überwachung mit einem bereits entwickelten System staatlicher Überwachung zusammenkommen. Das könnte zu einem Netz aus totalitärer Kontrolle führen, wie es sich nicht einmal Aldous Huxley oder George Orwell hätten vorstellen können.“

Die richtige Antwort auf die Macht von Google und Facebook ist einfach: Wenn etwas zu groß ist, dann verkleinere es. Google verfügt über acht Produkte mit jeweils mehr als einer Milliarde Nutzern. Es ist nicht nötig, dass sie alle derselben Firma gehören. Zerschlagen wir in diesem Sinne Facebook und verhängen Verpflichtungen zur wechselseitigen Benutzbarkeit sowie vertikale Beschränkungen. Damit bewahren wir die Größenvorzüge, schalten aber die unangemessene politische Macht von Mark Zuckerberg aus. Wenn dabei die Nutzung von Daten reguliert wird, dann geht es nicht um Datenschutz, sondern darum, Nötigung und Manipulation oder Diebstahl zu verhindern.

Letztlich stellen Mark Zuckerberg oder Institutionen wie Google oder TikTok liberale Demokratien vor eine entscheidende Frage: Können wir den Willen aufbringen, uns selbst zu regieren? Oder werden wir uns ablenken lassen oder uns aus Angst unterwerfen? Jede Generation bekommt die Gelegenheit, diese Fragen zu beantworten, aber immer in einer anderen Form. In unserem Fall tragen jene, die uns in die Knechtschaft führen wollen, das Gesicht von Google und Facebook. Und obschon ihre Macht überwältigend erscheinen mag, müssen wir uns ihr nicht unterwerfen.

Dieser Text basiert auf einem Vortrag, den Matt Stoller bei der Konferenz „Digitaler Kapitalismus“ der Friedrich-Ebert-Stiftung am 30.10.2019 in Berlin gehalten hat. Die Übersetzung stammt von Steffen Vogel.