Acht Anmerkungen zum Populismus

1.

Die Schwierigkeit beginnt schon mit dem Begriff Populismus. Er besagt, dass der Rekurs auf das Volk nicht in Ordnung ist. Jedenfalls ist Populismus ein abwertender Begriff. Aber ist nicht das Volk der Souverän, der daher die Demokratie legitimiert? Der Verdacht ist nicht von der Hand zu weisen: des einen Populismus ist des anderen Demokratie, und umgekehrt.

Wir sind ganz einverstanden, wenn ein Politiker sagt, er werde eine große Frage – den Irak-Krieg, die Einführung des Euro – mit den Leuten diskutieren. Er habe daher eine Reihe von Versammlungen organisiert, in denen er seine Auffassung erklären und zur Diskussion stellen wolle. Noch heute wird daran erinnert, wie der britische Premierminister Gladstone seine Wähler mit stundenlangen Referaten über Unrecht traktierte, das im fernen Bulgarien begangen wurde, um eine britische Intervention zu begründen. Das war gut, es war Demokratie pur. Oder war da doch ein Schuss Populismus im Spiel?

Wir sind nämlich nicht einverstanden, wenn einer mit allen Mitteln der Rhetorik eine große Menge zu stürmischen Reaktionen bewegt. Es muss nicht gleich Goebbels’ “rhetorische” Frage sein: “Wollt Ihr den totalen Krieg?” Schon eine einseitige Darstellung von Gewaltverbrechen etwa genügt. Bald entsteht eine Stimmung, die zu Pogromen führen kann. Das “Volk” wird aufgeputscht. Wir sprechen dann von Demagogie, und die Demagogie hat ein großes Register von Methoden.

Die Grenze zwischen beiden, Demokratie und Populismus, Wahlkampfdebatte und Demagogie, Diskussion und Verführung ist nicht immer leicht zu ziehen. Es ist daher Vorsicht am Platze bei der Verwendung der Begriffe. Der Populismus-Vorwurf kann selbst populistisch sein, ein demagogischer Ersatz für Argumente.

2.

Populismus wird rasch auch zum “Rechtspopulismus”. In der Tat verbinden die meisten den Begriff mit immer neu aus dem Boden schießenden Organisationen der politischen Rechten. Man denkt an Haider und Le Pen und Schill und vielleicht Möllemann. Doch ist auch hier Vorsicht am Platze, schon weil einige der erfolgreichsten Populisten sich so ohne weiteres nicht einordnen lassen. Der ermordete Pim Fortuyn in Holland war sicher nicht einfach ein “Rechter”.

Der Grund, warum Populismus und politische Rechte oft in einen Topf geworfen werden, liegt wohl darin, dass die Themen, an denen demagogischer Populismus aufschäumt, oft klassische Themen der Rechten sind. Heute gilt das vor allem für zwei Themen: Recht und Ordnung sowie die ganze Problematik der Asylanten und Zuwanderer und ihrer Behandlung in demokratischen Staaten.

Beide Themen enthalten eine Lehre, die zur Erklärung der Erfolge von Populisten beiträgt: erst die Berührungsangst von Liberalen und Linken hat sie explosiv gemacht. Weil also Liberale und Linke die Themen zu vermeiden suchen, können Skrupellosere aus ihnen Kapital schlagen. So ist “Recht und Ordnung” selbst zu einem politisch rechten Begriff geworden, und es ist der Eindruck entstanden, die Liberalen und Linken würden Unrecht und Unordnung tatenlos hinnehmen.

Diese Tatsache enthält schon die Antwort. Es war eine der Stärken von New Labour, dass zumindest der Versuch gemacht wurde, der Rechten das heikle Thema zu entreißen. Tough on crime, tough on the causes of crime war ein guter Slogan: Natürlich müssen Rechtsbrüche geahndet werden, aber ebenso wichtig ist es, deren Ursachen in Armut und sozialem Ausschluss zu bekämpfen. Auch im Fall der Zuwanderung gibt es jetzt ähnliche Tendenzen. Es ist legitim zu unterscheiden zwischen Asylanten aus Simbabwe und aus Südafrika. Die einen entfliehen einem mörderischen, die anderen einem konstitutionellen Regime. Es ist auch nötig, die Frage zu stellen, wie viel Zuwanderung Gemeinden ertragen können, ohne eben jene Qualitäten zu verlieren, die sie für Zuwanderer attraktiv gemacht haben.

Es ist also nicht nötig, die heikle Tagesordnung der öffentlichen Debatte denen zu überlassen, die daraus demagogisches Kapital schlagen wollen. Zugleich bleibt unleugbar, dass es befriedigende liberale und linke Antworten auf Fragen wie Recht und Ordnung oder Zuwanderung nur bedingt gibt. New Labour zeigt, dass es in der Praxis leichter ist, hart gegen Kriminelle vorzugehen als die Ursachen der Kriminalität zu bekämpfen. Hier ist ein Maß an Klarheit und Unversuchbarkeit von den Handelnden verlangt, das nur wenige aufbringen.

3.

Dabei hilft möglicherweise die Tatsache, dass Populisten offenbar zum Regieren unfähig sind. Der Vorteil, den sie gegenüber Demokraten im Wahlkampf haben, wird bald verspielt, wenn ihr Erfolg sie auf Ministersessel bringt. An Beispielen fehlt es gerade in jüngerer Zeit nicht: Die Bossi-Liga in Italien, die österreichische FPÖ, die niederländische Fortuyn-Partei, der Richter Schill in Hamburg – sie alle haben schlicht versagt, als sie herausgefordert waren, ihre Worte in Taten umzusetzen.

Das ist zum Teil eine Frage der Persönlichkeiten. Rechtspopulistische Führer sind oft schillernde Gestalten, die schon darum in “normalen” Parteien nicht weit kommen. Sie sind Randfiguren mit einer schrägen Attraktivität. Auch weil sie so anders sind, werden sie gewählt.

Zudem schaffen solche Populisten keine tragfähige Organisation um sich herum. Ihre Parteien sind lose gefügte Gebilde, voll von anderen ambitionierten Randfiguren, ohne programmatischen Kern und ohne organisatorische Disziplin. An ihnen zeigt sich in gewisser Weise, wofür politische Parteien am Ende doch gut sind.

Vor allem aber zeigt sich bei der Regierungsbeteiligung von Populisten, dass ihr Appeal gar nicht auf Aktion gerichtet ist. Populistische Gruppen sind Protestgruppen. Das klingt indes harmloser als es ist. Es kann immer sein, dass solche Führer und Gruppierungen so viele zur Zustimmung verführen, dass sie nicht nur Koalitionspartner, sondern sogar Alleinregierende werden. Dann wird nicht etwa ein Programm der Reform umgesetzt; dann wird vielmehr Macht als solche zementiert. Im vergleichsweise harmlosen Fall gibt es dann eine Regierung Berlusconi, die ihre Macht benutzt, um das Rechtssystem zum eigenen Vorteil auszuhebeln. Im extremeren Fall kommt ein Ermächtigungsgesetz mit allen Folgen. Insoweit ist die Regierungsunfähigkeit der Populisten selbst eine Gefahr.

4.

Nicht alle Themen für populistisches Handeln sind normalerweise auf der Rechten angesiedelt. Angesichts dessen, was meist mit Globalisierung beschrieben wird, gibt es auch so etwas wie Linkspopulismus. Oskar Lafontaine in der deutschen SPD liefert ein Beispiel dafür, einschließlich der Tatsache übrigens, dass er zum Regieren außerhalb seines Sozialhilfe-Ländchens an der Saar offenbar nicht imstande war. Die Wiederkehr betont antikapitalistischer Linksparteien in den skandinavischen Ländern und in den Niederlanden gehört in dasselbe Kapitel.

Auch hier wieder gilt, dass die Traditionsparteien ein Thema nicht, oder zumindest nicht in der richtigen Weise auf die Tagesordnung der politischen Debatte gesetzt haben. Sie haben die neoliberale Antwort auf die Herausforderungen globaler Märkte missverstanden als Förderung eines Kapitalismus ohne Regeln und Grenzen. Sie haben auch vergessen, dass man zwar Freiheit vor Gleichheit stellen aber dabei nicht vergessen darf, dass alle Bürger auf dem gleichen Boden der Grundrechte der Teilnahme stehen müssen. Märkte sind immer Regelwerke. Nie darf es einigen erlaubt sein, die Grundchancen anderer zu beschneiden; Privilegien und Marktkonkurrenz sind unvereinbar.

5.

Populismus ist einfach, Demokratie ist komplex: das ist am Ende vielleicht das wichtigste Unterscheidungsmerkmal zwischen den beiden Formen des Bezuges auf das Volk. Man muss es noch genauer sagen. Populismus beruht auf dem bewussten Versuch der Vereinfachung von Problemen. Darin liegt sein Reiz und sein Erfolgsrezept. Das Verbrechen nimmt überhand? Wir müssen härter durchgreifen. Es kommen zu viele Asylanten ins Land? Man muss ihnen den Zugang versperren. Der globale Kapitalismus macht uns arm? Man muss seinen Protagonisten die Flügel stutzen. So einfach ist das.

Aber es ist eben nicht so einfach. Wenn Populisten regieren, merken sie das. Dann stehen sie ratlos vor der Komplexität. Sie treffen noch ein paar symbolische Entscheidungen – eine Verstärkung der Polizei, ein Gefängnis für illegale Zuwanderer, eine Rede in Porto Alegre und nicht Davos –, aber damit hat es sich dann auch. Das Gestrüpp der Probleme bleibt, ein Dickicht ohne Schneisen, eine Aufgabe für härtere Figuren als die Demagogen.

Mit Komplexität leben zu lernen – das ist vielleicht die größte Aufgabe demokratischer politischer Bildung. In reifen Demokratien wissen die Wähler, dass nicht alle Blütenträume der Politiker reifen können. Sie hören mit einer angemessenen Portion Skepsis, dass die Regierung bis September die Zahl der Asylanten halbieren und bis zum nächsten Frühjahr die Straßenverbrechen um 20% reduzieren will. Sie sind davon überzeugt, dass die Armut in der Dritten Welt eine Ursache von Konflikten bildet und wissen doch, dass diese nicht in einer Wahlperiode beseitigt werden kann. Das Leben ist nun einmal kompliziert, und Schritte in die richtige Richtung sind oft das einzige, was wir ernsthaft erhoffen können.

Für nicht-populistische Politiker bedeutet das eine selbst komplexe Aufgabe. Sie müssen die großen Vereinfachungen vermeiden und doch die Komplexität der Dinge verständlich machen. Das genau war ja der Witz von Gladstones Reden über das ferne Bulgarien. Das ist es übrigens auch, was Präsident Bush und Premierminister Blair in der langen Diskussionsphase vor dem Irakkrieg unter Schmerzen gelernt haben. Komplizierte Zusammenhänge verständlich zu erklären, ist eine Hauptaufgabe demokratischer politischer Führer.

6.

Wirft man vor diesem Hintergrund den Blick auf Institutionen, so kommt einem zunächst das Instrument des Referendums in den Sinn. Gemeint sind hier vor allem Volksabstimmungen mit verbindlicher Wirkung. Sie sind, so könnte man meinen, ein mögliches Instrument der Demokratie gegen den Populismus. Oder sind sie doch eher das Gegenteil, also ein populistisches Instrument gegen die Demokratie?

Auch dieses Thema – so ist die Welt! – ist komplex und verbietet einfache Antworten. Man denkt dabei zum Beispiel an den Sonderfall der Schweiz. Sie ist ein Sonderfall vor allem insofern, als sie nicht nur eine Referendumsdemokratie ist, sondern auch eine Tradition der öffentlichen Debatte im Vorfeld von Volksabstimmungen kennt, die ihresgleichen nicht hat. Ein gehöriger Prozentsatz der Wähler, vielleicht 20%, nimmt an diesen Debatten in der einen oder anderen Form teil. Das schließt populistische Parolen – gegenwärtig die des SVP-Politikers Blocher – nicht aus, begrenzt aber deren Wirkung. Dennoch muss man bezweifeln, dass die Entscheidung, nicht dem Europäischen Wirtschaftsraum, also der milden vertraglichen Bindung an die EU, beizutreten, in irgendeiner Form sachlich begründet war. Könnte es sein, dass das Instrument der Volksabstimmung ungeeignet war für diese Entscheidung?

Solche Fragen stellen sich verschärft in größeren Ländern ohne ähnliche Traditionen. Wenn in Großbritannien über den Beitritt zum Euro abgestimmt wird, dann geht es um alles Mögliche – um die Popularität der Regierung, um vermeintliche Herrschaftsansprüche der Deutschen, um Anhänglichkeit an nationale Traditionen usw. usw. –, aber sicher nicht primär um die spezifischen Auswirkungen der Währungsunion. In der Tat entsteht eine Situation, die geradezu eine Einladung an Populisten darstellt.

Wahrscheinlich ist es nötig, eine politische Theorie des Referendums zu entwickeln, die dieses Instrument auf wenige Themen grundsätzlich allgemeiner Interessen beschränkt. Der häufigen, ja regelmäßigen Forderung nach nationalen Volksabstimmungen in großen Ländern haftet jedenfalls der Duft des Populismus eher an als der der Demokratie.

7.

Diese Anmerkungen zu Populismus und Demokratie blieben diffus, wenn nicht endlich von einer Institution die Rede wäre, die den eigentlichen Schutzschild der Demokratie gegen den Populismus darstellt, vom Parlament. Der Populismus ist ja im Kern antiparlamentarisch, auch wenn er sich der Parlamentswahlen bedient, um an die Hebel der Macht zu kommen. Der Erfolg populistischer Bewegungen ist daher immer auch ein Zeugnis für die Schwäche von Parlamenten. Die parlamentarische, also repräsentative Demokratie ist das Mittel, um ein vorherrschendes Meinungsklima in konkrete und realistische Entscheidungen zu übersetzen. Wo das wirksam geschieht, bleibt für die großen Vereinfacher kein Platz. Sie bleiben, was sie rechtens sind, nämlich große Vereinfacher, die am Sonntagmorgen an der Speakers’ Corner im Hyde Park ihre Tiraden von sich geben.

Das Parlament liefert im Prinzip dreierlei: einen Ort für die detaillierte Debatte von Themen, einen Ort für die Übersetzung der Debatte in Entscheidungen, und vor allem einen Ort, an dem dies nicht nur schnappschussartig, sondern über längere Zeit hin geschieht. Das Parlament übersetzt Augenblicksstimmungen in dauerhafte Entscheidungen. Das ist an sich schon eine antipopulistische Funktion. Insofern steht das Parlament kraft Definition auf der Seite der Demokratie.

Nun sind das selbst sehr einfache Bemerkungen. Parlamente haben diese Aufgaben immer schon nur bedingt und oft unvollständig wahrgenommen. Zuweilen erliegen sie auch ihrerseits populistischen Versuchungen; selbst das britische Oberhaus hat daran mitgewirkt, Antiterrorgesetze innerhalb weniger Tage durchzupeitschen. Indes hat heute die Schwächung von Parlamenten ein viel ernsteres Ausmaß angenommen. Überall hat die Exekutive Wege gefunden, um lästige Verzögerungen und Behinderungen ihrer Handlungsfreiheit durch Parlamente zu verhindern. Generell ist das verbunden mit dem direkten Appell an “das Volk”, meist in Gestalt von Fernsehzuschauern und überhaupt Konsumenten. Der schleichende Autoritarismus moderner Demokratien ist selbst eine populismusfördernde Tendenz.

Das ist ein großes und wichtiges Thema, über das ein eigener Traktat nötig ist. So viel indes muss hier gesagt werden: den Prozess der Aushöhlung parlamentarisch-demokratischer Formen aufzuhalten und nach Kräften umzukehren, ist eines der großen Desiderate einer Politik der Freiheit heute.

8.

Parlamente existieren in Nationalstaaten und in ihren Teilen wie Ländern und Kommunen. Indes sind die Räume, in denen politische Entscheidungen heute getroffen werden, diffuser geworden. Aus gutem Grund ist zunehmend von governance statt von government die Rede. Wir werden regiert, ohne dass man mit dem Finger auf Regierungen zeigen könnte, die das bewerkstelligen. Die Diffusion der Macht reicht zudem vom Globalen bis zum Lokalen.

Das bedeutet, dass vielerorts institutionelle Lücken entstanden sind, Räume, für die wir keine demokratischen Einrichtungen haben. Das sind Orte, an denen der Bazillus des Populismus gedeiht. Vor allem aber gibt es eine große generelle Lücke zwischen Bürgern und Mächtigen. Das ist nicht nur eine Lücke des Vertrauens und der Teilnahme, sondern schon eine Lücke der Information, der Kenntnis. Diese Lücke lädt zu Verschwörungstheorien aller Art ein, mit denen Populisten immer schon gerne gespielt haben. Sie lädt zu Patentrezepten ein, die zum Werkzeugkasten von Populisten gehören. Sie ist insofern eine große und wie es scheint nachhaltige Gefahr für die Freiheit. Es geht nicht nur um ein Demokratiedefizit, das sich auch aufheben ließe, es geht um eine Demokratielücke, die zu füllen das Material noch fehlt. An Aufgaben für Demokraten fehlt es also nicht.